„Ballermann“: Bezeichnung nach wie vor geschützte Marke

(0 Bewertungen, 0 von 5)

Mit dem Begriff „Ballermann“ verbinden Deutsche heute vor allem den Strandabschnitt auf Mallorca, der für Schlagermusik und Sangria bekannt ist. Dass dahinter eigentlich eine eingetragene Marke steckt, weiß kaum jemand. Das Oberlandesgericht (OLG) München verurteilte daher jetzt eine Diskothek in der Oberpfalz zu einer Schadensersatzzahlung. Diese hatte eine Ballermann-Party veranstaltet – ohne über die Lizenz dafür zu verfügen. Wie begründeten die Richter ihre Entscheidung?

Anzeige
Markenanmeldung vom Anwalt zum günstigen Festpreis!
Markenanmeldung, Recherche und Überwachung erfolgen durch einen spezialisierten Rechtsanwalt. DE-Marke, EU-Marke oder internationaler Markenschutz. Jetzt informieren!

Darum ist die Bezeichnung „Ballermann“ geschützt

In den 90ern ließ André Engelhardt die Marke „Ballermann“ und zahlreiche weitere Ableger wie „Ballermann 6“ eintragen. Wollte seitdem jemand die Begriffe verwenden, fielen Lizenzgebühren an.

Das führte zur Ballermann-Klage

Als jetzt eine Diskothek in der Oberpfalz eine Ballermann-Party veranstaltete, hatte diese schnell Schadensersatzansprüche in Höhe von pauschal 750 Euro sowie 1,50 Euro pro Partygast in ihrem Briefkasten. Der Absender: die Rechteinhaber André Engelhardt und seine Frau Annette. Der Vorwurf: Markenrechtsverletzung. Das wollten die Betreiber der Diskothek jedoch nicht hinnehmen, so dass der Fall vor dem OLG München landete.

„Ballermann“ Teil des allgemeinen Sprachgebrauchs?

Das Gericht musste sich daher der Frage stellen, ob der Begriff „Ballermann“ noch als Marke anzusehen ist oder ob sich dieser im deutschen Sprachgebrauch etabliert hat. Da der „Ballermann“ mittlerweile auch im Duden steht, ohne dass sich dort ein Verweis auf die Marke oder die Rechteinhaber findet, wollten sich die Richter die Sache genau durch den Kopf gehen lassen. Die Anfang September begonnene Verhandlung vertagten sie auf den 27. September 2018.

Der Verlust eines Markenrechts ist an strenge Regeln geknüpft. So kann eine Marke nicht mehr geschützt sein, wenn sie sich in eine im gewöhnlichen Sprachgebrauch verwendete Gattungsbezeichnung verwandelt hat. Die damit entscheidende Frage für die Richter: Nimmt der durchschnittliche Bürger „Ballermann“ als eine Marke oder als den unrühmlichen Strandabschnitt auf Mallorca wahr?

So entschied das Gericht zum „Ballermann“

Trotz der Bekanntheit des Strandabschnitts entschied das OLG München Ende September: „Ballermann“ ist nach wie vor markenrechtlich geschützt. Die Diskothekenbetreiber mussten 3.000 Euro zahlen, da sie ohne Lizenz eine Party mit Ballermann-Bezug veranstaltet hatten.

Fazit

Eigenen Angaben zufolge sollen die Engelhardts bereits über 400 Prozesse für ihren „Ballermann“ geführt und gewonnen haben. Im Jahr 2000 hatte auch der Bundesgerichtshof für die Markeninhaber entschieden. Das OLG München ließ daher keine Revision zu.

Anzeige
Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Markenrecht - "3..2..1..meins!" ist kein eBay-Slogan Das Auktionshaus eBay wirbt seit Oktober 2003 erfolgreich mit dem Werbeslogan "3...2...1...meins!". Bereits im Jahr 2002 hatte jedoch ein Unternehmens...
Weiterlesen...
Markenrecht: Keine Discounterverkäufe von Luxusmarken Markeninhaber von Luxuswaren wollen den elitären Charakter ihrer Marke mit allen Mitteln erhalten. Dies geschieht meist dadurch, dass sie für ihre Waren nur bes...
Weiterlesen...
Markenrecht: Sind die Namen von Apps geschützt? Viele Entwickler lassen sich für ihre Apps einprägsame und griffige Namen einfallen. Dann nervt es natürlich, wenn Konkurrenten ähnliche Titel für ihre Software...
Weiterlesen...
Markenrecht: Abmahnungen wegen Weltuntergangs-Party Vor 10 Monaten sollte eigentlich die Welt untergehen, wenn man dem alten Maya-Kalender Glauben schenken wollte. Da der Weltuntergang ausblieb, hatten sich Gas...
Weiterlesen...
Kein regionaler Markenschutz für Angebote im Internet In einem Beschwerdeverfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgericht (OLG) Köln (Az.: 6 W 64/07, Beschlus...
Anzeige DSGVO
Anzeige

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.

eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details