Markenrecht: Ferrari verliert Rechte Markenrechte an „Testarossa“

(1 Bewertung, 5.00 von 5)

Der „Testarossa“ von dem Luxusautobauer Ferrari ist ein Kultmodell. Bekannt wurde er u.a. durch die 80er-Jahre Serie „Miami Vice“. Nun musste Ferrari aber vor dem Landgericht Düsseldorf eine Niederlage in Bezug auf die Markenrechte an dem Wagen einstecken. In Zukunft könnte es Rasierer, Fahrräder und E-Bikes unter der Marke geben.

Anzeige
Markenanmeldung vom Anwalt zum günstigen Festpreis!
Markenanmeldung, Recherche und Überwachung erfolgen durch einen spezialisierten Rechtsanwalt. DE-Marke, EU-Marke oder internationaler Markenschutz. Jetzt informieren!

Spielzeugfabrikant lässt sich Rechte an „Testarossa“ sichern

Der Spielzeugfabrikant Kurt Hesse (ehemaliger Eigentümer der Carrera-Rennbahn Produktion) hatte sich die Rechte an der Marke „Testarossa“ gesichert. Damit war Ferrari nicht einverstanden, obwohl der Wagen nun schon seit längerer Zeit nicht mehr produziert wird. Ferrari aber argumentierte, dass die Marke immerhin noch u.a. für die Wartung und Reparatur des Wagens und auch für den Vertrieb von Ersatzteilen genutzt werde.

Die Folge: Ferrari legte gegen die Markeneintragung von Kurt Hesse Widerspruch ein. Letzter blieb aber stark und beantragte die Löschung der Ferrari-Marke „Testarossa“. Der Fall war lag nun dem Landgericht Düsseldorf zur Entscheidung vor.

Ferrari verliert Markenrechte an „Testarossa“

Das Landgericht Düsseldorf (Urteil vom 2. August 2017, Az. 2a O 166/16) entschied zugunsten von Kurt Hesse. Ferrari hat also die Markenrechte an „Testarossa“ verloren. Der Grund hierfür war einfach: Ferrari hatte die Marke schlicht und ergreifend nicht ausreichend genutzt. Es reichte eben nicht aus, dass das Unternehmen nach wie vor Reparaturen und Wartungsarbeiten durchführte.

Denn: Diese Dienstleistungen werden unter Dachmarke „Ferrari“ des Unternehmens erbracht. Auch der Vertrieb von Ersatzteilen reichte nicht, weil dieser Geschäftszweig einen zu geringen Umfang hatte.

Praxis-Tipps:

1.    Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Ferrari hat also noch die Möglichkeit Berufung beim Oberlandesgericht einzulegen.

2.    Für Markeninhaber gilt nach dem Urteil, dass es für den Schutz der Marke nicht ausreicht, die Marke einfach nur anzumelden. Markenschutz setzt auch voraus, dass die Marke auch benutzt wird. Das deutsche Markengesetz sieht nämlich einen sogenannten Benutzungszwang vor. Das bedeutet, dass man nicht einfach Marken „auf Vorrat bunkern“ kann.

Anzeige
Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
RTL mahnt DSDS-Fanseite ab RTL geht rechtlich gegen den Betreiber der "Deutschland sucht den Superstar" Fanpage dsds-news.de vor. Der Seitenbetreiber wurde abgemahnt und durch RTL aufgefo...
Weiterlesen...
Logoerstellung: Haftet eine Werbeagentur für Markenverletzungen? Beauftragt ein Unternehmen eine Werbeagentur mit der Umsetzung einer bestimmten Werbemaßnahme, so hat das Unternehmen ein großes Interesse an der Rechtmäßigke...
Weiterlesen...
Wann liegt eine Markenrechtsverletzung vor? Markenrechtsverletzungen sind nicht nur ein Problem global bekannter Unternehmen, sondern können jedes mittelständische Unternehmen treffen, das es geschafft ha...
Weiterlesen...
Deutsche Post AG verliert vor dem BGH Streit um Marke "Post" Der Bundesgerichtshof hatte in zwei Prozessen über den Schutzumfang der Marke "POST" zu entscheiden. Die Klägerin ist die Deutsche Post AG, ...
Weiterlesen...
BGH - Der Verkauf von Parfümtestern bei eBay ist zulässig Überlässt der Markeninhaber die gekennzeichnete Ware einem Dritten im Europäischen Wirtschaftsraum zum Verbrauch zu Werbezwecken durch beliebige ...
Anzeige DSGVO
Anzeige

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.

eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details