eBay: Welcher Streitwert gilt bei geklauten Produktfotos auf eBay?

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Händler auf der Auktionsplattform eBay erstellen oftmals aufwendige Fotografien für den Verkauf ihrer Produkte. Umso ärgerlicher ist es für die Händler, wenn andere Händler diese Produktbilder für den Verkauf ihrer Produkte ohne Erlaubnis verwenden. Ein Gericht hatte den Streitwert pro Bild in diesem Fall festzusetzen.

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Produktfotos bei eBay wurden ohne Einwilligung des Fotografen verwendet

Im konkreten Fall übernahm ein privater Händler auf der beliebten Auktionsplattform eBay von einem anderen Händler einfach drei Produkt-Fotos, ohne diesen Händler um Erlaubnis zu fragen.

Als dieser Händler, der zugleich Inhaber der Rechte an den Bildern war, darauf aufmerksam wurde, beschritt er den Rechtsweg und beantragte den Erlass einer einstweiligen Verfügung.

In der Folge stritten die Parteien darum, welcher Streitwert für die Bilder festzusetzen ist. Der Streitwert eines gerichtlichen Verfahrens bestimmt unter anderem, welche Gerichtskosten und außergerichtlichen Kosten für das Verfahren entstehen. Der Antragsgegner war der Ansicht, dass hierfür maximal der Verkaufspreis des Produkts anzusetzen ist, das auf dem jeweiligen Produktfoto abgebildet ist.

Streitwert für geklauten Produktfotos liegt bei 300.- € pro Bild

Nach der Entscheidung des Oberlandesgerichts Nürnberg (Beschluss vom 04.02.2013 – Az.: 3 W 81/13) errechnet sich der Streitwert bei einem geklauten Lichtbild im Online-Bereich nach den doppelten Kosten für eine Lizenzierung. Das Gericht legte den Streitwert daher vorliegend bei 300.- Euro pro Bild fest.

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Die Nürnberger Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass neben dem Wert des verletzten Rechts, dem Umfang und dem Ausmaß der Verletzung auch das Verschulden des Verletzers berücksichtigt werden muss. Gerade nicht entscheidend ist, welchen Verkaufspreis der abgelichtete Auktionsgegenstand erlöst, insbesondere weil es gerade auf eBay hier oftmals sehr schwankende Preise gibt.

Wird bei der unberechtigten Verwendung eines Fotos darüber hinaus auch der Urheber des Lichtbildes nicht genannt, ist ein Aufschlag von 100% zu addieren.

Fazit:

Anders als noch in früheren Entscheidungen des Nürnberger Gerichts wird nicht mehr von einem Streitwert von 3.000.- € pro Bild ausgegangen, sondern die doppelten Lizenzierungskosten, die je nach Fall jedoch variieren können. Vorliegend gingen die Richter von 300.-€ pro Bild aus.

In der Rechtsprechung hat sich hinsichtlich dieser Frage allerdings noch kein Konsens gefunden: So sieht das LG Bochum einen Streitwert von 6.000€ pro Bild angemessen, das OLG Hamm von 900.- Euro und das OLG Köln von 3.000.- Euro pro Bild.

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