Markenrecht

Im Markenrecht stellen sich zahlreiche Fragen: Was ist eine Marke überhaupt? Wie entsteht Markenschutz? Für wen ist eine Marke sinnvoll?Welche Konsequenzen drohen bei Markenrechtsverletzungen? Wir zeigen Ihnen was Sie rund um das Thema Markenrecht wissen müssen.

Der französische Luxuswarenkonzern LVMH (Louis Vuitton Moet Hennessy) sieht sein Geschäftsmodell durch Online-Auktionsplattformen gefährdet. Insbesondere der Handel und Verkauf von Plagiaten seiner markenrechtlich geschützten Produkte im Online-Kaufhaus eBay ist dem Unternehmen dabei ein Dorn im Auge. LVMH hat deswegen vor dem Handelsgericht in der französischen Hauptstadt Paris einen Prozess gegen eBay angestrengt. Hauptvorwurf ist, dass eBay den Handel mit Plagiaten nicht wirksam unterbunden habe. Einen weiteren Verstoß machte der Luxuswarenkonzern auch aufgrund der generellen Möglichkeit des Verkaufs von seinen Produkten auf eBay durch Nutzer geltend. Diese werden exklusiv nur auf speziellen Vertriebswegen angeboten. ... Weiterlesen ...

Der Bundesgerichtshof hatte in zwei Prozessen über den Schutzumfang der Marke "POST" zu entscheiden. Die Klägerin ist die Deutsche Post AG, zu deren Gunsten die Marke "POST" u. a. für die Beförderung und Zustellung von Briefen und Paketen eingetragen ist. In den jetzt entschiedenen Prozessen ging die Deutsche Post AG aus dieser Marke gegen zwei Unternehmen für Kurier und Postdienstleistungen vor, die den Bestandteil "Post" in ihrer Firmierung führen und bei der Erbringung ihrer Dienstleistungen verwenden. ... Weiterlesen ...

Viele Webseitenbetreiber sind von Abmahnungen betroffen, da Sie bei Google-Adwords-Kampagnen – versehentlich oder absichtlich – markenrechtlich geschützte Begriffe verwendet haben. Bisher hat die Mehrzahl der Gerichte hierin auch stets einen Verstoß gegen das Markenrecht gesehen, die Abmahnungen waren überwiegen zu Recht erfolgt. In seinem Beschluss vom 26.02.2008 (Az.: 6 W 17/08) entschied der für Markenrechtsstreitigkeiten zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichtes Frankfurt am Main, dass die Verwendung einer Marke als Keyword bei der so genannten AdWord-Werbung des Onlineriesen Google, durch einen Mitbewerber keine kennzeichenrechtliche Benutzung darstellt. Voraussetzung ist jedoch, dass die aufgrund des Suchbegriffes ausgelöste Werbeanzeige als solche deutlich erkennbar ist und von den Suchergebnissen getrennt angezeigt wird. ... Weiterlesen ...

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat diese Woche seine Entscheidung (Az.: I ZR 6/05 und I ZR 94/04, Urteile jeweils vom 20.09.2007) im Markenstreit um die Verwendung des Wortes "Kinder" bekannt gegeben. In beiden Prozessen unterlag der Süßwarenhersteller nun vor dem BGH. Vorausgegangen war eine langjährige gerichtliche Auseinandersetzung. ... Weiterlesen ...

Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg (Az.: 5 U 188/06, Urteil vom 15.08.2007) hatte über eine mögliche Haftung eines so genannten Auslieferungsagenten bei der Entgegennahme und der Weitergabe von Piraterie-Ware als Mitstörer zu entscheiden. Im Fall wurde ein Unternehmen, dass im Hamburger Hafen eine in einem Container befindliche Warensendung aus China in Empfang genommen und gegen Erstattung der im Hafen anfallenden Kosten an ein weiteres Unternehmen weitergegeben hatte als Mitstörer der vorliegenden Markenrechtsverletzung in Anspruch genommen. ... Weiterlesen ...

Überlässt der Markeninhaber die gekennzeichnete Ware einem Dritten im Europäischen Wirtschaftsraum zum Verbrauch zu Werbezwecken durch beliebige Dritte (hier: Duftwässer, die zu Testzwecken vom allgemeinen Publikum in den Ladenlokalen der Abnehmer des Markeninhabers verbraucht werden sollen), so kann er den Verkauf der Ware nicht untersagen. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden. In dem Verkauf einer vom Markeninhaber als unverkäuflich bezeichneten Ware liege keine Veränderung der Ware. ... Weiterlesen ...

Viele User sehen im Online-Spiel Second Life eine gute Möglichkeit, echtes Geld zu verdienen. Der Verkauf von virtuellen Waren boomt. Diese werden in der dort geltenden Währung Linden-Dollar gehandelt. Ein Hersteller von virtuellem Sex-Spielzeug verkauft dabei sein "SexGen" für 12.000 Linden-Dollar, das entspricht ca. 45 echten Dollar. Nun wirft er aber einem anderen Nutzer vor, dass dieser sein Sex-Toy illegalerweise kopiert hat und nun zu Dumping-Preisen verkauft. ... Weiterlesen ...

In einem Beschwerdeverfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgericht (OLG) Köln (Az.: 6 W 64/07, Beschluss vom 07.05.2007) beschlossen, dass beim Vertrieb von Waren oder Dienstleistungen im Internet ein regional beschränkter Markenschutz nach § 4 Abs. 2 Markengesetz (MarkenG) nicht möglich ist. ... Weiterlesen ...

