Radarfallen: Drohen Geldstrafen für Warnung vor Blitzern auf Facebook?

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 In Deutschland ist es üblich, dass Radiosender Autofahrer vor Radarfallen warnen. Was hier erlaubt ist, wird in der Schweiz mit hohen Geldstrafen belegt. Weil eine Schweizerin öffentlich auf Facebook vor einer Radarfalle warnte, musste sie 800 Euro für das Vergehen bezahlen.

Öffentlich vor behördlichen Kontrollen warnen ist verboten

Im Straßenverkehrsgesetzt heißt es, dass „mit einer Buße bestraft wird, wer öffentlich vor behördlichen Kontrollen im Straßenverkehr warnt.“ Die Sprecherin der Stadtpolizei Zürich erklärt in dem Zusammenhang in einem Interview mit „20min.ch.“, dass sie Blitzer-Warnungen auf Facebook oder Twitter nachgehen, sobald sie davon Kenntnis erlangen. Im diesem Fall postete eine Frau eine Warnung auf Facebook und erhielt eine Geldstrafe von umgerechnet 800 Euro.

Richter müssen entscheiden, wann eine Warnung als öffentlich gelte

Das Parlament in Bern hat nicht klar festgelegt, wann eine Warnung vor Radarkontrollen als „öffentlich“ gelte. Deswegen müssen die Richter jeden Fall neu entscheiden. Laut eines Sprechers der Züricher Kantonspolizei bedeutet öffentlich, wenn ein privater Rahmen deutlich überschritten wird und dieser wäre sicherlich ab 50 Personen überschritten.

In Deutschland hingegen ist es Alltag über Radiosender Warnungen vor Radarkontrollen zu erhalten, was laut ADAC auch nicht verboten ist, da Radiosender vom Standort des Empfängers unabhängig sind.

Fazit:

In der Schweiz sollte man besser keine Radarwarnungen öffentlich per Facebook oder Twitter verbreiten. Diese können letztlich für den Warnenden recht teuer werden. Erlaubt ist hingegen das Warnen im privaten Umfeld. Es ist aber nicht klar definiert, was öffentlich ist und was ein privater Rahmen. Diese Entscheidung wird von Fall zu Fall vom Richter getroffen.

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