Online Auktionen

Auf Plattformen für Online Auktionen, wie eBay, Hood & Co. werden unzählige Waren verkauft.

Aufgrund von Betrugsfällen, Massenabmahnungen und Haftungsfragen gibt es aber auch zahlreiche Risiken.

Bei der Online - Plattform eBay muss sich jeder Nutzer mit seinen persönlichen Daten anmelden, um kaufen oder verkaufen zu können. Werden die Daten einer anderen Person unberechtigt durch Dritte zur Anmeldung eines Accounts genutzt, stellt sich die Frage, ob der richtige Namensträger bei Rechtsverletzungen ebenfalls als Mitstörer haftet. Diese Frage hatte das Landgericht Hamburg ( Urteil vom 09.11.2005, Az.: 308 O 2751/05) zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

Die Widerrufsfrist bei eBay wurde durch Entscheidungen des KG Berlin und des OLG Hamburg statt der bisher oftmals angenommenen zwei Wochen auf einen Monat verlängert. Viele Verkäufer, die diese Neuerung nicht zügig bei ihren eingestellten Angeboten verändert haben, sind aktuell von Abmahnungen betroffen. Wie zu erwarten war, ist eine neue Abmahnwelle entstanden. Die Rechtslage wird nun jedoch immer unübersichtlicher, da eine aktuelle Entscheidung des LG Flensburg (Urteil vom 23.08.2006, AZ.: 6 O 107/06 ) die ursprüngliche geltende Frist von zwei Wochen bestätigt hat. ... Weiterlesen ...

In eBay-Angeboten finden sich oftmals Klauseln, nach denen „Spaßbieter“ damit rechnen müssen, von Anwalt des Verkäufers auf einen bestimmten Prozentsatz des Kaufpreises in Anspruch genommen zu werden. Das Amtsgericht Bremen (Az.: 16 C 168/05) hatte nun zu entscheiden, ob eine derartige Klauseln rechtlich zulässig ist.
Bei eBay kommt ein Kaufvertrag mit jedem abgegebenen Höchstgebot zustande. Problematisch wird es dann, wenn sich der Meistbietende nach Ablauf des Auktionszeitraums darauf beruft, kein Interesse am Zustandekommen des Kaufvertrages zu haben.
Im vorliegenden Fall verkaufte der Kläger sein Auto bei eBay. Er wies in einer Klausel im Angebotstext daraufhin, dass Personen, die nur zum Spaß und ohne Kaufabsicht mitbieten eine Vertragsstrafe in Höhe von 30% des Höchstgebotes als Schadensersatz zahlen müssen. Das Höchstgebot in Höhe von 5850, 00 Euro wurde vom Computer des Beklagten und unter dessen Namen abgegeben. Der Beklagte führte aus, nicht er habe den PKW ersteigern wollen, sondern sein Bruder und verweigerte die Abnahme und Bezahlung. Daraufhin machte der Kläger Schadensersatz in Höhe von 30% geltend. ... Weiterlesen ...

Das Einstellen von Angeboten bei Online-Auktionen von eBay stellt eine wirksame Abgabe eines Kaufangebotes und nicht lediglich die Einladung zur Abgabe eines Angebotes an den Bieter dar. Der Bieter erklärt mit jedem Bietgebot, dass er zu diesen Konditionen den Kaufvertrag wirksam werden lassen will. Durch die Bestätigung der AGB von eBay erklären alle Teilnehmer sich mit diesem Verfahren einverstanden.
Problematisch wird es dann, wenn sich der Anbietende jedoch vor Ablauf des selbst gewählten Auktionszeitraumes von seinem Angebot, aus welchen Gründen auch immer, lösen will. Grundsätzlich sehen die AGB von eBay diese Möglichkeit vor. Jedoch kann nur unter strengen Voraussetzungen davon Gebrauch gemacht werden, da sich ansonsten jeder Anbietende beispielsweise bei einem aus seiner Sicht zu geringen Höchstgebot vom Vertrag lösen könnte. ... Weiterlesen ...

