Gerade in der Weihnachtszeit sind Schnäppchenangebote, die nur in einem bestimmten Zeitraum zu erwerben sind, bei den Kunden besonders beliebt. Kein Wunder, dass einige Unternehmer aufgrund des steigenden Umsatzes darüber nachdenken, die auslaufende Rabattaktion neu zu starten. Das LG Hamburg stellte jetzt jedoch fest, dass sie davon besser die Finger lassen sollten. ... Weiterlesen ...

Marketing & SEO
Marketing und Werbung sind im Netz besonders wichtig. Die Kundentreue ist schwächer ausgeprägt als in der Offline-Welt, viele Angebote lassen sich nur per Werbung finanzieren. Bei der Werbung per Banner, Newsletter oder GoogleAdsens, in sozialen Netzwerken oder der Suchmaschinenoptimierung gibt es jedoch viele rechtliche Risiken. Wir klären auf was erlaubt ist.
Neues Urteil: Dürfen Händler mit Bestplatzierungen werben, wenn mehrere Testsieger existieren?
Die Werbung mit Testsiegel stellt Händler immer wieder vor Herausforderungen. Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, ob die Bezeichnung „Testsieger“ erlaubt ist, wenn mehrere Produkte in einem Test am besten abschnitten. ... Weiterlesen ...
Marketing: Ist Werbung mit „Hauptuntersuchung“ erlaubt, wenn die Werkstatt diese nicht selbst anbietet?
Viele Autowerkstätten bieten die sogenannte Hauptuntersuchung (HU) an. Doch dürfen die Unternehmen auch mit dieser Leistung werben, wenn nicht sie, sondern Dritte die Leistung erbringen? ... Weiterlesen ...
Werbung: Wann ist die Bezeichnung „Sachverständiger“ erlaubt?
Viele Händler und Dienstleister können auf Grund ihrer langjährigen Erfahrung auf ausgeprägtes Fachwissen zurückgreifen. Doch wann dürfen sie sich als „Sachverständige“ bezeichnen? Genau diese Frage hat das Landgericht Bonn jetzt beantwortet. ... Weiterlesen ...
Wettbewerbsrecht: Ist Werbung mit "100 Jahre Familientradition" auch erlaubt, wenn ein Insolventes Unternehmen gekauft wurde?
Viele Unternehmen können auf eine lange Firmentradition zurückblicken. Doch ist die Werbung damit auch erlaubt, wenn ein Unternehmen ein anderes kauft, das in der Insolvenz steckt? Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main meint: Ja, wenn … ... Weiterlesen ...
Rundfunk: Schleichwerbung im Radio kann Bußgeld nach sich ziehen
Sowohl im Rundfunk als auch in der Presse ist es Medienunternehmen verboten, zu werben ohne dies kenntlich zu machen (Schleichwerbung). Verstöße gegen das Verbot können durchaus mit einem Bußgeld geahndet werden, so das Oberlandesgericht Celle. ... Weiterlesen ...
„Cold Calls“: Werbeanrufe bei Privatnummer einer Imbissinhaberin ohne Erlaubnis erlaubt?
Das Wettbewerbsrecht verbietet es Unternehmen, bei Privatleuten ohne deren Einverständnis Werbeanrufe zu tätigen (sogenannte „Cold Calls“ oder „Kaltakquise“). Doch wie sieht es bei Anrufen bei Privatnummern von Geschäftstreibenden aus? Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Halle liefert hierzu eine Antwort. ... Weiterlesen ...
Achtung Abmahnung: Vorsicht bei Werbung mit lokalen Telefonnummern
Viele Verbraucher nutzen die „Gelben Seiten“, um Dienstleister aus ihrer Region zu finden. Das LG Gießen musste einen Fall entschieden, in dem ein Unternehmen mit mehreren Telefonnummern aus mehreren Städten warb, in diesen Städten aber gar keine Niederlassung hatte. Ist das erlaubt? ... Weiterlesen ...
Werbung: „Nike“ verliert gegen „Adidas“ im Streit um Werbeaktion um Fußballschuhe
Fast alle Profi-Fußballvereine haben exklusive Verträge mit Sportartikelherstellern. Dabei stellt sich die Frage, ob die Fußballer trotzdem für einen anderen Hersteller werben dürfen. Das Hanseatische OLG Hamburg hat die Frage jetzt beantwortet. ... Weiterlesen ...
Achtung Abmahnung: Wer darf sich in der Werbung als „Original“ bezeichnen?
