MyVideo: Ist eine Software für Downloads auf Streaming-Seiten erlaubt?

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MyVideo.de ermöglicht es seinen Nutzern, Videos online zu streamen. Beim Streamen handelt es sich um eine sogenannte Video-on-Demand Funktion, die kein Speichern in Form einer vollständigen Dateikopie auf dem Rechner des Nutzers zulässt. Das LG Hamburg hatte kürzlich zu entscheiden, ob eine Software, die die Umgehung dieser Streaming-Funktion ermöglicht, illegal ist.

Software ermöglichte es, die Verschlüsselungstechnik auf der Streamingseite zu umgehen

Im vorliegenden Rechtsstreit wandte sich MyVideo.de gegen die im Internet erhältliche Software JDownloader2. Diese ermöglichte es, die urheberrechtlich geschützten Videos auf der MyVideo.de Plattform entgegen der entsprechenden Schutzmaßnahmen auf dem Rechner des Nutzers zu speichern. Die Betreiber der Website gingen daher gegen die Softwareherstellerin Appwork GmbH vor um die Software verbieten zu lassen.

Software verletzt Urheberrecht

Die zur Verfügung gestellten Streams waren auf MyVideo.de durch verschiedene technische Schutzmechanismen vor der Speicherung auf Rechnern der Nutzer geschützt worden. Hierzu wurden z.B. Techniken im Rahmen des Protected Streaming verwendet. Unter anderem wurden die Dateien dabei durch die Verschlüsselungstechnik RTMPE (Encrypted Real Time Messaging Protocol) vor dem Herunterladen geschützt. Die beanstandete Software JDownloader2 ermöglichte es jedoch, eben diese Schutzmaßnahmen zu umgehen. So war es unter Einsatz des Programms möglich, die Videos herunterzuladen und zu speichern, obwohl die Betreiber von MyVideo eben das verhindern wollten.

Nachdem die Herstellerin der Software die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verweigert hatte, wandte sich die Betreiberin der Plattform MyVideo.de an das LG Hamburg und beantragte den Erlass einer einstweiligen Verfügung.

Die Richter am LG Hamburg entschieden zu Gunsten von MyVideo.de ( Beschluss vom 25.04.2013, Az.: 310 O 144/13). Die von MyVideo.de eingesetzten Schutzmechanismen stellten nach Ansicht der Richter technische Maßnahmen im Sinne des § 95a Urhebergesetz dar. Diese Vorschrift verbietet gerade das Umgehen solcher Maßnahmen, die zum Schutz eines geschützten Werks eingerichtet werden. Der Herstellerin der Software wurde daher untersagt, das Programm weiterhin mit der entsprechenden Funktion zu vertreiben. Ebenso wurde der gewerbliche Besitz der Software untersagt.

Fazit:

Das Urteil stärkt das Urheberrecht im Bereich der Streamingseiten. Da das Urteil nicht das erste seiner Art ist ( ähnlich bisher z.B. Landgericht München, Urteil vom 26.07.2012, Az.: 7 O 10502/12), ist zu erwarten, dass Software, die der Umgehung von Schutztechniken dient um auf Streamingseiten Dateien zu downloaden, auch weiterhin verboten bleibt.

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