eBay: Feld „Rechtliche Informationen des Verkäufers“ birgt Abmahn-Risiken

(0 Bewertungen, 0 von 5)

Immer wieder werden im Zusammenhang mit der Auktionsplattform eBay Abmahnungen gegenüber Mitbewerbern ausgesprochen, die etwa ein nicht den Vorschriften entsprechendes Impressum bei eBay hinterlegt haben. Das OLG  Hamm hatte sich nunmehr mit der Frage zu beschäftigen, ob das bei gewerblichen Verkäufern auf eBay eingeblendete Feld „Rechtliche Informationen“ des Verkäufers ein Impressum im Sinne des Telemediengesetzes darstellt.

Anzeige

Was war passiert?

Ein eBay-Händler hatte in seinem Angebot einen Link zu einem korrekt lautenden Impressum gesetzt, jedoch nicht eindeutig im Feld „Rechtliche Informationen des Verkäufers“ belehrt. Als der eBay-Händler daraufhin von einem Mitbewerber abgemahnt und zur Unterlassung aufgefordert wurde, erhob er gegen diesen negative Feststellungsklage vor dem Landgericht Bochum. Nachdem das Landgericht Bochum die negative Feststellungsklage abgelehnt hatte, schloss sich nunmehr auch das Oberlandesgericht Hamm der Rechtsauffassung an (04.08.2009 I-4 U 11/09).

Nach Auffassung des Gerichts muss auch im Feld „Rechtliche Informationen des Verkäufers“ zwangsläufig korrekt über die Identität des Verkäufers belehrt werden. Dabei spielt es – so das Gericht weiter – keine Rolle, ob ein Impressum an anderer Stelle korrekt eingestellt worden ist.

Fazit:

Allen gewerblichen Verkäufern kann es nur dringend empfohlen werden, die im Impressum und bei eBay für das Feld „Rechtliche Informationen des Verkäufers“ abzugleichen und ggf. anzupassen, um kostenintensiven Abmahnungen vorzubeugen.

Anzeige
Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Captcha Aktualisieren
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Kontrolle oder nicht: Betriebsrat ohne separaten Telefon- und Internetzugang? Arbeitgeber müssen dem Betriebsrat die erforderlichen Arbeitsmittel zur Verfügung stellen. Das ist in § 40 Abs. 2 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) klar gerege...
Weiterlesen...
eBay: Whirlpool für 1,- Euro? Jeder, der schon einmal über eBay Waren gekauft hat, hofft auf das „perfekte“ Schnäppchen. Aber was passiert, wenn der Verkäufer sein Angebot irrtümlicherweise ...
Weiterlesen...
Werbung mit Testsiegeln: Reicht die Angabe von Online-Fundstellen der Testergebnisse? Die Werbung mit Testsiegeln stellt Händler aufgrund der Vielzahl von gerichtlichen Entscheidungen vor Herausforderungen. Nun musste das Oberlandesgericht Olde...
Weiterlesen...
Abmahn-Ticker: Denecke von Haxthausen Priess & Partner mahnen Bildrechtsverletzungen ab Wie kürzlich bekannt wurde, mahnt die Berliner Kanzlei Denecke von Haxthausen Priess & Partner derzeit verstärkt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang...
Weiterlesen...
Autocomplete: Amazon wegen Markenrechtsverletzung verurteilt Die nützliche „Autocomplete-Funktion“ steht immer wieder in Kritik. Nun hat es auch Amazon erwischt. Das Landgericht Köln entschied, dass der Internetriese die ...
Anzeige DSGVO

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Hinweis: Sie können den Newsletter von eRecht24  jederzeit und kostenfrei abbestellen. Ihre Daten werden nur zum Versand des Newsletters genutzt. Wir geben Ihre Daten nicht weiter. Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzer-Daten finden Sie in unserer Datenschutz-Erklärung.

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.

SSL-Zertifikate, Code-Signing, S/MIMEOrdnungsgemäße Rechnungen einfach online erstellen!Suchmaschienoptimierung & OnlinemarketingDatenschutzRechtliche OnlineShop-PrüfungFairness im Handel
Anzeige
eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details
Support