Markenstreit Skype gegen Sky: Muss Skype seinen Namen aufgeben?

(6 Bewertungen, 4.33 von 5)

Um die eigene Marke zu schützen, gehen viele Markeninhaber gegen verwechselnd ähnliche Kennzeichnungen vor. Das Gericht der Europäischen Union (EuG) musste nun einen Streit zwischen dem Internettelefonie-Anbieter „Skype“ und dem Pay-TV-Sender „Sky“ entscheiden.

Anzeige
Markenanmeldung vom Anwalt zum günstigen Festpreis!
Markenanmeldung, Recherche und Überwachung erfolgen durch einen spezialisierten Rechtsanwalt. DE-Marke, EU-Marke oder internationaler Markenschutz. Jetzt informieren!

„Skype“ klagt gegen Widerspruch

Das Unternehmen „Skype“ meldete in den Jahren 2004 und 2005 eine gleichlautende Wort-/Bildmarke für bestimmte Waren und Dienstleistungen an. Die „British Sky Broadcasting Group“ (heute „Sky“ und „Sky IP International“) hatte bereits im Jahr 2003 ihre Marke „Sky“ für die gleichen Produkte und Leistungen angemeldet. Aufgrund dessen erhob das Unterneh-men vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (kurz: HABM) gegen die Marke „Skype“ Widerspruch. Zur Begründung führte das Unternehmen aus, zwischen den beiden Marken bestehe Verwechslungsgefahr. Das Amt gab dem Widerspruch in zwei Entscheidun-gen aus den Jahren 2012 und 2013 statt. Daraufhin klagte Skype vor dem EuG und verlangte die Aufhebung der behördlichen Entscheidungen.

„Sky“ gewinnt gegen „Skype“

Das EuG (Urteile vom 05. Mai 2015, Az. T-432/12, T-183/13 und T-184/13 Skype Ultd/HABM) bestätigte die Entscheidungen. Zwischen den beiden Marken besteht eine Ver-wechslungsgefahr. Diese Gefahr ist zum einen aufgrund der bildlichen, klanglichen und be-grifflichen Ähnlichkeit der Kennzeichnungen der Fall, da der Vokal „y“ im Wort „Skype“ nicht kürzer ausgesprochen wird als im Wort „Sky“.

Zum anderen ist das englische Wort „sky“ auch Bestandteil des Wortes „Skype“, sodass ein Zusammenhang deutlich erkennbar ist. Letzteres können auch die von der Marke angesprochenen Verkehrskreise erkennen.

Dem Anhang „pe“ bei Skype kommt keine selbständige Bedeutung zu. Das Gericht stellte klar, dass sich an der Verwechslungsgefahr auch nichts dadurch ändert, dass die Bezeichnung „Skype“ von einer Wolke umrandet wird. Das Wort selbst bleibt aufgrund der Gestaltung der Marke hervorgehoben. Die Verkehrskreise nehmen die Wolke daher nur als eine Art Umrandung wahr. Im Übrigen ist die bildliche Darstellung einer Wolke zudem geeignet, einen noch engeren Zusammenhang mit dem Wort „sky“ zu erzeugen, da sich Wolken bekanntermaßen im Himmel befinden.

Anzeige

Fazit:

Wenn Skype nicht in Berufung geht wird sich das Unternehmen wohl einen anderen Namen suchen müssen.

Aus diesem Grund sollte jeder, der über eine Markenanmeldung nachdenkt vorher dringend eine Markenrecherche durchführen lassen. Den Name eines Unternehmens nach Jahren dann ändern zu müssen kann ernste finanzielle Folgen nach sich ziehen.

 

Praxis-Tipp
Für mehr Informationen nehmen Sie einfach an unserem kostenlosen Webinar "Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten" teil:

Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Deutsche Post AG verliert vor dem BGH Streit um Marke "Post" Der Bundesgerichtshof hatte in zwei Prozessen über den Schutzumfang der Marke "POST" zu entscheiden. Die Klägerin ist die Deutsche Post AG, ...
Weiterlesen...
dsds-news.de: RTL kassiert Versäumnisurteil Das LG Berlin stellte fest, dass RTL keinen Anspruch auf Übertragung der vom Betreiber von dsds-news.de registrierten Domains hat, sofern diese „DSDS“ im Domain...
Weiterlesen...
STFU: Kann Netzjargon als Marke geschützt werden? Die Netzsprache („LOL, OMG oder LG“) ist aus dem Internet und vor allem den sozialen Netzwerken nicht mehr wegzudenken. Einige Abkürzungen wurden sogar in das O...
Weiterlesen...
Markenrechtsstreit um Der u.a. für Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH (Az.:I ZR 29/03 ) hatte auf Klage eines Herstellers von Luxussportwagen dar...
Weiterlesen...
AdWords-Werbung: Darf man mit fremden Marken in den Keywords werben? Mit Google AdWords, dem Werbesystem von Google, ist die Schaltung von Werbung bei dem Suchmaschinenriesen für jeden möglich geworden. Da die AdWords- Werbung mi...
 
Anzeige

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.        

eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

video tutorials teaser

eRecht24-Videos: IT-Recht verständlich

IT-Recht, endlich verständlich: Jetzt können auch Sie Ihre Website einfach und schnell abmahnsicher gestalten, wenn Sie richtig vorgehen!

Mehr Informationen

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details
Support