Kondome Made in Germany: Muss das „Made in“- Land das Produktionsland sein?

(5 Bewertungen, 4.00 von 5)

Liest man auf Produkten „Made in Germany“, so wird dies von vielen Käufern als Qualitätsmerkmal angesehen. Ärgerlich ist es, wenn sich dahinter ein völlig anderes Produktionsland verbirgt und die Betitelung nur der Werbung dienen soll. Wann darf ein Produkt mit der Herstellung in Deutschland beworben werden?

Konkurrentin mahnt Kondomhersteller ab

Ein Kondomhersteller besorgte sich Kondome aus dem Ausland, die er dann in Deutschland befeuchtet, verpackt und einer Qualitätskontrolle nach deutschen Vorschriften unterzieht. Diese Kondome werden dann im Internet unter der Bezeichnung „KONDOME- Made in Germany“ angeboten.

Deshalb wurde der Hersteller von einer Konkurrentin abgemahnt, die in der Betitelung eine Irreführung über den Produktionsort der Kondome sieht. Ob hinter der Werbeaussage tatsächlich eine Irreführung steckt, beschloss der Bundesgerichtshof.

BGH sieht Irreführung der Käufer

Der Bundesgerichtshof entschied nun mit dem Urteil vom 27.11.2014 (Az.: I ZR 16/14), dass Produkte nur dann mit „Made in Germany“ angepriesen werden dürfen, wenn sie auch in Deutschland hergestellt wurden. Werden die Kondome nur in Deutschland kontrolliert, dürfen sie nicht mit dem Qualitätsversprechen „Made in Germany“ beworben werden. Andernfalls wird der Käufer unnötig in die Irre geführt. Ihm wird der Eindruck vermittelt, dass die Produkte in Deutschland hergestellt wurden.

Der BGH setzt deshalb voraus, dass die wesentlichen Produktionsschritte in Deutschland stattgefunden haben müssen.

Fazit:

Die Bewerbung „Made in“ muss für das Land benutzt werden, in dem die Produkte auch tatsächlich hergestellt werden. Eine einfache Kontrolle in dem jeweiligen Land reicht nicht aus.

 

Anzeige
Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Vermittlungsplattformen: Werbung „50 % günstiger als die Konkurrenz“ muss auch stimmen Unternehmen versuchen oft durch Preisvergleiche einen Vorsprung gegenüber Konkurrenten zu erreichen, indem sie behaupten, preiswerter zu sein. Aber wann sind ...
Weiterlesen...
Fahrdienst Uber: Personenbeförderungsschein für Fahrer künftig gratis Neue Schlagzeilen vom Fahrdienst Uber: Nur wenige Tage nach Mitteilung des Landgerichts Frankfurt am Main, wonach Uber seinen umstrittenen Chauffeurdienst Ube...
Weiterlesen...
Markenrecht: „Lacoste“ gewinnt im Streit um Krokodil und Kaiman Der Schutz der eigenen Marke ist für deren Inhaber von grundlegender Bedeutung, um sich am Markt von Konkurrenten abheben zu können. Doch gerade im „Luxusbere...
Weiterlesen...
Neues Urteil: Amazon für fehlende Textilkennzeichnung und Grundpreisangabe verantwortlich Immer wieder steht das Internetversandhaus „Amazon“ in der Kontroverse. Nun hat das Oberlandesgericht Köln entschieden, dass das Unternehmen für fehlende gese...
Weiterlesen...
DaWanda: Was für Sie als Händler bei AGB, Widerrufsbelehrung und Impressum beachten müssen Inzwischen findet sich im Internet auch ein Marktplatz für selbst gemachte Produkte: Die Internetplattform DaWanda, auf der sich neben privaten Verkäufern auch ...
Anzeige DSGVO
Anzeige

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.

SSL-Zertifikate, Code-Signing, S/MIMEOrdnungsgemäße Rechnungen einfach online erstellen!Suchmaschienoptimierung & OnlinemarketingRechtsschutzversicherungRechtliche OnlineShop-PrüfungFairness im Handel
Anzeige
eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details
Support