Achtung Webseitenbetreiber: Verbraucherschutzzentrale mahnt Facebook „Like-Button ab“

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Dass die Arme der Datenkrake Facebook weit greifen, ist bekannt. Für die Verwendung des „Like-Buttons“ auf Webseiten vergab die Verbraucherzentrale NRW nun ein großes „Dislike“. Sie mahnte sechs Unternehmen ab, den „Like-Button“ von Facebook datenschutzkonform umzustellen.  Was müssen Webseitenbetreiber beachten, um Abmahnungen zu vermeiden?

Facebook „Like-Button“: Verstoß gegen deutsches und europäisches Datenschutzrecht?

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Wegen Verstoßes gegen europäische und nationale Datenschutzstandards forderte die Verbraucherschutzzentrale NRW sechs größere Unternehmen auf, den Facebook „Like-Button“ datenschutzkonform in ihre Webseiten einzubinden. Abgemahnt wurden die Hotelbuchungsplattform HRS, der Zahlungsdienstleister Payback, die Textilfirmen Peek & Cloppenburg und KiK, das Eventveranstaltungsunternehmen Eventim sowie die Firma Beiersdorf für ihre Hautpflegemarke Nivea.

Die Verbraucherschützer kritisierten, dass bereits beim bloßen Aufrufen der Webseiten dieser Unternehmen automatisch personenbezogene Daten über das Surfverhalten des User empfangen und unbemerkt beim sozialen Netzwerk gespeichert werden. Technisch erfolgt das Abscannen der Daten mithilfe sogenannter „Cookies“, die durch den Einbau des „Like-Buttons“ auf die Rechner der Seitenbesucher gesetzt werden.

Zur Wahrung des Datenschutzrechts: „Echte“ Aufklärung über die Datenerhebung und -verwertung notwendig

Facebook registriert auch die IP-Adressen derjenigen User, die bislang noch nicht über einen Facebook-Account verfügen. Das soziale Netzwerk kann so anonyme Nutzerprofile anlegen, auf die es zurückgreifen kann, wenn sich die Kunden künftig bei Facebook anmelden. Datenschutzrechtlich beanstandet wurde bei diesem Vorgehen, dass die Nutzungsdaten von Facebook ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung durch den User und ohne datenschutzrechtliche Aufklärung durch den Webseitenbetreiber gespeichert werden.

Dies verstoße laut der Verbraucherschutzzentrale NRW gegen das Telemediengesetz und sei unlauterer Wettbewerb. Weder ein bloßer Hinweis der Webseitenbetreiber in ihren Datenschutzbestimmungen, dass eine Weiterleitung der Daten an Facebook erfolgt, noch ein Verweis auf die Datenschutzbestimmung von Facebook sei zur Wahrung der Aufklärungspflichten ausreichend.

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Notwendig sei nach Angaben der Verbraucherschutzzentrale vielmehr eine „echte“ Aufklärung über die Datenerhebung und -verwertung. Gegen Peek & Cloppenburg und Payback wurde bereits Klage eingereicht. Mit KIK und Nivea werden zurzeit noch Gespräche geführt, um eine außergerichtliche Einigung zu erzielen. Eventim und HRS haben bereits Unterlassungserklärungen abgegeben, die Buttons nicht mehr zu verwenden und auch den geforderten Aufklärungspflichten nachzukommen.

Was können Seitenbetreiber tun?

1. Webseitenbetreiber können den Facebook „Like-Button“ von ihren Webseiten entfernen. Das ist aber keine besonders praktische Option.

2. Möglich wäre auch die sogenannte „Zwei Klick-Lösung“. Dabei wird der Facebook „Like-Button“ auf der Webseite nur eingeblendet. Klickt der Nutzer auf das Icon, wird eine Datenschutzerklärung angezeigt. Erst nachdem der User diese zur Kenntnis genommen und bestätigt hat, wird der Button nachgeladen.

3. Datenschutzrechtlich nicht zu beanstanden ist die Variante, die Funktionen des Facebook-Buttons nicht auf der Webseite einzubinden, sondern nur auf die eigene Facebook-Fanpage zu verlinken. Das findet allerdings Facebook nicht so gut.

 

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