Markenrecht: Darf ein Spielehersteller seine App „Stadt Land Fluss“ nennen?

(4 Bewertungen, 5.00 von 5)

Viele Hersteller von Apps haben sich auf die digitale Umsetzung von Spieleklassikern spezialisiert. In diesem Zusammenhang musste sich das Kammergericht fragen, ob eine App mit „Stadt Land Fluss“ betitelt werden darf, wenn diese Wortgruppe als Marke eingetragen ist.

Anzeige
Markenanmeldung vom Anwalt zum günstigen Festpreis!
Markenanmeldung, Recherche und Überwachung erfolgen durch einen spezialisierten Rechtsanwalt. DE-Marke, EU-Marke oder internationaler Markenschutz. Jetzt informieren!

Markeninhaber geht gegen App-Hersteller vor

Betroffen von der rechtlichen Auseinandersetzung war ein Hersteller von Smartphone-Apps. Dieser entwickelte und vermarktete eine digitale Version des Spieleklassikers „Stadt Land Fluss“. Die diesbezügliche App nannte er „Stadt Land Fluss – Multiplayer“. In der Folgezeit nahm ihn der Inhaber der Marke „Stadt Land Fluss“ auf Unterlassung in Anspruch. Der Markeninhaber (Verlag Schmidt Spiele) brachte vor, der Spielehersteller habe seine Marke unberechtigterweise markenmäßig verwendet. Der Fall musste daraufhin vom Kammergericht Berlin entschieden werden.

Name der App weist nur auf Spiel hin

Das Kammergericht Berlin (Urteil vom 01. November 2013, Az. 5 U 68/13) beurteilte den Fall anders als der Kläger. Entgegen der Argumentation des Klägers hat der App-Hersteller die Bezeichnung nicht markenmäßig genutzt. Eine solche Nutzung liegt nur dann vor, wenn die Marke im Rahmen des Absatzes der Unterscheidung der Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer dient. Vorliegend weist der Titel „Stadt Land Fluss“ aber nur auf die Art des Spiels und damit auf den Inhalt der App hin. Damit verbunden ist jedoch nicht zugleich die Angabe der Herkunft des Spiels von einem bestimmten Unternehmen. Der Unterlassungsanspruch war daher nicht begründet gewesen.

Fazit:

Es stellt keine Markenverletzung dar, wenn der Name von Apps lediglich auf den Inhalt des Spiels hinweisen soll. Das Kammergericht ließ die Revision nicht zu.

Praxis-Tipp
Für mehr Informationen nehmen Sie einfach an unserem kostenlosen Webinar "Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten" teil:

Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Unvollständiger Name im Impressum kann abgemahnt werden Für viele Webmaster ist das Impressum eine lästige gesetzliche Pflicht, die es zu erfüllen gilt. Häufig wird es deshalb nur stiefmütterlich behandelt, was ...
Weiterlesen...
BGH: Providerverträge können trotz fester Laufzeit frei gekündigt werden Der Bundesgerichtshof (BGH) hat darüber entschieden, ob ein Vertrag mit einer Mindestvertragslaufzeit von 36 Monaten zur Bereitstellung, Gestaltung und Betreuun...
Weiterlesen...
Vorsicht Abmahnung: Sind Feedbackanfragen von Online Shops Spam? Für viele Onlinehändler sind Feedback-Funktionen eine schnelle Möglichkeit, den eigenen Service zu überprüfen wertvolle Kundenstimmen zu sammeln. Das Amtsgeri...
Weiterlesen...
Filesharing: Keine Anwaltskosten, nur 150 Euro Schadensersatz Werden Musiktitel oder Filme bei Tauschbörsen zum Download angeboten, drohen hohe  Schadensersatzforderungen und Abmahnkosten. Wie hoch diese veranschlagt ...
Weiterlesen...
Abmahnungen Waldorf Frommer: Plattformen Popcorn Time und cuevana.tv im Fokus der Abmahner In jüngster Zeit häufen sich die Abmahnungen, die sich gegen Nutzer des Torrent-Streaming-Dienstes Popcorn Time richten. Eine Abmahn-Welle ist zu befürchten, ...
 
Anzeige

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.        

eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

video tutorials teaser

eRecht24-Videos: IT-Recht verständlich

IT-Recht, endlich verständlich: Jetzt können auch Sie Ihre Website einfach und schnell abmahnsicher gestalten, wenn Sie richtig vorgehen!

Mehr Informationen

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details
Support