Markenrecht: Sind die Namen von Apps geschützt?

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Viele Entwickler lassen sich für ihre Apps einprägsame und griffige Namen einfallen. Dann nervt es natürlich, wenn Konkurrenten ähnliche Titel für ihre Software verwenden. Der Bundesgerichtshof musste sich fragen, ob Bezeichnungen von Apps geschützt sind.

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Konkurrent von „wetter.de“ verwendet ähnlichen Namen für App

Der Streit bestand zwischen der Betreiberin der Internetdomain „wetter.de“ und einem Konkurrenten. Die RTL interactive GmbH bietet auf der Internetseite „wetter.de“ und mittels einer App mit demselben Namen Informationen rund ums Wetter an. Ein Konkurrent bot in seiner App ebenfalls Wetterinformationen an. Er bezeichnete die App mit „wetterDE“, „wetter.de“ und „wetter-DE“. RTL interactive war der Ansicht, der Mitbewerber verstoße gegen das Markenrecht.

Das Unternehmen meinte, dass an dem Domainnamen und dem App-Namen sogenannte Titelschutzrechte bestehen. Der Konkurrent sei nicht berechtigt, den ähnlichen Namen für seine App zu verwenden. Der Fall landete vor Gericht. Das Landgericht und das Oberlandesgericht urteilten zugunsten des Mitbewerbers von „wetter.de“. Nun hat sich der Bundesgerichtshof mit dem Fall beschäftigt.

BGH: Namen von Apps können geschützt sein

Die Richter des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 28. Januar 2015, Az. I ZR 202/14) bestätigten die vorausgegangen Entscheidungen. An der Domain „wetter.de“ und dem gleichlautenden App-Namen besteht kein Schutz. Grundsätzlich können auch Internetdomains und Namen von Apps nach dem Markenrecht geschützt sein. Dies setzt aber voraus, dass die Bezeichnungen eine Unterscheidung zu ähnlichen Angeboten ermöglichen. Wenn der Begriff nur den Inhalt der Domain oder der App beschreibt, fehlt diese sogenannte Unterscheidungskraft. So lag der Fall hier. Der Name „wetter.de“ ist für das Angebot von Wetterinformationen „glatt beschreibend“, so die Richter.

Ausnahmsweise können auch nicht unterscheidungskräftige Titel geschützt sein. Dann muss sich der Name aber als Werktitel durchgesetzt haben. Hierfür müssen mind. 50% der angesprochenen Konsumenten den Begriff als einen Hinweis auf eine bestimmte Internetseite oder App verstehen. Dies konnte RTL interactive nicht nachweisen.

Fazit:

Auch Apps und Internetdomains können markenrechtlich geschützt sein. Erforderlich ist aber, dass die Namen nicht nur den reinen Inhalt der Internetseite oder der App beschreiben.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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