Battle der Woche: Schadensersatz für Beleidigungen auf Facebook?

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Wie wir vor kurzem berichtet haben, sollte Nutzer beim Posten von Links mit Vorschaubildern auf Facebook derzeit höchste vorsichtig sein. Ob auch das Posten von Beleidigungen auf Facebook die Zahlung von Schadensersatz zur Folge haben kann, hatte  aktuellein Gericht zu entscheiden.

Was war passiert?

Ein bekannter Rapper äußerte sich auf seiner Facebook-Seite herabsetzend über eine Teilnehmerin eines TV-Container Programms. Unter anderem äußerte er sich wie folgt: „Du Nutte!!!!!!“, „… du Kacke!!!“, „sieht aus wie ne Mischung aus …, …, und …“, sowie „hat so nen ekeligen Cellulitiskörper pfui Teufel“. Die Äußerungen fanden sich nicht nur auf Facebook, sondern auch auf der Twitter-Seite und der MySpace Seite des Rappers. Als die Betroffene auf die Äußerungen aufmerksam wurde, beschritt sie den Klageweg und verlangte Zahlung von 100.000 Euro Geldentschädigung.

Gericht: Auch Beleidigungen über Facebook bleiben Beleidigungen

Das Landgericht Berlin hat mit Urteil von Mitte August (Urteil vom 13. August 2012 – Az.: 33 O 434/11) entschieden, dass die getroffenen Äußerungen in Facebook ehrverletzend sind. Das Gericht hat der Betroffenen allerdings lediglich eine Geldentschädigung in Höhe von 8.000 Euro zugesprochen.

Auch bei Äußerungen in sozialen Netzwerken kann es zu einer schwerwiegenden Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts gem. Art. 2 I i.V.m. Art. 1 I GG kommen. Entscheidend ist die Tragweite der Äußerung, insbesondere dessen Anlass und Beweggrund sowie der Grad des Verschuldens des sich Äußernden. Jedenfalls dann, wenn der Schwerpunkt der Äußerung nicht die sachliche Auseinandersetzung, sondern die Herabsetzung der Person durch Beleidigung ist, liegt unzulässig Schmähkritik vor, so die Berliner Richter.

Nach diesem Grundsatz steht der diffamierten Person im vorliegenden Fall ein Anspruch auf Geldentschädigung zu. Das Berliner Gericht ging im vorliegenden Fall davon aus, dass die Entschädigung für die ehrverletzende Äußerung bei einer Höhe von 8.000 Euro anzusetzen ist.

Fazit:

Das Posten von Kommentaren oder Statusmeldungen auf Facebook sollte mit Bedacht erfolgen: wie der vorliegende Fall zeigt, können Beleidigungen auf Facebook erhebliche Geldentschädigungszahlungen zur Folge haben. Beachtet werden sollte auch, dass Äußerungen auf Facebook nicht nur Geldzahlungen für den Betroffenen zur Folge haben können, sondern auch strafbar sein können. 

So berichteten wir von einem Fall vor dem AG Frankfurt, dass einer Frau wegen einer Beleidigung auf Facebook eine Geldstrafe über 400 Euro verhängte.

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