„Ballermann“: Bezeichnung nach wie vor geschützte Marke

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Mit dem Begriff „Ballermann“ verbinden Deutsche heute vor allem den Strandabschnitt auf Mallorca, der für Schlagermusik und Sangria bekannt ist. Dass dahinter eigentlich eine eingetragene Marke steckt, weiß kaum jemand. Das Oberlandesgericht (OLG) München verurteilte daher jetzt eine Diskothek in der Oberpfalz zu einer Schadensersatzzahlung. Diese hatte eine Ballermann-Party veranstaltet – ohne über die Lizenz dafür zu verfügen. Wie begründeten die Richter ihre Entscheidung?

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Darum ist die Bezeichnung „Ballermann“ geschützt

In den 90ern ließ André Engelhardt die Marke „Ballermann“ und zahlreiche weitere Ableger wie „Ballermann 6“ eintragen. Wollte seitdem jemand die Begriffe verwenden, fielen Lizenzgebühren an.

Das führte zur Ballermann-Klage

Als jetzt eine Diskothek in der Oberpfalz eine Ballermann-Party veranstaltete, hatte diese schnell Schadensersatzansprüche in Höhe von pauschal 750 Euro sowie 1,50 Euro pro Partygast in ihrem Briefkasten. Der Absender: die Rechteinhaber André Engelhardt und seine Frau Annette. Der Vorwurf: Markenrechtsverletzung. Das wollten die Betreiber der Diskothek jedoch nicht hinnehmen, so dass der Fall vor dem OLG München landete.

„Ballermann“ Teil des allgemeinen Sprachgebrauchs?

Das Gericht musste sich daher der Frage stellen, ob der Begriff „Ballermann“ noch als Marke anzusehen ist oder ob sich dieser im deutschen Sprachgebrauch etabliert hat. Da der „Ballermann“ mittlerweile auch im Duden steht, ohne dass sich dort ein Verweis auf die Marke oder die Rechteinhaber findet, wollten sich die Richter die Sache genau durch den Kopf gehen lassen. Die Anfang September begonnene Verhandlung vertagten sie auf den 27. September 2018.

Der Verlust eines Markenrechts ist an strenge Regeln geknüpft. So kann eine Marke nicht mehr geschützt sein, wenn sie sich in eine im gewöhnlichen Sprachgebrauch verwendete Gattungsbezeichnung verwandelt hat. Die damit entscheidende Frage für die Richter: Nimmt der durchschnittliche Bürger „Ballermann“ als eine Marke oder als den unrühmlichen Strandabschnitt auf Mallorca wahr?

So entschied das Gericht zum „Ballermann“

Trotz der Bekanntheit des Strandabschnitts entschied das OLG München Ende September: „Ballermann“ ist nach wie vor markenrechtlich geschützt. Die Diskothekenbetreiber mussten 3.000 Euro zahlen, da sie ohne Lizenz eine Party mit Ballermann-Bezug veranstaltet hatten.

Fazit

Eigenen Angaben zufolge sollen die Engelhardts bereits über 400 Prozesse für ihren „Ballermann“ geführt und gewonnen haben. Im Jahr 2000 hatte auch der Bundesgerichtshof für die Markeninhaber entschieden. Das OLG München ließ daher keine Revision zu.

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