Möglicher Hackerangriff: AfD-Meldeplattform offline

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Gerade erst online – und schon wieder offline. Nachdem die AfD in Baden-Württemberg vor wenigen Tagen ihre „Meldeplattform“ für oder vielmehr gegen Lehrer online geschaltet hatte, sind jetzt schon wieder die digitalen Lichter aus. Dahinter könnte ein Hackerangriff stecken. Wie reagierte die AfD darauf? Und wie kommt die neue Seite in der Politik an?

Das macht die AfD-Meldeplattform

Auf den bisher in Hamburg und Baden-Württemberg verfügbaren Plattformen der AfD sollen Schüler und Studenten Lehrer und Professoren melden können, wenn sich diese im Unterricht kritisch über die Partei äußern. Im Gegensatz zur Hamburger Plattform sollen Schüler auf der Baden-Württemberger Version die Namen der Lehrer veröffentlichen. Darüber hinaus können sie auch „Beweise“ wie Screenshots oder Audio-Dateien hochladen. Den eigenen Namen, die Telefonnummer oder die E-Mail-Adresse müssen sie dagegen nicht angeben.

Der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple gab dazu an, dass es nicht reiche, Lehrer anonym zu melden. Richten sich Lehrer zum Beispiel in Form von Unterrichtsmaterialien oder Klausuren gegen die AfD, wolle die Partei eine Dienstaufsichtsbeschwerde einreichen.

So reagierte die AfD auf den Hackerangriff

Die AfD gab zur Fehlfunktion ihrer gerade erst online gestellten Seite lediglich an, dass die Plattform zusammengebrochen sei. Man habe daher die Seite abgeschaltet, um sie zu überarbeiten und vor weiteren Angriffen zu schützen. Spätestens in einigen Tagen soll sie wieder am Netz sein.

Piratenpartei mit Gegenaktion

Die Piratenpartei Baden-Württembergs hat auf die neue Meldeplattform mit einer eigenen Plattform geantwortet. So können User unter www.mein-abgeordneter-hetzt.de „widerliche Hetze“ melden und so ein „Zeichen gegen Denunziation“ setzen. Das Angebot sollen bereits mehrere zehntausend User genutzt haben.

Fazit

Ob und wie lange die AfD-Meldeplattform wieder online geht, bleibt abzuwarten. Nach deutlicher Kritik von Lehrerverbänden, Gewerkschaften und Ministern aus ganz Deutschland dürfte die Rechtmäßigkeit der Seite im Mittelpunkt stehen. Beim Landesdatenschutzbeauftragten und bei der Landtagspräsidentin Baden-Württembergs liegen bereits Beschwerden zum Datenschutz vor. Darüber hinaus wird sich auch die Kultusministerkonferenz in Berlin mit dem Thema befassen.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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