Link-Portal für Porno-Angebote wegen mangelnden Jugendschutzes illegal

(6 Bewertungen, 4.33 von 5)

Im Netz finden sich eine Vielzahl so genannter Link-Portale. Diese Webseiten bieten eine Vielzahl von Links, zumeist sortiert nach Themen. In einer aktuellen Entscheidung hatte nun das Verwaltungsgericht (VG) Lüneburg über eine Untersagungsverfügung gegen den Betreiber eines solchen Portals, auf dem sich auch eine Vielzahl von Links auf pornographische Angebote befand, zu entscheiden.

Das Gericht sah nach einer Meldung der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM) die Bereitstellung der Webseite als rechtswidrig an, da die Belange des Jugendschutzes nur unzureichend berücksichtigt worden sind. Insbesondere fehle ein so genanntes geeignetes Altersverifikationssystem (AVS), mit dem ein Zugang Minderjähriger effektiv verhindert werden kann. Rechtliche Grundlage der Bestätigung der Untersagungsverfügung ist der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV). Die Untersagungsverfügung der NLM ist im vorliegenden Eilverfahren durch das Gericht als rechtmäßig anerkannt worden.

Der Anbieter darf seine Webseite nun erst wieder der Öffentlichkeit zugänglich machen, wenn er ein geeignetes AVS eingerichtet hat. Gegen die Beschluss kann der Anbieter auf dem Rechtsweg aber noch Beschwerde vor dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht einlegen.

Fazit:
Das Thema „geeignetes Altersverifikationssystem“ für den Zugang zu Porno-Seiten ist aktuell auch Verfahrensgegenstand vor dem Bundesgerichtshof (BGH). Am gestrigen Donnerstag hat die Verhandlung zwischen zwei Wettbewerbern auf dem Porno-Markt begonnen. Dabei steht der BGH vor der Herausforderung, genaue Merkmale zu definieren, die ein AVS geeignet machen. In der Vergangenheit war diese Frage immer wieder Gegenstand juristischer Auseinandersetzungen.

Autor: Philipp Otto

Rechtsberatung Jugendschutz und Altersverifikationssysteme: Rechtsanwalt Sören Siebert

Anzeige
Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Abmahnung: Inkasso-Anwältin Katja Günther lässt Blogger wegen falscher Pressemitteilungen abmahnen Zahlreiche Internetnutzer waren bislang von der Inkasso-Tätigkeit der Anwältin Katja Günther betroffen. Dementsprechend großes Interesse besteht innerhalb der B...
Weiterlesen...
BGH zur urheberrechtlichen Gerätevergütung für Computer Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass für PCs keine urheberrechtliche Ger&au...
Weiterlesen...
Domain Metrosex.de gehört nicht dem Metro-Konzern Im Frühjahr 2008 ist nun ein jahrelanger Rechtsstreit zwischen einem Tochterunternehmen der Metro-Gruppe und einem Domain-Inhaber zu Ende gegangen. Es ging...
Weiterlesen...
Wichtiges EuGH Urteil: Ein einfacher Link kann eine Urheberrechtsverletzung sein Eine aktuelle Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs könnte zu einem großen Problem für viele Webseiten und Blogs werden: Schon ein Link auf eine andere Web...
Weiterlesen...
Impressumspflicht: Benötigt ein gemeinnütziger Tierschutzverein ein Impressum? Wird eine Webseite unterhalten, muss die Impressumspflicht beachten, wenn man von Konkurrenten nicht abgemahnt werden möchte. In einem aktuellen Urteil vom 26.0...
Anzeige Datenschutz-Kit
Anzeige
Anzeige

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.        

eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details