Markenrecht

Im Markenrecht stellen sich zahlreiche Fragen: Was ist eine Marke überhaupt? Wie entsteht Markenschutz? Für wen ist eine Marke sinnvoll?Welche Konsequenzen drohen bei Markenrechtsverletzungen? Wir zeigen Ihnen was Sie rund um das Thema Markenrecht wissen müssen.

Vor 10 Monaten sollte eigentlich die Welt untergehen, wenn man dem alten Maya-Kalender Glauben schenken wollte. Da der Weltuntergang ausblieb, hatten sich Gastronome im Nachgang mit einem durchaus irdischen Problem zu beschäftigen. Viele von ihnen erhielten eine Abmahnung, weil sie eine „Weltuntergangs-Party“ veranstalteten. Nun hatte ein Gericht über die Rechtmäßigkeit einer solchen Abmahnung zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

Abmahnungen im Markenrecht können sehr teuer werden. Zum einen aufgrund der hohen Streitwerte, die häufig bei mindestens 50.000 Euro liegen. Zum anderen aufgrund der hohen Gebührensätze, die Anwälte in Markensachen häufig ansetzen. Das OLG Frankfurt musste nun entscheiden, ob diese hohen Abmahnkosten zulässig sind. ... Weiterlesen ...

Viele Unternehmen lassen sich nicht nur Ihre Erfindungen patentrechtlich, sondern auch ihre Logos und Schriftzeichen markenrechtlich schützen. Das Bundespatentgericht musste sich damit beschäftigen, ob auch einzelne Buchstaben geschützt werden können (AZ: 28 W (pat) 518/11). Konkret ging es um BWM und den Buchstaben "M". ... Weiterlesen ...

Am 21.12.2012 sollte es bekanntlich nach dem Maya Kalender zum Weltuntergang kommen. Aufgrund dieses Ereignisses wurden in vielen Städten „Weltuntergangspartys“ veranstaltet. Der Inhaber der Wortmarke „Weltuntergang“ ging nun nach dem ausgebliebenen Ereignis gegen die Veranstalter dieser Partys vor. Zu Recht? ... Weiterlesen ...

Um mögliche Kunden auf sich aufmerksam zu machen, nutzen Online-Händler häufig Adwords-Anzeigen. Dabei wird natürlich auch gern von anderen Marken profitiert. Aber kann ein Onlinehändler einen fremden Markennamen nutzen, um bei Adwords-Anzeigen Werbung für seinen Online-Handel zu machen? Mit dieser Frage hat sich der BGH befasst. ... Weiterlesen ...

Die Netzsprache („LOL, OMG oder LG“) ist aus dem Internet und vor allem den sozialen Netzwerken nicht mehr wegzudenken. Einige Abkürzungen wurden sogar in das Ocford English Dictionary aufgenommen. Aber kann man sich solch gängige Akronyme markenrechtliche Schützen lassen? ... Weiterlesen ...

Markeninhaber haben in der Regel ein großes Interesse, die eigene Marke nur selbst zu verwenden und keine kritischen Äußerungen zuzulassen. Ermöglicht werden kann dies beispielsweise dadurch, dass der Markeninhaber gegen den Rufschädiger eine Unterlassungserklärung erwirkt. Etwas anderes kann nach einer Entscheidung des LG München jedoch gelten, wenn die Marke lediglich in den Meta-Tags einer Webseite verwendet wird. ... Weiterlesen ...

Im Streit zwischen dem Internetauktionshaus eBay und dem Kosmetikkonzern L’Oréal bezog der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs am Donnerstag Stellung zu den vermeintlichen Markenrechtsverstößen. Er erklärte, dass eBay nicht prinzipiell für Markenrechtsverstöße seiner Kunden haftet. ... Weiterlesen ...

Mit der Frage, ob die Nennung der geschützten Marke "Stihl", die für Motorsägen und Motoröl verwendet wird, in Kombinationsangeboten auf eBay zur Verbesserung des Suchergebnisses zulässig ist, beschäftigte sich kürzlich das Landgericht Stuttgart. Die Richter verneinten die Frage für den Fall, dass die bei eBay angebotenen Motorsägen von einem anderen Unternehmen und nur die Beigaben aus dem Hause "Stihl" stammen. ... Weiterlesen ...

Viele Händler machen sich ausgiebig Gedanken darüber, wie sie ihr Produkt nennen können, um es bestmöglich an den Mann bzw. die Frau zu bringen. Manch einer versucht es über es über eine Abwandlung eines bereits etablierten Produktnamen. Welche Folgen dies mit sich bringen kann, zeigt die Entscheidung des OLG Hamburg im Zusammenhang mit einem Eierbecher namens "eiPott". ... Weiterlesen ...

 
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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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