Rassistische Posts bei Facebook: Berliner muss 4.800 Euro Strafe zahlen

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In der vermeintlich anonymen Welt des Internets lassen Menschen tagtäglich ihrer Wut und Frustration freien Lauf. „Das wird man doch wohl noch sagen dürfen“, ist vor allem bei politischen Äußerungen ein gern hinzugefügtes Motto. Doch das Netz ist kein rechtsfreier Raum, wer sich darin bewegt, hinterlässt Spuren. Die im Falle rassistischer Aussagen zu polizeilichen Ermittlungen führen.

Berliner hetzte auf Facebook gegen Flüchtlinge

Die Debatte über den Umgang mit Flüchtlingen wird nirgends so heftig geführt, wie auf Facebook. Ob Til Schweiger oder bundesdeutsche Politiker, ob Journalisten oder Hilfsorganisationen – wer Stellung bezieht, erntet dafür innerhalb kürzester Zeit nicht nur Unterstützung, sondern auch Häme, Beleidigungen und fremdenfeindliche Hetze. Häufig, wenn auch nicht immer, verstecken sich die Absender solcher Kommentare hinter gefälschten Profilen, die auf den ersten Blick nichts über ihre Identität verraten. Ein 34-jähriger Poster von Hass-Mails musste sich nun vor einem Berliner Amtsgericht verantworten.

"Gaskammern und Erschießungen"

Im Dezember vergangenen Jahres schrieb der Berliner auf Facebook über angebliche Straftaten von Bewohnern eines Flüchtlingsheimes in Köpenick, die er jedoch selbst erfunden hatte. Als Konsequenz forderte er unter anderem Erschießungen und kommentierte weiter: "Ich bin dafür, dass wir die Gaskammern wieder öffnen und die ganze Brut da reinstecken.“ Der Staatsschutz ermittelte daraufhin wegen des Aufrufs zu Hass und Gewalt gegen ethnische Minderheiten und kam dem Mann auf die Spur.

4800 Euro oder 120 Tage Haft

Fremdenfeindliche Hetze wird nicht vom Grundsatz der Meinungsfreiheit gedeckt. Das Amtsgericht Berlin Tiergarten verurteilte den Facebook-Poster zu einer Strafe von 4800 Euro. Sollte er nicht bezahlen, muss der Mann 120 Tage in Haft. Das Urteil ist bereits rechtskräftig und zeigt nach Meinung der Berliner Polizei, dass Hetze im Internet kein Kavaliersdelikt ist, sondern sogar mit Haft bestraft werden kann.

Fazit:

Wer rassistische Hetze betreibt, kann sich nicht hinter dem Grundsatz der Meinungsfreiheit verstecken. Das gilt nicht nur auf der Straße, sondern auch im Internet. Wer glaubt, hier unter Pseudonym oder mit gefälschtem Account zu Straftaten aufrufen zu können, der irrt: Für die Polizei ist das Internet schon lange kein Neuland mehr. Auch Haftstrafen wurden in diesem Zusammenhang schon verhängt.

 

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Kommentare  
Marion
0 # Marion 09.06.2018, 21:18 Uhr
Wir sind froh, dass die Stasi Vergangenheit ist, jetzt sollen wieder Menschen sogar anonym angezeigt werden ! Ich glaube, die Meinungsfreiheit wird in Deutschland erheblich eingeschränkt ! Komischerweise dürfen Salafisten zu Mord und Vergewaltigung der Ungläubigen aufrufen- das ist dann keine Volksverhetzung ! Kranke Welt. Und dieser ewige eingeredete Schuldkomplex der Deutschen ist langsam lächerlich ! Wie lange soll das noch so gehen ?
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