Autocomplete: Amazon wegen Markenrechtsverletzung verurteilt

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Die nützliche „Autocomplete-Funktion“ steht immer wieder in Kritik. Nun hat es auch Amazon erwischt. Das Landgericht Köln entschied, dass der Internetriese die Markenrechte eines Unternehmens verletzt. 

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Autocomplete führt zu Produkten von Konkurrenten

Ein Unternehmen mit dem Namen „goFit“ musste feststellen, dass die Autocomplete-Funktion bei der Suche auf Amazon zu den Produkten von Konkurrenten führte. Gaben die Nutzer Begriffe wie „gof“ oder „gofi“ ein, vervollständigte die Software von Amazon den Suchbegriff in z.B. „goFit Gesundheitsmatte“, „goFit fußreflexzonenmassagematte“ oder „goFit matte original“. Amazon leitete die Nutzer dann zu den Produkten anderer Anbieter. Das klagende Unternehmen verkaufte seine eigene Gesundheitsmatte nicht über das Internetversandhaus.

Der Händler mahnte Amazon wegen einer Markenrechtsverletzung ab. Amazon verteidigte sich. Die Autocomplete-Funktion arbeite vollautomatisch. Sie erzeuge nur die Begriffe und Begriffskombinationen, die die Nutzer in der Vergangenheit bereits gesucht hätten. Die Suchfunktion solle nur dabei helfen, das gesuchte Produkt schneller zu finden. Amazon könne nicht wissen, welche Begriffe die Kunden in der Suchleiste eingeben. Das Landgericht Köln hat den Fall jetzt entschieden.

Autocomplete von Amazon verletzt Markenrechte

Das Landgericht Köln (Urteil vom 24. Juni 2015, Az. 84 O 13/15) verurteilte Amazon. Das Internetversandhaus weist mit der Suchfunktion auf eine betriebliche Herkunft der Gesundheitsmatten hin, die in Wirklichkeit gar nicht besteht. Der Kunde nimmt irrig an, dass die Matten von dem klagenden Unternehmen stammen. Sämtliche angezeigten Matten stammten aber von Konkurrenten.

Es spielt keine Rolle, dass die Suchfunktion zunächst nur Suchwortvorschläge anzeigte. Der Nutzer geht davon aus, dass sich hinter den Suchbegriffen ein bestimmtes Produkt eines bestimmten Händlers „verbirgt“. Gerade beim Suchbegriff „goFit matte original“ nehmen die Kunden an, dass es sich um die Matte des klagenden Händlers handelt und ihre Suche erfolgreich war. Unbeachtlich ist auch, dass der Nutzer den Suchbegriff eingibt.  Amazon ist Betreiber der Internetseite und ist für die eigene Suchfunktion verantwortlich.

Fazit:

Das Gericht stellte klar, dass der Internetriese auf das Programm Einfluss nehmen und sich nicht hinter der automatisch arbeitenden Funktion „verstecken“ kann. Amazon kann sich auch nicht damit verteidigen, dass die Nutzer zu der Autovervollständigung der Suchbegriffe beitragen.

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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