Markenschutz für “JULIAN ASSANGE”: Warum Promis Ihre Namen als Marke schützen

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Wikileaks-Gründer Julian Assange hat am 14. Februar 2011 Markenschutz für seinen Namen beantragt. Die Formalien hat das EU-Markenamt in Alicante bereits geprüft und nicht beanstandet. Für den Laien stellt sich die Frage, warum Promis ihren Namen als Marke schützen.

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Assange, Palin, Atze Schröder - Markenschutz für Prominamen?

Auch US-Rechtsaußen „Sarah Palin“ hat am 05. November 2010 Markenschutz beantragt und der Komiker “Atze Schröder” sowie die Moderatorin „SABINE CHRISTIANSEN“ sind seit Jahren als Marke eingetragen. Palins Anmeldung wurde zunächst vom US-Markenamt beanstandet, weil eine Benutzungsabsicht für bestimmte Waren und Dienstleistungen nicht erkennbar sei. Und genau hier liegt der Sinn des Markenschutzes: Der bürgerliche Name bezeichnet eine Person und kann von dieser nicht gelöst werden. Die Marke bezeichnet eine Ware oder Dienstleistung und schützt deren Verwendung ausschließlich für die eingetragenen Produkte. Die Marke hat mit der (gleichnamigen) Person formal nichts zu tun. Der Inhaber kann die Marke frei an einen anderen übertragen. Der neue Inhaber kann dem (gleichnamigen) ursprünglichen Markeninhaber sogar die Nutzung für die konkreten Waren und Dienstleistungen untersagen.

Assange wegen der Markenanmeldung eine kommerzielle Verwertungsabsicht seines Namens für T-Shirts, Mützen und Regenschirme zu unterstellen, wie einige Pressemeldungen der letzten Tage, ist falsch. Denn er hat Schutz ausschließlich als Bezeichnung für „Nachrichten-, Bildung- und Unterhaltungsdienste sowie die Herausgabe von Texten“ beantragt. Anders Atze Schröder: Ihm ging es wohl ursprünglich darum, seinen bürgerlichen Namen aus der Öffentlichkeit zu halten und den Künstlernamen „Atze Schröder“ vor Trittbrettfahrern zu schützen. Denn 1998 wurde der Künstlername nur für Unterhaltungsdienstleistungen geschützt. Atze Schröder ging auch gegen die öffentliche Nennung seines bürgerlichen Namens vor. 2008 wurde der Schutz auf Waren wie Kosmetik, Schmuck, Bekleidung und Christbaumschmuck(!) erweitert. Es bleibt also abzuwarten, wann es die ersten Weihnachtsmänner in „Atze Schröder“ – Aufmachung zu kaufen gibt.

Fazit:

Der bürgerliche Name einer Person ist auch ohne Markenschutz geschützt. Wer dagegen seine Bekanntheit oder sein Image für den Absatz konkreter Produkte nutzen will, sollte für seinen Namen auch Markenschutz beanspruchen.

Autor: Rechtsanwalt Michael Plüschke

www.markenrecht.eu

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