eiPott: Eierbecher verletzt Apples Markenrechte

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Viele Händler machen sich ausgiebig Gedanken darüber, wie sie ihr Produkt nennen können, um es bestmöglich an den Mann bzw. die Frau zu bringen. Manch einer versucht es über es über eine Abwandlung eines bereits etablierten Produktnamen. Welche Folgen dies mit sich bringen kann, zeigt die Entscheidung des OLG Hamburg im Zusammenhang mit einem Eierbecher namens "eiPott".

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Was war geschehen?

Der Antragsgegner verwendete den Begriff „eiPott“ für Eierbecher. Der Antragsteller, Apple, der die Rechte für die eingetragene Gemeinschaftsmarke „iPod“ hält, machte eine markenrechtliche Untersagung wegen Verwechslungsgefahr gegen den Antragsgegner geltend.

Entscheidung des Gerichts

Das Oberlandesgericht Hamburg gab in seiner Entscheidung vom 09.08.2010 (Az.: 5 W 84/10) Apple Recht. Die Richter begründen ihre Entscheidung damit, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen der Gemeinschaftswortmarke „iPod“ und dem von dem Antragsgegner verwendeten Kennzeichen „eiPott“ besteht. Der Markeninhaber könne  Dritten verbieten, sein Zeichen zu benutzen, wenn wegen der Identität oder Ähnlichkeit des Zeichens mit der Gemeinschaftsmarke und der Identität oder Ähnlichkeit der durch die Gemeinschaftsmarke und das Zeichen erfassten Waren und Dienstleistungen für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht.

Für die Verwechslungsgefahr genügt es grundsätzlich, wenn sie in Hinblick auf die schriftbildliche, begriffliche oder klangliche Zeichenähnlichkeit besteht. Dies ist bei der klanglichen Hinsicht der Fall. Zudem müsse nach Ansicht der Richter bei der Verwendung des Begriffs „eiPott“, für einen nach deutscher Sprache zu bezeichnenden Eierbecher, kein Freihaltebedürfnis beachtet werden. Denn diese Bezeichnung sei für einen Eierbecher unüblich.

Fazit:

Für den Fall, dass ein Produkt einen ähnlichen Namen tragen soll, wie eines großen Markenherstellers, muss darauf geachtet werden, dass sich dieser für einen Durchschnittskunden tatsächlich vom dem Original unterscheiden lässt. Zudem sollte der Name zum tatsächlichen Begriff des Produktes passen.

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Kommentare  
Michael Wagner
0 # Michael Wagner 26.11.2018, 17:58 Uhr
Das deutsche Recht krank und ist nur noch irrsinnig. Jeder Mensch hat ein Gerechtigkeitssinn dem die meisten der erdachten Gesetze entgegenstehen, da sich diese ständig gegenseitig aushebeln lassen.

Wahres Unrecht wird vor lauter Feigheit und Trägheit nicht verfolgt oder genug bestraft. Vergewaltigungen sind ein Kavaliersdelikt, Mord und Totschlag werden teilweise mit Bewährung "bestraft" ???! Eine Geschwindigkeitsüberschreitung oder Abstandsmessung wird aber gnadenlos verfolgt. Der Mensch steht an zweiter Stelle, nur das Geld zählt, auch in dem Falle mit dem eiPott. Eine Werbung für einen Eierbecher, der sich doch ganz anders schreibt als iPott und auch ganz anders aussieht. Apple und Google haben die Unternehmer und auch den Endkunden fest im Griff und die Steuern fließen fleißig in die USA.
Mir gegenüber werden ständig Urheberrechtsverletzung begangen, an Fotos von Baustellen, die ich selber geplant, gezeichnet und gebaut hatte, dann oft tagelang kostenlos arbeitet um aufwendige, schöne Fotos zu machen,..... nur das andere die Fotos als eigenes Werk unter Ihren Referenzen laufen lassen.
Der Hebel muß bei uns an der Justiz angesetzt werden, diese muß sich von Grund auf reformieren, momentan fördert der Gesetzgeber Verbrechen gegen die Menschlichkeit und gegen Menschen mit seinen so laschen Gesetzen. Aber wo es um Geld geht, versteht keiner Spaß,....... das ist nur noch krank.
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