Filesharing & Filme: Haften Hoster für Urheberrechtsverletzungen der Nutzer?

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Sharehoster stellen ihren Kunden Speicherplatz zur Nutzung zur Verfügung. Leider wird dieser nur allzu oft missbraucht. Das Landgericht München musste die Frage beantworten, ab welchem Zeitpunkt die Dienstanbieter für Urheberrechtsverletzungen der Nutzer verantwortlich gemacht werden können.

Filmunternehmen informiert Sharehoster über Urheberrechtsverletzungen

Die spätere Klägerin war ein Filmunternehmen und vertrieb u.a. einen aktuellen Kinofilm. Ein Tag nach dem Start des Filmes musste das Unternehmen feststellen, dass dieser über den Dienst des beklagten Sharehoster abrufbar war. Noch am selben Tag und auch in der Folgezeit informierte das Filmunternehmen den Anbieter über den Urheberrechtsverstoß. Es teilte die genauen Links mit, unter welchen der Film abrufbar war. Der Sharehoster entfernte die Dateien jedoch nicht.

Daraufhin nahm die Klägerin den Hoster auf Schadensersatz in Anspruch. Aufgrund der Prüfungs- und Überwachungspflichten sei der Dienstanbieter verpflichtet gewesen, nach Kenntniserlangung von den Urheberrechtsverletzungen Maßnahmen zu ergreifen, um die Rechtsverletzung zu unterbinden. Da er dies nicht getan habe, hafte er wegen Beihilfe durch Unterlassen auf Schadensersatz. Das Landgericht München I hat den Fall nun entschieden.

LG München: Sharehoster ab Kenntniserlangung von Urheberrechtsverletzungen verantwortlich

Das Landgericht München I (Urteil vom 11. Juli 2014, Az. 21 O 854/13) stellte fest, dass der Sharehoster zum Schadenersatz verpflichtet ist. Das Gericht machte sich in seiner Entscheidung zunächst Gedanken über die gesetzliche sogenannte Haftungsprivilegierung aus § 10 Satz 1 Nr. 1 Telemediengesetz (TMG). Danach sind Diensteanbieter für fremde Informationen, die sie für einen Nutzer speichern, nicht verantwortlich, sofern sie keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information haben und ihnen im Falle von Schadenersatzansprüchen auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird.

Einen Sharehoster trifft zwar nicht die Pflicht, jede hochgeladene Datei auf ihre Rechtswidrigkeit hin zu überprüfen. Allerdings haftet der Dienstanbieter ab der Mitteilung der Rechtsverletzungen durch das Filmunternehmen. Ab diesem Zeitpunkt wusste der Sharehoster von den Dateien, sodass er verpflichtet gewesen wäre, diese zu löschen. Eine solche Maßnahme hat der Anbieter jedoch nicht ergriffen, sodass er wegen dieses Unterlassens verantwortlich gemacht werden kann.

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Fazit:

Sharehoster können dann für Urheberrechtsverletzungen verantwortlich gemacht werden, wenn sie Kenntnis von diesen erlangen. Dabei treffen die Dienstanbieter keine generellen Überwachungspflichten. Allerdings müssen sie reagieren, wenn ihnen Rechtsverletzungen bei ihrem angebotenen Dienst mitgeteilt werden.

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