Wer haftet für was im Internet?

  • Der Anschlussinhaber für p2p-Abmahnungen?
  • Der Blogger für Links?
  • Google für verbotene Inhalte?
  • Der Seitenbetreiber für sein Impressum?

Lesen Sie die aktuellsten News und Urteile zum Thema Haftung im Netz.

Auf vielen Webseiten finden sich so genannte Disclaimer. In diesen Disclaimern finden sich aber häufig unsinnige oder sogar unzulässige Klauseln. Aktuell hat das OLG Hamburg entschieden, dass eine weit verbreitete Klausel (... keine Garantie für Aktualität.... ) in einem Disclaimer zu Abmahnungen führen kann. ... Weiterlesen ...

Die Impressumpflicht, auch Anbieterkennzeichnung genannt, verpflichtet fast alle Unternehmen, Freiberufler und Selbstständigen, auf ihren Webseiten ein Impressum zu führen. Die genaue Ausgestaltung der Pflichtangaben beschäftigt dabei auch Gerichte immer wieder. Das Kammergericht Berlin hatte kürzlich zu entscheiden, ob ein Kontaktformular statt einer E-Mail-Adresse den Vorgaben gerecht wird. ... Weiterlesen ...

In Frankreich tobt seit einiger Zeit ein Streit um Wikipedia. Der Französische Geheimdienst hatte einen Wikipedia-Autoren vorgeladen und zur Löschung eines missliebigen Artikels gezwungen. Nachdem der Artikel wieder online ist drohen die französischen Behörden mit der Sperrung von Wikipedia-Seiten. ... Weiterlesen ...

Google bietet viele Funktionen, die die Internetsuche erleichtern. Eine davon ist die „Autocomplete" Funktion, die dem Nutzer das vollständige Eingeben eines Suchwortes erspart. Bereits während der Eingabe werden duch Google Vorschläge zur Vervollständigung angeboten.  Was kann man aber tun, wenn bei der Eingabe des eigenen Unternehmennamens nur negative  Suchvorschläge wie "Betrüger" herauskommen? ... Weiterlesen ...

Jede, nicht ausschließlich zu privaten Zwecken geführte Internetseite ist verpflichtet, ein Impressum vorzuhalten, in denen verschiedenste Pflichtangaben verfügbar sein müssen. Doch was passiert, wenn nur einzelne dieser Angaben im Impressum fehlen? Kann man wegen jedem Fehler im Impressum abgemahnt werden? ... Weiterlesen ...

 
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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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