Wer haftet für was im Internet?

  • Der Anschlussinhaber für p2p-Abmahnungen?
  • Der Blogger für Links?
  • Google für verbotene Inhalte?
  • Der Seitenbetreiber für sein Impressum?

Lesen Sie die aktuellsten News und Urteile zum Thema Haftung im Netz.

Auch Universitäten und Hochschulen müssen über ein Impressum verfügen. Es macht dabei für die Impressumspflicht keinen Unterschied, ob es sich um privat betriebene oder staatliche Einrichtungen handelt. Zunächst sind Name und die vollständige Anschrift anzugeben sowie die Bezeichnung der Einrichtung als Universität, Hochschule oder Schule. Soweit Fakultäten mit eigener Website auftreten, sollten auch diese über ein Impressum verfügen. ... Weiterlesen ...

Bereits im Dezember 2010 untersagte der Internetdienstleister Amazon Wikileaks die weitere Nutzung seiner Server. Die Wikileaks Seite ist seit dem Umzug, der einen kurzen Ausfall der Webseite zur Folge hatte, über einen schwedischen Anbieter zu erreichen. ... Weiterlesen ...

Das Thema Jugendschutz wird sowohl in der Politik als auch in den Medien regelmäßig aufs Neue debattiert. Nun hat die Rundfunkkommission der Länder einen Arbeitsentwurf erarbeitet, der den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag novellieren soll. Demnach können künftig Betreiber von sozialen Netzwerken wie StudiVZ in Deutschland mit verstärkten Jugendschutzmaßnahmen rechnen. ... Weiterlesen ...

Es gibt viele Webseiten, auf denen man aktuelle Urteile nachlesen kann. Dabei werden meist die Verfahrensbeteiligten unkenntlich gemacht, sodass dem Abruf des Urteils nichts im Wege steht. Was allerdings passieren kann, wenn nur eine Partei geschwärzt wird, zeigt das folgende Urteil des LG Hamburg. ... Weiterlesen ...

Auch im Bereich der Medien wird der Wettbewerb immer stärker, Online-Publikationen und Zeitungen wenden sich mit immer reißerischeren Stories an die Nutzer. Hin und wieder wird an dieser Stelle zu Falschmitteilungen gegriffen, um gezielt Leser zu erreichen – dass diese Strategie jedoch teuer werden kann, zeigt nun eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg. ... Weiterlesen ...

Werden von einem Nutzer in einem Internetforum Links veröffentlicht, die möglicherweise zu Raubkopien führen, so rechtfertigt dies noch keine Hausdurchsuchung beim Betreiber des Forums.  Das entschied jüngst das Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 8. April 2009 (Az. 2 BvR 945/08) und hob damit die Beschlüsse zweier Gerichte auf. ... Weiterlesen ...

Die massenhaften Abmahnungen durch die Betreiber von „Marions Kochbuch“ und die strenge Störerhaftung des LG Hamburg haben so manchen Foren- und Seitenbetreiber schlaflose Nächte bereitet. Die Betreiber der Kochbuchseiten, ein Ehepaar aus Hamburg, hatten in den vergangenen Jahren  zahlreiche kostenpflichtige Abmahnungen an Seiten- und Forenbetreiber verschickt. Hintergrund der Abmahnungen waren dabei stets eher triviale Bilder von Kochzutaten, die beispielsweise ein Brötchen oder einen Haufen Sauerkraut zeigten. ... Weiterlesen ...

Der Internetriese Google bietet seinen Nutzern mittlerweile viele Möglichkeit der Integration von Google Diensten in die eigenen Angebote. So ist es beispielsweise möglich, auf der eigenen Webseite eine Google-Suche zu integrieren, die zum einen lediglich die eigene Seite, optional aber auch den gesamten Google-Index durchsuchen kann. Das Landgericht Berlin hatte nun mit Urteil vom 08.07.2008 (Az. 27 O 536/08) darüber zu entscheiden, inwiefern ein Betreiber einer Internetseite für die Google-Suchergebnisse auf seiner Homepage haftet. ... Weiterlesen ...

Für die Anbieter von Internetportalen oder Blogs hat die Frage der Haftung für rechtswidrige Beiträge und Postings eine große Bedeutung. Im vorliegenden Fall hat ein Blog-Betreiber aufgrund strittiger Äußerungen durch Dritte in seinem Blog eine Abmahnung erhalten. Nachdem sich der Blog-Betreiber allerdings weigerte die Abmahnkosten zu bezahlen, wurde er von der Person über die in den strittigen Beiträgen im Blog berichtet wurde, vor dem Amtsgericht (AG) Hamburg (Az.: 36A C 28/08, Urteil vom 24.06.08) auf Zahlung verklagt. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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