Auf vielen Websites findet man Internetwerbung in Form von Google AdWords. Dies sind vierzeilige Anzeigen, die am Rande eines Textes, abgestimmt auf bestimmte Suchbegriffe, erscheinen. Dabei sollen sie eine Ergänzung des Suchergebnisses darstellen. Google hat diese Form der Werbung eingeführt. Inzwischen haben jedoch auch andere Werbeanbieter diese Werbeform übernommen und bieten sie ihren Kunden an. ... Weiterlesen ...

In einem aktuellen Fall hatte der 6. Zivilsenat des Oberlandesgericht (OLG) Köln (Az.: 6 U 190/06, Urteil vom 02.03.2007) zu entscheiden, unter welchen Umständen der Inhaber einer auslaufenden Lizenz das Recht, seine Kunden über den neuen Namen eines Produktes zu informieren. Die Antragsstellerin ist Inhaberin der Wortmarken "C.", "UIG" ("U.-Ideal-Geschoss") und "UUG" ("U.-Universal-Geschoss"). Dahinter verbergen sich die Namen sehr beliebter Jagdmunition. Seit 1972 bestand dabei zwischen zwischen Antragstellerin und Antragsgegnerin, bzw. deren Rechtsvorgängerin, ein Lizenzvertrag zur Produktion und dem Vertrieb der Munition unter Nennung des Markennamens. 2005 kündigte die Antragsgegnerin den Lizenzvertrag fristgerecht. Noch vor Ablauf des Vertrages schrieb sie zur Suche eines neuen Namens für die Munition einen "Ideenwettbewerb" aus. Ergebnis der Namenssuche sind die nun für die Munition verwendeten Begriffe "J.D." und "V.D.". Noch vor Ablauf des Lizenzvertrages veröffentlichte die Antragsgegnerin eine Pressemitteilung mit der Überschrift "Die Entscheidung ist gefallen! J.D. & V.D. lauten die neuen Namen für die T.Spezialgeschosse". Zudem informierte sie Fachhändler mit dem Slogan "NEW NAME SAME BULLET" über die anstehenden Veränderungen. ... Weiterlesen ...

Peek & Cloppenburg (P & C) ist ein traditionsreiches Bekleidungshaus. Dabei tragen zwei unterschiedliche Unternehmen diesen Namen. Dies sind P & C Hamburg (Gruppe Nord) und die P & C Düsseldorf (Gruppe West). Zu Letzterem gehört auch, jedoch ohne direkte rechtliche Anbindung, die Ansons`s Herrenhaus KG. Die P & C Düsseldorf Unternehmensgruppe ist wesentlich größer als das Hamburger Unternehmen und zudem auch bundes- und europaweit im Bekleidungssektor unternehmerisch aktiv. Im Zuge dieser Aktivität hatte das Unternehmen nun ein Verfahren vor dem Schiedsgericht („Arbitration and Mediation Centre“) der WIPO (World Intellectual Property Organization) gegen ein US-Unternehmen angestrengt. ... Weiterlesen ...

Das Auktionshaus eBay wirbt seit Oktober 2003 erfolgreich mit dem Werbeslogan "3...2...1...meins!". Bereits im Jahr 2002 hatte jedoch ein Unternehmensberater diese Idee und warb mit dem nur durch die Anzahl der Punkte zu unterscheidenden Slogan "3..2..1..meins!" für ein alkoholhaltiges Fun-Getränk (Alkopop). Nachdem eBay Millionen in die Werbekampagne gesteckt hatte, zögerte der Erfinder nicht lange und meldete im Januar 2004 seinen Slogan als Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München an. eBay versuchte etliche Monate später die Wortmarke ebenfalls anzumelden, scheiterte jedoch. In einem Gerichtsverfahren bestätigte das LG Hamburg (Az.: 312 O 213/05, Urteil vom 01.04.2005), dass der Unternehmensberater die älteren und in diesem Fall somit die besseren Markenrechte auf den Slogan habe. Es wurde eBay gerichtlich untersagt, im geschäftlichen Verkehr mit ihrem Slogan für Spiele, Spielzeug und Computerspiele zu werben, da der Markeninhaber mit seinem Slogan auf diesem Marktsegment tätig ist. ... Weiterlesen ...

Der u.a. für Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH (Az.:I ZR 29/03 ) hatte auf Klage eines Herstellers von Luxussportwagen darüber zu entscheiden, ob eine Markenverletzung bzw. ein Wettbewerbsverstoß vorliegt, wenn eine Zeitschrift zusammen mit einem Hersteller für Kräuterlikör ein Preisrätsel veranstaltet, bei dem ein teurer Sportwagen einer bekannten Marke gewonnen werden kann, wobei an dem abgebildeten Fahrzeug das ebenfalls bekannte Emblem des Kräuterlikörherstellers angebracht war. ... Weiterlesen ...

Um sich beim Online-Auktionshaus eBay von der großen Anzahl von Angeboten abzuheben gibt es unterschiedliche Möglichkeiten, die eigenen Produkt zu bewerben. Oftmals werden hierzu fremde Produktbezeichnungen zur Kennzeichnung der eigenen no-name-Ware benutzt. Dabei sollte man jedoch darauf achten, keine fremden Rechte zu verletzen. ... Weiterlesen ...

Zwei Studenten aus Süddeutschland wollten mit der Aktion „Brot für die GEZ“ gegen die geplanten GEZ-Gebühren auf Computer protestieren. Die Aktion war angelehnt an den berühmten Slogan „Brot für die Welt“ des Diakonischen Werkes und hatte dazu aufgerufen, „eine Scheibe Gerechtigkeit“ für die am Hungertuch nagenden GEZ-Mitarbeiter zu spenden. Grund für die Protestaktion ist der Plan, auf internetfähige PCs in den nächsten Jahren wie auf Fernsehgeräte und Radioempfänger GEZ-Gebühren zu erheben. ... Weiterlesen ...

 
Anzeige

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.        

eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details
Support