Facebook: Fremdes Foto auf der Facebook-Pinnwand kann abgemahnt werden

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Auf Facebook werden ständig Fotos, Bilder und Videos von Freunden geteilt und auch Facebook-Freunde haben die Möglichkeit Inhalte auf fremde Pinnwände zu posten. Aber was passiert, wenn die Freunde nun urhebrrechtlich geschützte Bilder auf der Pinnwand posten?

Was war geschehen?

Es wurde die Veröffentlichung eines Lichtbildes auf der Pinnwand eines facebook-Profils abgemahnt. In der Abmahnung wurde die sofortige Entfernung des Bildes gefordert sowie die Abgabe eine Unterlassungserklärung und Auskunftserteilung über die Dauer der Veröffentlichung. Die Unterlassungserklärung wurde mit einer Vertragsstrafe bewehrt und für die Dauer der Veröffentlichung soll Schadensersatz geleistet werden.

In der Regel wäre eine Abmahnung zulässig, wenn der Facebook-Account-Inhaber selbst das Foto hochgeladen hätte. Es ist ja mittlerweile bekannt, dass die Nutzung fremder Fotos nicht zulässig ist. In diesem Fall aber, hat ein Dritter das besagte Lichtbild auf der Pinnwand der Kanzlei gepostet.

ARD-Ratgebersendung als Inspiration für die Abmahnung?

In der ARD-Ratgebersendung vom 31.3.2012 wurde genau vor solchen Fällen gewarnt. Ein Rechtsanwalt wies in der Sendung darauf hin, dass Facebook Nutzer nicht nur für die eigenen Beiträge auf der Pinnwand haften, sondern unter Umständen auch für die Inhalt, die  von Dritten auf der Pinnwand gepostet werden. Zudem sind schon seit Monaten Warnungen von Anwälten zu lesen, die darauf hinwiesen, dass auf Facebook massenhaft Urheberrechte verletzt werden und diese abgemahnt werden könnten. Genau dieser Fall ist nun auch eingetreten.

Gleiche Regeln für Facebook-Seiten wie für Webseiten

Für Facebook-Seiten gelten zunächst einmal die gleichen Regeln wie für andere Webseiten auch. In der Regel bestimmt der Webseiten-Inhaber selbst, welche Inhalte er postet. Haben Dritte Zugang zu solchen Seiten, ist es oft schwer zu überprüfen, ob die Inhalte tatsächlich von einem Dritten oder von Seitenbetreiber selbst stammen. Da Facebook-Nutzer nach § 10 Telemediengesetz als Diensteanbieter angesehen werden können, wäre der Inhaber zunächst von einer Haftung für fremde Inhalte befreit.

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§ 10 Speicherung von Informationen
Diensteanbieter sind für fremde Informationen, die sie für einen Nutzer speichern, nicht verantwortlich, sofern

1.    sie keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information haben und ihnen im Falle von Schadensersatzansprüchen auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird, oder
2.    sie unverzüglich tätig geworden sind, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald sie diese Kenntnis erlangt haben.

Erst nachdem man als Seitenbetreiber oder Inhaber eines Facebook-Accounts von fremden Inhalten Kenntnis erhalten hat und erkennt, dass es sich um eine Rechtswidrigkeit handelt, haftet man. Wobei die Gerichte diesen Grundsatz über die so genannte Störerhaftung oftmals aushebeln. 

Da man als Facebook-Nutzer aber regelmäßig per Mail über die Postings informiert wird, kann es sein, dass die Gerichte hier die Kenntnis bezüglich der Bilder und Inhalte andere Nutzer frühzeitig bejahen. Wobei sich die Kenntnis aber nicht allein auf die Tatsache beziehen muss, dass irgend jemand irgend etwas auf der eigenen Facebook-Pinwand gepostet hat, sondern auch darauf, dass diese Inhalte rechtswidrig sind.

Alle weitergehenden Ausführungen hierzu sind aber Spekulation, man muss schlicht abwarten, bis die ersten Gerichtsurteile zu derartigen Fällen vorliegen.

Wie können sich Facebook-Nutzer vor eine Abmahnung schützen?

Es ist sicherer, nur eigene Fotos zu veröffentlichen oder den Urheber anderer Fotos um Erlaubnis zu fragen. Fotos mit einer Creative-Commons-Lizenz und die für die private Verwendung genutzt werden dürfen, finden sich in Bilddatenbanken wie Flickr und Pixelio. Allerdings müssen auch hier die AGB beachtet werden. Wie Sie Bilder auf Flickr finden, die Sie benutzen dürfen, erklären wir Ihnen hier.

Dadurch kann man aber natürlich nicht verhindern, dass andere Nutzer urheberrechtlich geschützte Inhalte auf einer fremden Pinnwand posten. Dies ist wohl nur möglich, indem man die eigene Pinnwand verbirgt. Wie dies geht, erfahren Sie, wenn Sie weiter lesen.

Wie verberge ich meine Facebook Pinnwand/Chronik?

1. Loggen Sie sich auf Facebook ein, scrollen Sie nach rechts oben, klicken Sie auf den Pfeil nach unten und wählen Sie den Menu Punkt "Privatsphäre-Einstellungen" aus.

Facebook-Privatspähre-Einstellungen

2. Fahren Sie mit der Maus zum Punkt "Anwendungen und Webseiten"

Facebook-Anwendungen

Klicken Sie anschließend auf "Einstellungen bearbeiten".

Facebook-Einstellungen

3. Sie befinden sich nun auf der Seite "Anwendungen, Spiele und Webseiten". Scrollen Sie mit der Maus zum Punkt "Öffentliche Suche".

Facebook-öffentliche-Suche

Öffnen Sie diesen Menu Punkt in dem Sie auf "Einstellungen bearbeiten" klicken.

Facebook-Einstellungen-bearbeiten

4. Nun befinden Sie sich auf der Seite "Öffentliche Suche". Hier entscheiden Sie ob Ihre Pinnwand oder Chronik für die Suchmaschinen (und nicht eingeloggte-User) sichtbar ist.

  • Wenn Sie ein Kreuzchen bei "Öffentliche Suche aktivieren" setzen, so ist Ihre Seite für die Suchmaschinen (und andere nicht-eingeloggte User) sichtbar.
  • Wenn Sie das Kreuzchen nicht setzen, so können nur ihre Freunde ihre Facebook-Seite sehen. Die Suchmaschinen und nicht-eingeloggte User werden ausgesperrt. Diese Option sollten Sie wählen, um sich vor Abmahnungen zu schützen.
    Facebook-Öffentliche-Suche-aktivieren
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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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