Twitter: Links zu rechtswidrigen Inhalten verboten

(1 Bewertung, 5.00 von 5)

Über Twitter können Meldungen geschrieben, Bilder hochgeladen oder Links verbreitet werden. Aber wie verhält es sich mit der Haftung für die Inhalte in den tweeds? Mit dieser Frage hat sich nun erstmals ein Gericht in Deutschland  befasst.

Was war geschehen?

Antragstellerin ist ein Unternehmen, über das ein anonymer Nutzer in mehreren Foren eine Vielzahl wahrheits- und wettbewerbswidriger Behauptungen über sie aufstellte. Der Antragsgegner ist ein ehemaliger Vertragspartner der Antragstellerin. Er besaß zwei Twitter-Accounts und verlinkte auf denen die rufschädigen Beiträge. Die Antragstellerin wandte sich an das LG Frankfurt.

Entscheidung des Gerichts

Das Landgericht Frankfurt am Main gab mit dem Beschluss vom 20.04.2010 (Az. 3-08 O 46/10) der Klägerin Recht. Die Richter erließen eine einstweilige Verfügung, mit der dem Antragsgegner verboten wurde, Links von seinen Twitter-Accounts zu Seiten Dritter zu schalten, auf denen sich die beanstandeten Behauptungen befinden. Die Richter folgten der Argumentation der Antragstellerin. Demnach ist „grundsätzlich ein Seitenbetreiber verantwortlich, wenn er Links zu rechtswidrigen Inhalten setzt. Dabei macht keinen Unterschied, ob dies von der eigenen Webseite oder über den eigenen Twitter-Account erfolgt“.

Fazit:

Dies ist die bundesweit erste Entscheidung wegen eines auf Twitter kommentierten Links zu rechtswidrigen Inhalten. Genau genommen spielt es allerdings keine Rolle, wie ein solcher Link verbreitet wird. Fest steht, wer rechtswidrige Inhalte verbreitet, muss dafür gerade stehen.
Autorin: Christin Plescher

Anzeige
Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Markenanmeldung: So schützen Sie Ihre Marke richtig Gerade im Markenrecht besteht oft große Unsicherheit. Rechtsanwalt Michael Plüschke erklärt Ihnen in unserem Special zum Markenrecht, was eine Marke eigentlich ...
Weiterlesen...
Werbung mit Testergebnissen: Rang des beworbenen Produkts im Test ist Pflichtangabe Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb schützt Verbraucher vor geschäftlichen Handlungen, die grundsätzlich geeignet sind, ihn spürbar zu beeinträchtigen un...
Weiterlesen...
Anti-Abmahn-Disclaimer: Ist "Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt" erlaubt? In Online-Shops und auf Webseiten liest man oft den Hinweis, dass „Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt“ möglich sei. Auf diese Weise soll verhindert werden,...
Weiterlesen...
Online-Handel: Welche Informationen muss der Händler nach der Bestellung übermitteln? Online-Händler treffen zahlreiche Pflichten, zu denen auch die Informationspflichten gehören. Bestimmte Informationen müssen dem Kunden bereits vor der Bestel...
Weiterlesen...
Facebook: Suizid-Warnfunktion kann Leben retten Das soziale Netzwerk Facebook reagierte nun auf Hilferufe von suizidalen Personen, die oft unbeantwortet blieben. Dass diese Hilferufe ernst zu nehmen sind, zei...
Anzeige Datenschutz-Kit
Anzeige
Anzeige

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.        

eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details