Wer haftet für was im Internet?

  • Der Anschlussinhaber für p2p-Abmahnungen?
  • Der Blogger für Links?
  • Google für verbotene Inhalte?
  • Der Seitenbetreiber für sein Impressum?

Lesen Sie die aktuellsten News und Urteile zum Thema Haftung im Netz.

Kritische Äußerungen über geschäftliche Tätigkeiten von Unternehmen sind selbigen zwar in aller Regel unerwünscht, aber oft von der Meinungsfreiheit gedeckt. Das LG Düsseldorf hatte nun zu entscheiden, ob sich Unternehmen jedoch auf andere Weise gegen die Äußerung erwehren können. ... Weiterlesen ...

Um an die Bankdaten von Online-Banking Kunden zu gelangen, ahmen Täter im Rahmen von Phishing Attacken ganze Bank Webseiten nach. So gelangen sie an die Passwörter und TAN-Listen des Kunden und räumen deren Konten daraufhin leer. Grundsätzlich haftet die Bank bei einer Schädigung des Kunden dabei vollständig. Etwas anderes kann sich jedoch nach einer aktuellen Entscheidung des Kammergerichts Berlin ergeben. ... Weiterlesen ...

Auch Universitäten und Hochschulen müssen über ein Impressum verfügen. Es macht dabei für die Impressumspflicht keinen Unterschied, ob es sich um privat betriebene oder staatliche Einrichtungen handelt. Zunächst sind Name und die vollständige Anschrift anzugeben sowie die Bezeichnung der Einrichtung als Universität, Hochschule oder Schule. Soweit Fakultäten mit eigener Website auftreten, sollten auch diese über ein Impressum verfügen. ... Weiterlesen ...

Bereits im Dezember 2010 untersagte der Internetdienstleister Amazon Wikileaks die weitere Nutzung seiner Server. Die Wikileaks Seite ist seit dem Umzug, der einen kurzen Ausfall der Webseite zur Folge hatte, über einen schwedischen Anbieter zu erreichen. ... Weiterlesen ...

Das Thema Jugendschutz wird sowohl in der Politik als auch in den Medien regelmäßig aufs Neue debattiert. Nun hat die Rundfunkkommission der Länder einen Arbeitsentwurf erarbeitet, der den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag novellieren soll. Demnach können künftig Betreiber von sozialen Netzwerken wie StudiVZ in Deutschland mit verstärkten Jugendschutzmaßnahmen rechnen. ... Weiterlesen ...

Es gibt viele Webseiten, auf denen man aktuelle Urteile nachlesen kann. Dabei werden meist die Verfahrensbeteiligten unkenntlich gemacht, sodass dem Abruf des Urteils nichts im Wege steht. Was allerdings passieren kann, wenn nur eine Partei geschwärzt wird, zeigt das folgende Urteil des LG Hamburg. ... Weiterlesen ...

Auch im Bereich der Medien wird der Wettbewerb immer stärker, Online-Publikationen und Zeitungen wenden sich mit immer reißerischeren Stories an die Nutzer. Hin und wieder wird an dieser Stelle zu Falschmitteilungen gegriffen, um gezielt Leser zu erreichen – dass diese Strategie jedoch teuer werden kann, zeigt nun eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg. ... Weiterlesen ...

 
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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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