In Werbeaussagen dürfen keine unwahren Inhalte präsentiert oder irreführende Aussagen gemacht werden. Hiermit kam eine Online-Plattform vor kurzem in Konflikt. Gerichtlich musste die Frage geklärt werden, ob die Plattform sich rechtmäßig als „Original“ bezeichnen darf. ... Weiterlesen ...
Preisnachlässe: Darf Taxivermittler „mytaxi“ mit 50% Rabatt werben?
Preisnachlässe sind in der Regel zulässig – anders aber in der Branche der Personenbeförderung. Das Landgericht Stuttgart musste entscheiden, ob der Anbieter „mytaxi“ mit einem Rabatt in Höhe von 50 % werben darf. ... Weiterlesen ...
Neue Geschäftsideen: Dürfen Apotheker in Supermärkten Rezepte einsammeln?
„Wie komme ich an neue Kunden?“ – Diese Frage stellen sich Unternehmen immer wieder. Ein Apotheker richtete hierzu eine Sammelstelle für Rezepte in einem Supermarkt ein. Aber durfte er das? Das Oberlandesgericht Hamm hat diese Frage beantwortet. ... Weiterlesen ...
Kondome Made in Germany: Muss das „Made in“- Land das Produktionsland sein?
Liest man auf Produkten „Made in Germany“, so wird dies von vielen Käufern als Qualitätsmerkmal angesehen. Ärgerlich ist es, wenn sich dahinter ein völlig anderes Produktionsland verbirgt und die Betitelung nur der Werbung dienen soll. Wann darf ein Produkt mit der Herstellung in Deutschland beworben werden? ... Weiterlesen ...
E-Mail-Marketing: Ist Werbung in einer Autoreply-Mail erlaubt?
Unerlaubte E-Mail-Werbung (Spam) ist immer wieder Gegenstand von gerichtlichen Entscheidungen. Jetzt hatte sich das Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt mit Werbung in einer automatischen Antwortmail (Autoreply-Funktion) zu beschäftigen. ... Weiterlesen ...
Werbung: Wann darf sich ein Ferienhaus als „Ferien-Resort“ bezeichnen?
Bei Millionen Ferienwohnungen im Netz muss man sich abheben. Einige Anbiter übertreiben es aber ein wenig bei der eigenen Werbung. Das OLG Düsseldorf musste aktuell entscheiden, ob ein Anbieter eines Ferienhauses dieses auch als „Resort“ bezeichnen darf. ... Weiterlesen ...
Werbung: Wann dürfen Händler für eine besondere Langlebigkeit ihrer Produkte werben?
Viele Händler bewerben ihre Waren damit, dass diese sehr lange halten. Das OLG Celle musste die Frage beantworten, ob Aussagen wie "langlebig" auch zulässig sind, wenn sich die Langlebigkeit nicht auf das gesamte Produkt, sondern nur auf einzelne Teile wie Akkus desselben bezieht. ... Weiterlesen ...
Ganz schön clever: „Bitte keine Werbung. Ausser unsere“
„Bitte keine Werbung“ - Aufkleber sind an vielen Briefkästen zu finden. Ein besonders cleveres Anzeigenblatt verteilte eigene Aufkleber: „Bitte keine Werbung, außer Anzeigenblatt XYZ“. Können andere Anzeigenblätter dagegen vorgehen? ... Weiterlesen ...
Offline Werbung: Droht eine Abmahnung, wenn Pflichtangaben nicht auf Flyern stehen?
Werbeprospekte sollen den potentiellen Kunden möglichst umfassend über die Beschaffenheit von Waren informieren. Das Landgericht Düsseldorf musste sich fragen, ob das Werbematerial für ein Bekleidungsgeschäft auch Angaben gemäß der Textilkennzeichnungsverordnung (TextilKennzVO) enthalten muss. ... Weiterlesen ...
Mobilfunk-Werbung: Ist die Aussage „Immer Netz hat der Netzer“ irreführend?
Gerade im Bereich der Mobilfunkwerbung lassen sich die Unternehmer immer wieder neue Werbeslogans einfallen. Das OLG Frankfurt am Main musste sich fragen, ob die Aussage „Immer Netz hat der Netzer“ die Kunden täuscht. ... Weiterlesen ...
Wir helfen Helfen: Darf der ADAC mit Polizei- und Krankenwagen werben?
Der ADAC (Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V.) ist Deutschlands größter Automobilclub. Nun musste er sich vor dem Landgericht Stuttgart für die verwendeten Bilder in der Werbekampagne „Wir helfen Helfen“ verantworten. ... Weiterlesen ...