Facebook: Schweizer Gericht verurteilt 22-Jährigen wegen Droh-Posting

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Zu einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu jeweils 10 Franken hat das Bezirksgericht Zürich einen jungen Mann verurteilt, weil dieser auf Facebook seinen Freunden mit der Vernichtung gedroht hat. Der 22-Jährige fühlt sich unschuldig und erklärt sein Posting als Witz, mit dem er Aufmerksamkeit erhalten wollte.

Schüler bedrohte seine 290 Facebook-Freunde

An seinem Geburtstag veröffentlichte der 22-Jährige folgenden Wortlaut auf seiner Facebook-Seite: «Freut sich heute niemand, dass ich geboren worden bin. Ich schwöre, ich zahle es euch allen zurück!!! Es ist nicht eine Frage der Höflichkeit, sondern von Respekt und Ehre. Ich vernichte euch alle, ihr werdet es bereuen, dass ihr mir nicht in den Hintern gekrochen seid, denn jetzt kann euch niemand mehr schützen … Pow!!!! Pow!!!! Pow!!!!» Diese Nachricht war nicht öffentlich, sondern an seine rund 290 Facebook-Freunde gerichtet. Offensichtlich aus Frust, weil er zum zweiten Mal durch die Maturaprüfung gefallen war. Eine Mitschülerin, die den Eintrag gelesen hatte, benachrichtigte einen Lehrer, der darauf die Polizei alarmierte. Kaum 24 Stunden nach dem Post saß der Verfasser der Drohung für drei Wochen in Untersuchungshaft. Ihm wurde „Schreckung der Bevölkerung“ zum Vorwurf gemacht und hat damit eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe riskiert.

Verteidiger forderte Freispruch, weil der Post nicht öffentlich war

Der Verteidiger des Beschuldigten forderte Freispruch, da die Facebook-Nachricht nicht öffentlich, sondern nur an seine Facebook-Freunde gerichtet war. Laut Verteidiger hätte der Beschuldigte damit rechnen können, dass sein soziales Umfeld den Post nicht ernst nimmt, da sein Sarkasmus bekannt war. Das Obergericht sah den Fall anders und erklärt, dass der Text „klar und unmissverständlich“ war und es keinen Hinweis gegeben hat, dass dieser witzig gemeint sei. Im Gegenteil, die „Pow“-Hinweise seien beängstigend, die laut des Beschuldigten auch Schüsse beschrieben haben. Zudem ist ein Posting auch öffentlich, wenn er nur an eine bestimmte Gruppe gerichtet ist, räumt das Obergericht ein.

Für den jungen Mann war das ein teurer Witz

Neben der Geldstrafe muss der junge Mann auch die Kosten für das Verfahren übernehmen. Diese belaufen sich mittlerweile auf 20.000 Euro. Seinen Traum vom Germanistikstudio wird der Beschuldigte wohl auf Eis legen müssen. Noch hat er die Möglichkeit, sich an das Bundesgericht zu wenden, um prüfen zu lassen, ob Facebook-Postings, die sich an den eigenen Freundeskreis wenden, den Tatbestand der „Schreckung der Bevölkerung“ erfüllen können. Wenn dem so ist, wäre das jetzige Urteil zukünftig von Bedeutung.

Fazit:

In sozialen Netzwerken fallen gern die Hemmungen und es werden Nachrichten verbreitet, die derjenige wohl im wahren Leben nie aussprechen würde. Das Schweizer Urteil könnte Schule machen und dazu führen, dass Drohungen-Nachrichten auf sozialen Netzwerken künftig mit Freiheits- oder Geldstrafen geahndet werden. Deswegen gibt es nur einen sinnvollen Rat: Erst denken – dann posten!

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