Spionagesoftware: Hat Deutschland Pegasus eingesetzt?

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Im Frühjahr entdeckte WhatsApp eine Sicherheitslücke in seinem Messenger. Der israelische Trojaner-Hersteller NSO soll diese genutzt haben, um User aus mehreren Ländern mit der Spionagesoftware Pegasus auszuspähen. Der Deutsche Journalistenverband (DJV) hat Sorge, dass auch deutsche Behörden Nutzer über den Trojaner hierzulande ausspioniert haben. Der Verband bat die Regierung daher, sich dazu zu äußern. Warum sieht der DJV Pegasus als Problem? Und reagierte die Bundesregierung auf die Anfrage?

Was wirft WhatsApp NSO vor?

WhatsApp wirft NSO vor, zwischen April und Mail dieses Jahres rund 1.400 User gehackt zu haben. Darunter sollen hochrangige Regierungsbeamte, Anwälte, Menschenrechtsaktivisten und Journalisten aus mehr als 20 Staaten sein, unter anderem Nutzer aus den USA, der Vereinigten Arabischen Emirate, Mexiko, Indien und Pakistan. WhatsApp reichte daher im Oktober gegen NSO Klage ein.

So funktionierte die Spionagesoftware

Um die Spionagesoftware auf Smartphones zu installieren, reichte ein WhatsApp-Anruf – und diesen mussten User nicht einmal entgegennehmen. Pegasus konnte dann Nachrichten und Bewegungen der Nutzer ausspionieren. Virenschutzprogramme sollen gegen Pegasus machtlos gewesen sein. Um an Geheiminformationen zu kommen, sollen auch westliche Regierungen die Software eingesetzt haben. WhatsApp hat die Sicherheitslücke, über die der Trojaner lief, mittlerweile geschlossen und veröffentlicht.

Journalistenverband sieht keine Grundlage für Spionagesoftware

Der Bundesvorsitzende des DJV, Frank Überall, sieht es als problematisch, wenn auch deutsche Behörden Journalisten ausspähen würden. Denn: Dann seien die Informanten der Journalisten schutzlos. Und: Deutsche Behörden hätten in einem demokratischen Rechtsstaat keine Ermächtigung, Spionagesoftware umfassend einzusetzen. Um aufzuklären, ob Deutschland die Software eingesetzt hat, bat der DJV-Vorsitzende Bundesinnenminister Horst Seehofer und den Chef des Bundeskanzleramtes Helge Braun schriftlich um eine Stellungnahme.

Fazit

Der DJV hat bisher keine Antwort erhalten. Das kritisierte der Verband scharf. So sei es fatal, wenn die Regierung das Thema auf die leichte Schulter nehmen würde. Denn: Es gehe hier um mögliche Verstöße gegen Grundrechte, so der DJV-Vorsitzende Frank Überall.

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