Online Handel: Wann ist die Bezeichnung als „Outlet“ erlaubt?

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Fabrikverkäufe (auch „Outlets“ genannt) boomen. Kunden können so Schnäppchen erhaschen. Aber wann dürfen Online-Händler Verkaufsangebote in der Werbung als „Outlet“ bezeichnen? Das Landgericht Berlin musste diese Frage beantworten.

Webseitenbetreiberin bezeichnet Verkauf im Einzelhandel als „Outlet“

Der Streit drehte sich um den Verkauf von Markenparfüms. Betroffen war die Betreiberin einer Webseite. Auf der Internetseite wurden Angebote anderer Unternehmen zum Verkauf verbreitet. Die Betreiberin warb auf ihrer Internetseite für den Verkauf von bestimmten Düften. Die Werbung war mit folgenden Worten betitelt:

„(…) ausgewählte Markenparfüms im Parfüm Outlet in (…)“

Bei dem „Outlet“ handelte es sich aber nicht um einen Fabrikverkauf, sondern um ein Einzelhandelsgeschäft. Der Fall landete vor Gericht. Das Landgericht Berlin hat nun entschieden, ob die Werbung mit dem Begriff „Outlet“ erlaubt war, obwohl kein Fabrikverkauf stattfand.

Gericht: „Outlet“ täuscht Kunden, wenn kein Fabrikverkauf stattfindet

Das Landgericht Berlin (Beschluss vom 5. April 2016, Az. 103 O 125/15) hielt die Werbung für irreführend. Potentielle Kunden gehen bei Begriffen wie „Outlet“ oder „Factory Outlet“ davon aus, dass es sich um einen Fabrikverkauf handelt. Der Verbraucher geht im Vergleich zum Einzelhandel davon aus, auf Grund der Ausschaltung von Handelsstufen (Groß- und Zwischenhandel) einen günstigeren Preis erzielen zu können.

Es spielt keine Rolle, dass mittlerweile auch Händler bei Internetverkäufen den Begriff „Outlet“ verwenden. Das Verständnis der potentiellen Kunden hat sich deswegen noch nicht dahingehend geändert, dass sie auch günstige Verkaufsangebote von Einzelhändlern als Outlet ansehen. Die irreführende Bezeichnung wird nicht dadurch erlaubt, dass sie viele verwenden.

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Fazit:

1.    Händler müssen bei der Werbung mit dem Begriff „Outlet“ vorsichtig sein. Nur wenn tatsächlich ein Fabrikverkauf stattfindet, ist er erlaubt. Andernfalls werden die Kunden getäuscht. Kostspielige Abmahnungen können die Folge sein. 

2.    Händler dürfen aber mit anderen Begriffen (wie z.B. „Sale“) auf besonders günstige Angebote aufmerksam zu machen.

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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