Streamripper: Ist das Tool „TubeBox“ zum Herunterladen von Videos legal?

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Immer mehr Video-Portale verwenden technische Schutzmaßnahmen, um das Herunterladen von Videos und Musik zu verhindern. Mit sog. Streamrippern können die Medien aber trotzdem heruntergeladen werden. Ob diese Software-Tools zulässig sind, hatte ein Gericht zu entscheiden.

Was ist passiert?

Die Software „TubeBox“ ermöglicht es seinen Nutzern, Videos von bestimmten Webseiten herunterzuladen. Dabei ist es sogar möglich, Videos herunterzuladen, die durch einen Kopierschutz auf der Webseite gesichert sind. Insbesondere Video-Dateien, die auf dem Online-Portal im Streaming-Verfahren angeboten werden, können damit dauerhaft auf dem eigenen PC abgespeichert werden.

Auf der Video-Plattform MyVideo.de wurden die Videos mit einem technischen Kopierschutz, dem sog. „Encrypted Real Time Messaging Protocol (RTMPE)“ geschützt, welcher gerade das Herunterladen der Videos verhindern soll. Mit Hilfe der Software „TubeBox“ konnten Nutzer die Videos jedoch trotzdem von der Seite herunterladen, indem der Kopierschutz umgangen wurde.

Als der Betreiber von MyVideo.de darauf aufmerksam wurde und sein Geschäftsmodell in Gefahr sah, beschritt er den Klageweg gegen den Software-Hersteller.

Entscheidung des Gerichts

Das Landgericht München I hatte schließlich den Rechtsstreit zu entscheiden (Urteil vom 26.07.2012 – Az.: 7 O 10502/12) und sah es als unzulässig an, dass die Software „TubeBox“ den Schutz der Videos von der Webseite MyVideo.de umgeht und es ermöglicht, diese urheberrechtlich geschützten Werke herunterzuladen.

Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass darin eine rechtswidrige Umgehung technischer Schutzmaßnahmen i.S.v. § 95a Abs. 2 UrhG gesehen werden muss. MyVideo verfügt über eine Kopierschutzmaßnahme i.S.v. § 95a UrhG. Ein Kopierschutz i.S.d. Urheberrechtsgesetz erfordert dabei grundsätzlich keinen absoluten Schutz. Ausreichend ist vielmehr, dass – wie vorliegend - der Kopierschutz für einen normalen Nutzer nicht überwunden werden kann, so die Richter. Nach dem Urteil ist dem Software-Hersteller die Herstellung, Verbreitung sowie der Besitz einer solchen Streamripper-Software unzulässig.

Fazit 

Da die Entscheidung des Landgerichts München zwischenzeitlich rechtskräftig ist, muss der Software-Hersteller die TubeBox künftig von seiner Funktionsweise abändern, wenn er diese weiter anbieten möchte.

In einer anderen Entscheidung sah das LG München I auch die Aufnahme von Streams des TV-Senders Sat.1 auf dem Video-Portal von Save.TV als unzulässig an. Insbesondere gingen die Richter davon aus, dass die Schrankennorm § 53 UrhG nicht einschlägig ist.

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