Facebook: US-Klage wegen illegaler Monopolbildung abgewiesen

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Der Plan einer Zerschlagung des Social-Media-Riesen durch die Handelsbehörde FTC und mehr als 40 amerikanische Bundesstaaten ist erst einmal gescheitert. Laut zuständigem Gericht in Washington liegen die beanstandeten Übernahmen von WhatsApp und Instagram bereits zu lange zurück. Außerdem hätten die Kläger versäumt, ihre Vorwürfe in ausreichendem Maß mit Fakten zu untermauern.

Rückschlag für die FTC

Dreißig Tage lässt Richter James E. Boasberg den Rechtsvertretern Zeit, die Klage noch einmal zu überarbeiten. Doch die Abweisung wird schon jetzt als herbe Niederlage der Handelsbehörde FTC (kurz für: Federal Trade Commission) gewertet. In ihrer 123 Seiten langen Klageschrift hatte sie argumentiert, dass Facebook sich auf dem Markt der sozialen Netzwerke ein Monopol aufgebaut habe.

 

Milliardengewinne für Zuckerberg

Weil die schnell wachsenden Mitbewerber WhatsApp und Instagram zu gefährlichen Konkurrenten zu werden drohten, habe man sie 2012 und 2014 in das eigene Unternehmen übernommen. Damit sei Wettbewerb verhindert worden, und zwar sowohl für Werbetreibende als auch für Verbraucher mit Interesse an einem Social-Media-Account. Der Aufbau der Monopolstellung habe sich für Facebook ausgezahlt, schrieben die Kläger weiter. 2019 habe der Konzern einen Umsatz von 70 Milliarden US-Dollar erzielt und dabei rund 18,5 Milliarden Gewinn gemacht.

 

Betroffen: Nutzer, Werbetreibende, Entwickler

Sogar innerhalb der eigenen Plattform unterbinde Facebook den fairen Wettbewerb, hieß es in der Klage außerdem. Drittanbieter dürften die Schnittstellen der App nur unter strengen Auflagen nutzen. Wer Verbindungen zu anderen Plattformen schaffe oder in Konkurrenz zu einem konzerneigenen Angebot trete, werde nicht zugelassen. Die Vertreter des sozialen Mediums hatten beantragt, die Klage abzuweisen.

 

Fazit

Nach den Übernahmen von Whatsapp und Instagram 2012 und 2014 hat sich die FTC schlicht zu viel Zeit gelassen, entschied das Gericht. Zudem seien die Vorwürfe der Monopolbildung nicht ausreichend mit Fakten belegt worden. Die Behörde hat angekündigt, sich sofort an die Arbeit zu machen; schließlich bleibt das Ziel einer Abspaltung von WhatsApp und Instagram bestehen. Gleichzeitig allerdings dürfte man bereits über einen Plan B bei erneuter Abweisung der Klage nachdenken.

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