Facebook: Ausländerfeindlicher Kommentar führte zur Anklage wegen Volksverhetzung

(1 Bewertung, 5.00 von 5)

Auf seiner Facebook-Seite  veröffentlichte ein User ein Foto eines Mordopfers der Zwickauer Terrorzelle. Der 47-jährige Mann schrieb unter dem Foto einen ausländerfeindlichen Kommentar, weshalb nun die Staatsanwaltschaft Nürnberg gegen ihn Anklage wegen Volksverhetzung erhoben hat. Ihm droht eine Freiheitsstrafe von drei Monaten bis 5 Jahren, wenn das Gericht die Anklage zulässt.

Foto vom Tatort eines Mordes auf Facebook

Das Foto samt Kommentar soll der 47 Jährige im November 2011 auf Facebook gepostet haben. Kurz nachdem die Bekennervideos der Zwickauer Zelle bekannt wurden. Diese Zwickauer-Gruppe bezeichnet sich selbst als NSU (Nationalsozialistischer Untergrund). Das besagte Foto zeigte den Tatort, an dem ein türkischstämmiger Betreiber eines Döner-Imbiss ermordet wurde. Zusätzlich schrieb der Facebook-User einen ausländerfeindlichen Kommentar dazu.

Staatsanwaltschaft wertet Veröffentlichung als Volksverhetzung

Die Staatsanwaltschaft legt die Veröffentlichung auf Facebook als Aufruf zur feindseligen Haltung gegen türkischstämmige Mitbürger aus. Da der Zeitpunkt der Veröffentlichung direkt nach dem Bekanntwerden der Bekennervideos der Zwickauer Zelle war, erregte dieser großes Aufsehen in der Öffentlichkeit.

Der 47-jährige Facebook-User bekannte sich zur Urheberschaft des Kommentares und entschuldigte sich zwei Tage später auf Facebook.
Allerdings will er von dem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch machen.

Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.

Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Lehrer auf Facebook: Kündigung wegen anzüglicher Nachrichten an Schülerin? Soziale Netzwerke sind aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken. Auch werden sie immer mehr in den Schulalltag integriert, z.B. um Wandertage über Facebook-Grupp...
Weiterlesen...
Facebook: Identifikation der Nutzer per Gesichtserkennung Das soziale Netzwerk hatte bereits im vergangenen Jahr angekündigt, dass in diesem Jahr eine Software zum Einsatz kommen soll, die selbstständig Gesichter auf...
Weiterlesen...
Facebook-Nutzerkonten: Freunde verstummen bei Facebook Wieder einmal hat Facebook Veränderungen in den Einstellungen der Nutzerkonten vorgenommen – und wieder ohne die Nutzer ausführlich darüber zu unterrichten. Man...
Weiterlesen...
Facebook Timeline: Datenschützer warnen vor neuer Chronik Die einen User sind begeistert, andere wehren sich noch gegen die neue Chronik von Facebook. Und Datenschützer warnen wieder einmal davor, dass Aktivitäten au...
Weiterlesen...
Facebook: Das soziale Netzwerk selektiert Freundesmeldungen In den letzten Tagen und Wochen werden sich vermutlich viele Facebook-User gewundert haben, warum nur noch wenige Meldungen von Freunden eingingen und das obwoh...
 
Anzeige

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.        

eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

video tutorials teaser

eRecht24-Videos: IT-Recht verständlich

IT-Recht, endlich verständlich: Jetzt können auch Sie Ihre Website einfach und schnell abmahnsicher gestalten, wenn Sie richtig vorgehen!

Mehr Informationen

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details
Support