Facebook, Twitter und Co.: Wie müssen Social Plugins eingebunden werden?

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Auf vielen Internetseiten sind mittlerweile Plugins von Sozialen Netzwerken eingebunden. Die Benutzer können so „Liken“ und „tweeten“ und vieles mehr. Die korrekte Einbindung der Schaltflächen macht jedoch immer wieder Probleme. Das hat die Verbraucherzentrale auf den Plan gerufen.

Verbraucherzentrale mahnte große Unternehmen ab

Das Einbetten in die Webseite ist schnell möglich. Die Seitenbesucher können dann über einen Klick auf die eingebetteten Buttons direkt mit den sozialen Netzwerken kommunizieren. So  können die Inhalte schnell geteilt, geliked und getweetet werden. Vor kurzem mahnte die Verbraucherzentrale aber sechs große Unternehmen ab. Diese hatten das Facebook „Gefällt Mir“ Plugin auf ihren Webseiten eingebunden. Diese Abmahnungen zeigen, dass die korrekte Einbindung von Plugins Probleme bereiten kann.

Datenschutzrechtlich ist die Einbindung nicht ganz unbedenklich. Da bei der Verwendung der Plugins auch personenbezogenen Daten an die Netzwerke übermittelt werden können, muss die Datenschutzerklärung angepasst werden. Webseitenbetreiber müssen in der Datenschutzerklärung deswegen über die Nutzung der Sozialen Dienste belehren. Für jedes Soziale Netzwerk sollte es in der Datenschutzerklärung einen eigenen Absatz geben.

Drohende Abmahnungen

Ob eine fehlende Belehrung über die Datenübermittlung auch abgemahnt werden kann, ist noch nicht geklärt. Diese Frage wird derzeit von Juristen unterschiedlich beantwortet. Es wird vor allem darum gestritten, ob Datenschutzvorschriften die Wettbewerber schützen. Dann wären Datenschutzverstöße wettbewerbsrelevant.

Das Kammergericht hat hierzu argumentiert, dass der Datenschutz nicht dem Schutz der Wettbewerber gilt. Es steht eher der Schutz des Einzelnen im Vordergrund. Das Kammergericht hat deswegen einen Wettbewerbsverstoß abgelehnt (Kammergericht Berlin, Beschluss vom 29.04.2011, Az. 5 W 88/11). Genau das Gegenteil nahm aber das Oberlandesgericht in Hamburg an (Hanseatisches OLG, Urteil vom 27.06.2013 - 3 U 26/12).

Fazit:

Derzeit ist noch nicht endgültig geklärt, ob die fehlende Belehrung über die Datenübermittlung an Soziale Netzwerke abgemahnt werden kann. Insbesondere wegen der Abmahnungen der Verbraucherzentrale wegen der Verwendung des „Gefällt Mir“ Buttons sollten Webseitenbetreiber aber stets über die Datenübermittlungen informieren. Datenschutzrechtlich ist dies ohnehin vorgeschrieben, sodass allen Seitenbetreibern zu raten ist, eine umfassende Datenschutzerklärung auf der Webseite bereit zu halten.

 

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