eBay: Wie können sich Händler gegen die unberechtigte Löschung von Angeboten wehren?

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Die Angebotsgestaltung bei eBay unterliegt verschiedenen Vorgaben. Aufgrund des VeRI-Programms haben es einige eBay-Händler jedoch schwer, insbesondere wenn das Programm von Wettbewerbern missbraucht wird. Was betroffene Händler tun können, deren Angebote wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen gelöscht wurden, hatte das LG Braunschweig zu entscheiden.

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eBay droht bei Verstößen mit Löschung des Accounts

In einem vom LG Braunschweig entschiedenen Fall ging es um zwei eBayer, die mit Bekleidung auf der Plattform handelten. Einer der Händler erhielt jedoch eine E-Mail von eBay. In dieser Nachricht wurde ihm mitgeteilt, dass eine seiner Auktionen wegen eines angeblichen Markenrechtsverstoßes gelöscht wurde. Zudem hieß es in der E-Mail, dass das Mitgliedskonto bei erneuten Verstößen gesperrt werden könnte. Der Grund für die Löschung war, dass ein konkurrierender Händler das Programm „VeRI“ (Verifiziertes Rechteinhaber-Programm) genutzt hatte. Das Programm ermöglicht es den Rechteinhabern fremde eBay-Auktionen löschen zu lassen, wenn ihre Rechte verletzt werden. Im vorliegenden Fall hatte ein Markenrechtsinhaber die Software genutzt. Das Problem daran: Tatsächlich lag gar keine Markenrechtsverletzung vor.

eBay-Händler erwirkt einstweilige Verfügung

Der eBay-Händler wollte die Löschung daher nicht hinnehmen. Der Markenrechtsinhaber reagierte jedoch auf eine Abmahnung nicht, sodass der Händler nunmehr eine einstweilige Verfügung bei Gericht beantragte. Das LG Braunschweig kam dem Begehren nach und untersagte es dem anderen eBayer, weitere Auktionen mit dem betreffenden Kleidungstück sperren zu lassen (Beschluss vom 26.09.2013, Az.: 9 O 2110/13). Nach Ansicht des Gerichts stellt die unberechtigte Löschung fremder Auktionen eine unlautere Wettbewerbshandlung dar. Durch die Löschung werde dann eine gezielte Behinderung des Konkurrenten erreicht, die nur bei einem tatsächlichen Rechtsverstoß hinzunehmen sei.

Fazit:

eBay-Händler sollten die unberechtigten Löschungen ihrer Auktionen nicht hinnehmen. Vor allem da bei weiteren Fällen sogar die Löschung des Accounts droht, sollte dagegen vorgegangen werden. Da eBay selbst auch keine Prüfung der Rechtsverletzung vornimmt, ist zu erwarten, dass auch andere eBayer das VeRI-Programm missbräuchlich einsetzen können.

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