Facebook: Wie muss das Impressum auf der Facebook-Seite eingebunden werden?

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Die Frage, wer bei Facebook ein Impressum führen muss und wie dieses bei dem sozialen Netzwerk einzubinden ist, beschäftigt die Gerichte bereits seit einigen Jahren. Auch das OLG Düsseldorf hat Ende 2013 noch eine Entscheidung hierzu getroffen.

Impressum in der „Info“-Rubrik bei Facebook reicht nicht aus

Bereits 2011 wurde gerichtlich durch das Landgericht Aschaffenburg in Bayern entschieden, dass es für die Erfüllung der Impressumpflicht nicht ausreicht, in der Facebook-Rubrik „Info“ das Impressum zu hinterlegen. Das OLG Düsseldorf schloss sich mit seinem Urteil vom 13.08.2013 (Az. I-20 U 75/13) dieser Ansicht an. Die Impressumpflicht ergibt sich dabei auch für die Nutzer von Social Networks wie Facebook aus dem § 5 Telemediengesetz. Die daraus fließende Anbieterkennzeichnungspflicht trifft jeden, der das Profil gewerblich nutzt. Allerdings ist es hierfür nicht erforderlich, dass der Nutzer sein Profil ausschließlich für gewerbliche Zwecke nutzt. Auch die Kombination aus Privatprofil und gewerblicher Nutzung, wie z.B. Freiberufler es häufig einrichten, fällt damit in die gewerbliche Nutzung. Auch Freiberufler oder andere Nutzer mit kombinierten Profilen sind daher verpflichtet, ein Impressum bei Facebook zu führen.

Impressum muss leicht erkennbar sein

Nach § 5 Absatz 1 TMG müssen Diensteanbieter für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien die in § 5 TMG aufgezählten Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar halten. Unter „leicht verfügbar“ ist zu verstehen, dass der Impressumpflichtige das Impressum eindeutig gekennzeichnet auf der Startseite verlinkt (sofern es nicht auf der Startseite selbst verfügbar ist). Hierunter fallen z.B. Links die mit „Impressum“ oder „Kontakt“ gekennzeichnet sind. In der „Info“-Rubrik ist daher keine „leicht erkennbare“ Führung eines Impressums möglich.

Fazit:

Facebook-Nutzer, die ihr Profil zumindest auch zum Teil gewerblich nutzen, müssen ein Impressum anlegen. Dabei muss im Profil die Rubrik „Impressum“, „Kontakt“ oder eine ähnlich eindeutige Bezeichnung gewählt werden.

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Hierz kann die kostenlose eRecht24-Impressum-App in Facebook eingebunden werden, um die Kennzeichnungspflicht zu erfüllen. Das Impressum in der „Info“-Rubrik zu hinterlegen reicht weiterhin nicht aus, um der Anbieterkennzeichnungspflicht nachzukommen. Problematisch ist, dass für privat betriebene Profile die genannten Rubriken nicht gewählt werden können und auch keine Impressum-App verfügbar ist. Privatnutzer, die wegen der gewerblichen Teilnutzung zur Führung eines Impressums verpflichtet sind, sollten daher entweder für die gewerbliche Nutzung ein zweites Profil anlegen oder einen Impressum Link im Titelbild einbinden um „leicht erkennbar“ auf das Impressum aufmerksam zu machen.

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