Markenrecht: Sind Designerschuhe mit roter Sohle geschützt?

(1 Bewertung, 5.00 von 5)

Die High Heels von Christian Louboutin erkennen Modefans auf den ersten Blick: Pariser Chic mit zehn Zentimeter hohen Pfennigabsätzen und einer knallroten Unterseite. Genau die ließ sich der Designer im Jahr 2010 als Marke eintragen. Dann allerdings brachte ein niederländischer Unternehmer ebenfalls Modelle mit roter Sohle in den Verkauf. Nun muss der EuGH entscheiden, ob er damit gegen Markenrecht verstoßen hat.

Anzeige
Markenanmeldung vom Anwalt zum günstigen Festpreis!
Markenanmeldung, Recherche und Überwachung erfolgen durch einen spezialisierten Rechtsanwalt. DE-Marke, EU-Marke oder internationaler Markenschutz. Jetzt informieren!

Pariser Glamour oder günstiger Kaufhaus-Chic?

Pantone 18 1663TP heißt der Farbton, mit dem Christian Louboutin seine hochhackigen Damenschuhe bisher unverwechselbar machte. Die auffällige rote Sohle ist das eingetragene Markenzeichen seiner eleganten Stilettos, die für rund 500,- Euro das Paar zu haben sind.

Deutlich günstiger gab es Damenpumps mit leuchtend roter Unterseite allerdings in der Saison 2012 auch anderswo: beim niederländischen Schuhhändler Van Haren, der zur Deichmann-Gruppe gehört. Per Klage vor einem Gericht in Den Haag wollte Louboutin deshalb eine Markenverletzung feststellen lassen. Van Haren wiederum hielt den Markeneintrag für ungültig und argumentierte mit einer Richtlinie der Europäischen Union. Die besagt, dass es keine Markenzeichen für die Grundform einer Ware geben darf. Aber gilt das auch für die Verbindung der Sohlenform mit der genau festgelegten Farbe Pantone 18 1663TP? Diese Frage gaben die Niederländer an den Europäischen Gerichtshof weiter.

Gutachten: Kein Alleinrecht auf rote Sohlen

Generalanwalt Maciej Szpunar hat jetzt seine Stellungsnahme abgegeben. Seiner Meinung nach können die roten Sohlen kein geschütztes Zeichen darstellen. Grundlage seines Gutachtens ist die Unionsrichtlinie 2008/95. Sie führt verschiedene Fälle auf, in denen ein Markeneintrag ungültig ist. Dazu gehören: Formen, die durch die Art der Ware selbst bedingt sind und Formen, die der Ware einen wesentlichen Wert verleihen. Auch in Verbindung mit dem exakt festgelegten Rotton könne Louboutin daher die Schuhsohle nicht als Markenzeichen für sich beanspruchen. Die Empfehlung des Generalanwalts lautet also: Die Marke „Rote Sohle“ muss gelöscht werden. Ob das Gericht dem Schlussantrag Folge leistet, ist allerdings noch offen.

Fazit:

Darf es hochhackige Schuhe mit roter Sohle nur von einem Hersteller geben? Die Entscheidung der europäischen Richter fällt voraussichtlich erst in ein paar Monaten. In der Vergangenheit hat sich der EuGH oft den Argumenten des Generalanwalts angeschlossen. In diesem Fall würde es bedeuten, dass die charakteristische rote Unterseite kein Alleinstellungsmerkmal der edlen Designerschuhe sein dürfte.

Praxis-Tipp
Für mehr Informationen nehmen Sie einfach an unserem kostenlosen Webinar "Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten" teil:

Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Markenrecht: Darf ein Spielehersteller seine App „Stadt Land Fluss“ nennen? Viele Hersteller von Apps haben sich auf die digitale Umsetzung von Spieleklassikern spezialisiert. In diesem Zusammenhang musste sich das Kammergericht frage...
Weiterlesen...
Markenrecht: Sony kann „Let`s Play“ nicht als Marke anmelden Let`s Play Videos auf YouTube boomen. Auf den Zug wollte auch Sony aufspringen und versuchte den Begriff „Let`s Play“ als Marke anzumelden. eRecht 24 zeigt, war...
Weiterlesen...
Neues Designgesetz in Kraft getreten: Aus Geschmacksmuster wird eingetragenes Design 2014 wurde das seit 1867 und damit älteste in Deutschland geltende gewerbliche Schutzrecht umbenannt: Aus dem „Geschmacksmuster“ wurde das „eingetragene Design“...
Weiterlesen...
Markenrecht: 700.000 Dollar für Internet-Katze „Grumpy Cat“ Ein kalifornischer Hersteller von Kaffeemischgetränken muss Schadensersatz für die unrechtmäßige Nutzung von Katzenfotos zahlen. Allerdings handelt es sich um e...
Weiterlesen...
RTL mahnt DSDS-Fanseite ab RTL geht rechtlich gegen den Betreiber der "Deutschland sucht den Superstar" Fanpage dsds-news.de vor. Der Seitenbetreiber wurde abgemahnt und durch RTL aufgefo...
Anzeige Datenschutz-Kit
Anzeige
Anzeige

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.        

eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details