"Unser Produkt macht schlau": Sind solche Werbeaussagen erlaubt?

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Dubiose Werbeaussagen gibt es wie Sand am Meer. Jetzt hat das Kammergericht Berlin entschieden, ob ein Shopping-Sender Vitamin-Tabletten mit der Aussage „Dieses Produkt macht schlau“ bewerben darf.

„Dieses Produkt macht schlau“ – Wettbewerbsverein mahnt Händler wegen Werbebotschaft ab

Ein Händler warb auf dem Shoppingsender „QVC“ für ein Nahrungsergänzungsmittel. Vollmundig bewarb er das Produkt beispielsweise mit folgender Worten:

"Denn dieses Produkt macht schlau“

"Es hilft Leuten, sich besser zu erinnern“

"Es hilft Leuten … Dinge nicht mehr zu vergessen“

Ein Wettbewerbsverein hielt die Werbeaussagen für unzulässig und mahnte den Händler ab. Der Verein befürchtete eine Täuschung der Kunden. Da der Händler zu einer außergerichtlichen Beilegung des Streits nicht bereit war, landete der Fall vor Gericht. Das Landgericht verurteilte den Händler. Gegen das Urteil legte er Berufung ein. Nun musste sich das Kammergericht Berlin mit dem Fall beschäftigen.

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Gericht: Werbung täuscht Kunden über die Vorteile des Produkts

Die Richter des Kammergerichts Berlin (Urteil vom 10. Juli 2015, Az. 5 U 154/14) bestätigten die Entscheidung des Landgerichts. Die Werbung täuscht die Kunden über die angeblichen Vorteile des Nahrungsergänzungsmittels. Die Richter beanstandeten einen Verstoß gegen die sogenannte „Health-Claims-Verordnung“. Ziel dieser Verordnung ist es, Kunden vor unsachlichen und damit unzulässigen gesundheitsbezogenen Werbeangaben zu bewahren. Nur ausdrücklich von der Verordnung zugelassene Angaben sind in der Werbung erlaubt.

Die in dem Nahrungsergänzungsmittel enthaltenen Inhaltsstoffe tragen nur zu einer „normalen geistigen Leistung“ bzw. zu einer „normalen kognitiven Funktion“ bei. Nur diese Aussagen sind erlaubt. Für das Gericht nicht erkennbar und auch nicht gerechtfertigt war, wie das beworbene Mittel schlau machen bzw. Leuten dabei helfen solle, sich besser zu erinnern oder Dinge nicht mehr zu vergessen. Es fehlten wissenschaftliche Belege, die diese Wirkung nachweisen können.

Fazit:

Händler müssen bei der Werbung für die Gesundheit ihrer Kunden vorsichtig sein. Nur bestimmte, wissenschaftlich auch belegte Aussagen sind in diesem Zusammenhang erlaubt.

 

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Kommentare  
Michael Reichardt
0 # Michael Reichardt 02.02.2016, 11:25 Uhr
Unabhängig davon, dass m.E. alle Firmen in der Werbung versuchen, Tatsachen zu schönen, sollte eigentlich heutzutage jedem bewusst sein, dass in der Werbung nicht die Wahrheit steht.
Ich habe für mich jedenfalls entschieden, dass man bei Werbung grundsätzlich von Lug und Betrug ausgehen muss, somit gibt es da schon mal keine Enttäuschung mehr!
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