Markenrecht

Im Markenrecht stellen sich zahlreiche Fragen: Was ist eine Marke überhaupt? Wie entsteht Markenschutz? Für wen ist eine Marke sinnvoll?Welche Konsequenzen drohen bei Markenrechtsverletzungen? Wir zeigen Ihnen was Sie rund um das Thema Markenrecht wissen müssen.

Markeninhaber von Luxuswaren wollen den elitären Charakter ihrer Marke mit allen Mitteln erhalten. Dies geschieht meist dadurch, dass sie für ihre Waren nur bestimmte Vertriebswege vorsehen. Zur Frage, inwiefern bestimmte Vertriebswege ausgeschlossen werden dürfen, hat sich der EuGH geäußert. ... Weiterlesen ...

Vor ein paar Tagen haben wir von den kürzlich ausgesprochenen Abmahnungen des Modelabels Jack Wolfskin berichtet, der rechtlich gegen Verkäufer von selbst gestrickten Kleidungsstücken vorgegangen war, weil diese eine dem Wolfskin-Logo ähnliche Bärentatze enthielten. ... Weiterlesen ...

RTL geht rechtlich gegen den Betreiber der "Deutschland sucht den Superstar" Fanpage dsds-news.de vor. Der Seitenbetreiber wurde abgemahnt und durch RTL aufgefordert, die betroffene Domain umgehend zu löschen. Die Seite existiert bereits seit 2006, wurde nach Aussagen des Betreibers Philipp Klöckner jedoch bisher von RTL geduldet. Seitens RTL war jedoch zu lesen, dass man Herrn Klöckner bereits vor zwei Jahren aufgefordert habe, das Logo der Casting-Show nicht mehr zu benutzen. ... Weiterlesen ...

Wer kennt ihn nicht, Martin Mustermann, aus der Musterstraße in Musterstadt? Er wirbt nicht nur für Kreditkarten, sondern auch für Telefonanbieter, seine Dienstnummer: „0171 1234567“, T-Mobile übrigens. Doch Vorsicht, seine Handy-Nummer ist vielleicht eine geschützte Marke! ... Weiterlesen ...

Im Frühjahr 2008 ist nun ein jahrelanger Rechtsstreit zwischen einem Tochterunternehmen der Metro-Gruppe und einem Domain-Inhaber zu Ende gegangen. Es ging um die registrierten Domains metrosex.de, metrosexuality.de und metro-sex.de. Wem die Rechte an den Domains zustanden, hatte dann der BGH zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

Das wäre auch noch schöner gewesen, Markenrechte für den Werktitel "Internetrecht" geltend machen zu können. Die 52. Zivilkammer des Landgericht (LG) Berlin (Az.: 52 O 416/07, Urteil vom 14.02.08) hat dieses Ansinnen nun zurückgewiesen. ... Weiterlesen ...

Kann ein Unternehmen für Markenrechtsverletzungen seiner Produktmarken, die durch Nutzer auf eBay angeboten werden, den Betreiber in Anspruch nehmen? Weltweit ist dies eine der entscheidendsten Fragen, wenn es um die rechtlichen Rahmenbedingungen im eCommerce und die Haftung für Inhalte geht. In einem aktuellen Fall in den USA wollte der weltbekannte Schmuckhersteller Tiffany & Co das Online-Kaufhaus eBay wegen Beteiligung an Verletzungen seiner Markenrechte mit in die Verantwortung nehmen (Tiffany (NJ) Inc. and Tiffany and Company vs. eBay Inc, Az.: 1:04-cv-04607-RJS). Das zuständige Gericht in New York (United States District Court for the Southern District of New York) hat die angestrebte gerichtliche Verfügung nun aber zurück gewiesen. ... Weiterlesen ...

Der französische Luxuswarenkonzern LVMH (Louis Vuitton Moet Hennessy) sieht sein Geschäftsmodell durch Online-Auktionsplattformen gefährdet. Insbesondere der Handel und Verkauf von Plagiaten seiner markenrechtlich geschützten Produkte im Online-Kaufhaus eBay ist dem Unternehmen dabei ein Dorn im Auge. LVMH hat deswegen vor dem Handelsgericht in der französischen Hauptstadt Paris einen Prozess gegen eBay angestrengt. Hauptvorwurf ist, dass eBay den Handel mit Plagiaten nicht wirksam unterbunden habe. Einen weiteren Verstoß machte der Luxuswarenkonzern auch aufgrund der generellen Möglichkeit des Verkaufs von seinen Produkten auf eBay durch Nutzer geltend. Diese werden exklusiv nur auf speziellen Vertriebswegen angeboten. ... Weiterlesen ...

Der Bundesgerichtshof hatte in zwei Prozessen über den Schutzumfang der Marke "POST" zu entscheiden. Die Klägerin ist die Deutsche Post AG, zu deren Gunsten die Marke "POST" u. a. für die Beförderung und Zustellung von Briefen und Paketen eingetragen ist. In den jetzt entschiedenen Prozessen ging die Deutsche Post AG aus dieser Marke gegen zwei Unternehmen für Kurier und Postdienstleistungen vor, die den Bestandteil "Post" in ihrer Firmierung führen und bei der Erbringung ihrer Dienstleistungen verwenden. ... Weiterlesen ...

Viele Webseitenbetreiber sind von Abmahnungen betroffen, da Sie bei Google-Adwords-Kampagnen – versehentlich oder absichtlich – markenrechtlich geschützte Begriffe verwendet haben. Bisher hat die Mehrzahl der Gerichte hierin auch stets einen Verstoß gegen das Markenrecht gesehen, die Abmahnungen waren überwiegen zu Recht erfolgt. In seinem Beschluss vom 26.02.2008 (Az.: 6 W 17/08) entschied der für Markenrechtsstreitigkeiten zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichtes Frankfurt am Main, dass die Verwendung einer Marke als Keyword bei der so genannten AdWord-Werbung des Onlineriesen Google, durch einen Mitbewerber keine kennzeichenrechtliche Benutzung darstellt. Voraussetzung ist jedoch, dass die aufgrund des Suchbegriffes ausgelöste Werbeanzeige als solche deutlich erkennbar ist und von den Suchergebnissen getrennt angezeigt wird. ... Weiterlesen ...

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat diese Woche seine Entscheidung (Az.: I ZR 6/05 und I ZR 94/04, Urteile jeweils vom 20.09.2007) im Markenstreit um die Verwendung des Wortes "Kinder" bekannt gegeben. In beiden Prozessen unterlag der Süßwarenhersteller nun vor dem BGH. Vorausgegangen war eine langjährige gerichtliche Auseinandersetzung. ... Weiterlesen ...

Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg (Az.: 5 U 188/06, Urteil vom 15.08.2007) hatte über eine mögliche Haftung eines so genannten Auslieferungsagenten bei der Entgegennahme und der Weitergabe von Piraterie-Ware als Mitstörer zu entscheiden. Im Fall wurde ein Unternehmen, dass im Hamburger Hafen eine in einem Container befindliche Warensendung aus China in Empfang genommen und gegen Erstattung der im Hafen anfallenden Kosten an ein weiteres Unternehmen weitergegeben hatte als Mitstörer der vorliegenden Markenrechtsverletzung in Anspruch genommen. ... Weiterlesen ...

 
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