Bundesnetzagentur: Kampf gegen getarnte Spionagekameras

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Sie sind illegal, und werden doch ganz offen im Internet gehandelt: Feuerzeuge, Kugelschreiber, Rauchmelder oder andere Alltagsgegenstände, in denen kleine Kameras versteckt sind, deren Signal per Funk oder WLAN übertragen wird. Die Bundesnetzagentur warnt, dass immer häufiger ahnungslose Menschen mit den kleinen High-Tech-Geräten überwacht werden. Das Vorgehen gegen mehr als 70 Käufer und Verkäufer der verbotenen Geräte in den vergangenen Wochen war daher nur ein Tropfen auf den heißen Stein.

Verbotene Geräte im Internet frei erhältlich

Wer den Geschäfts- oder Ehepartner heimlich beobachten will, muss im World Wide Web nicht lange suchen. Getarnte Überwachungskameras kosten inzwischen nicht einmal mehr hundert Euro. Kaum zu entdecken in der Uhr an der Wand oder dem Kugelschreiber in der Jackentasche liefern sie Bilder in HD-Qualität. Doch sobald die Kameras Aufnahmen per Funk oder WLAN übertragen, gelten sie als Sendeanlagen im Sinne des § 90 des Telekommunikationsgesetzes.

Herstellung, Vertrieb und Besitz sind in diesen Fällen strafbar, weil die Geräte die Privatsphäre des Einzelnen verletzen können. Laut Gesetz stehen darauf Geld- oder sogar Freiheitsstrafen von bis zu zwei Jahren. Doch Kunden, die solche Geräte im Internet bestellen, sind sich der Rechtslage oft nicht bewusst.

Aktive Suche nach Online-Shops mit illegalem Angebot

Die Bundesnetzagentur befürchtet ein Massenphänomen und fahndet nun gezielt online nach Anbietern der verbotenen Spycams. Händler werden aufgefordert, alle derartigen Artikel zu vernichten und aus dem Programm zu nehmen. Halten sie sich nicht an das Verbot, kann ihr Shop geschlossen werden. Außerdem müssen sie über die Käufer der illegalen Geräte Auskunft geben. Auch diese sind nämlich verpflichtet, die gekaufte Ware unbrauchbar zu machen.

Um sicher zu gehen, fordert die Agentur darüber sogar einen schriftlichen Nachweis von Recyclinghof oder Abfallwirtschaftsstation; manchmal genügt auch ein Foto einer eindeutig nicht mehr benutzbaren Kamera. Finanziellen Ersatz gibt es dafür nicht. In den Fällen der vergangenen Wochen zeigten sich Käufer wie Verkäufer allerdings kooperationsbereit, so dass die Agentur auf Strafanzeigen verzichtete.

Fazit:

Kleine Überwachungskameras, die sich in Alltagsgegenständen verstecken, sind verboten, wenn sie Wort und Bild per Funk oder WLAN übertragen. Viele Kunden, die solche „Spionagekameras“ aus Spaß oder Neugier bestellen, wissen nicht, dass schon der Besitz strafbar ist.

Die Bundesnetzagentur will den Handel nun eindämmen. Gezielt macht sie entsprechende Anbieter im Internet ausfindig. Händler, Hersteller und Käufer müssen dann nachweisen, dass sie die illegalen Geräte vernichtet haben.

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