Ein eBay-Account enthält personenbezogene Daten, die teilweise für potentielle Käufer einsehbar sind. Dies dient neben der Transparenz auch der Identifizierbarkeit des Verkäufers, um so vor unangenehmen Überraschungen geschützt zu sein. Oftmals nutzen jedoch mehrere Personen das gleiche Benutzerkonto. Wenn nun ein Dritter über einen fremden Zugang Rechtsverletzungen begeht, stellt sich die Frage, wer haftbar gemacht werden kann. Das OLG Frankfurt am Main (Entscheidung vom 13.06.2005 - Az.: 6 W 20/05) hatte diesbezüglich zu klären, ob neben dem Rechtsverletzer auch der eigentliche Account-Inhaber rechtlich zur Verantwortung gezogen werden kann. ... Weiterlesen ...

Immer mehr Händler und Privatpersonen nutzen eBay als virtuellen Marktplatz. Dieser Bereich des eCommerce ist aufgrund seiner immer größer werdenden wirtschaftlichen Bedeutung auch immer häufiger Grund für rechtliche Auseinandersetzungen. Das Brandenburgische Oberlandesgericht (Az. 7 U 169/ 04) hatte nun zu entscheiden ob und unter welchen Voraussetzungen eBay den Account eines Kunden fristgerecht kündigen darf. ... Weiterlesen ...

Zum Thema "Gestohlene Waren bei eBay" stand Rechtsanwalt Sören Siebert dem Onlinemagazin Planetopia für die Sendung am 17.03.2005 als Gesprächspartner zur Verfügung. Mit zunehmender Beliebtheit des Marktplatzes von eBay steigt dort auch die Anzahl von Waren, die illegal angeboten werden und beispielsweise aus Diebstählen stammen. Vielen Nutzern ist jedoch nicht bekannt, welche rechtlichen Konsequenzen der An- oder Verkauf gestohlener Waren haben kann. Hierzu soll dieser Beitrag einen kurzen Überblick liefern. Hierbei muss man zwischen den strafrechtlichen und den zivilrechtlichen Konsequenzen unterscheiden. ... Weiterlesen ...

Positive eBay-Bewertungen sind für viele professionelle und halbprofessionelle Händler zu einem wertvollen Gut geworden. Potentielle Kunden können allein anhand dieser Bewertungen erkennen, ob ein Händler seriös ist oder nicht. Deshalb verwundert es nicht, dass viele negativ bewertete eBay-User versuchen, gerichtlich gegen diese Bewertungen vorzugehen. ... Weiterlesen ...

Das Amtsgericht Meppen hat in einem aktuellen Urteil (Az.: 8 C 742/04) entschieden, dass ein Verkäufer entgegen der eBay-AGB vom Käufer den Kaufpreis zuzüglich der Mehrwertsteuer von 16% verlangen kann. ... Weiterlesen ...

Eine Frau aus Paderborn hat in der vergangenen Woche auf der Online-Auktionsplattform von eBay ein Einfamilienhaus ersteigert. Dies ist zunächst keine außergewöhnliche Nachricht, da es kaum etwas gibt, was heute nicht über die Seiten von eBay ersteigert werden kann. Erstaunlich ist jedoch der Preis, zu welchem das Haus verkauft wurde. Das Höchstgebot lag zum Zeitpunkt des Endes der Auktion bei lediglich 2,50 Euro. ... Weiterlesen ...

Seit in Kraft treten des neuen Schuldrechts im Jahr 2002 stellt sich für immer mehr Verkäufer im Internet die Frage, wie eine mögliche Haftung für die verkauften Waren minimiert werden kann. Der Gesetzgeber hat vorgesehen, dass immer dann, wenn ein Unternehmer mit einem Verbraucher einen Kaufvertrag über bewegliche Sachen schließt (so genannter Verbrauchsgüterkauf), die Gewährleistung nicht vollständig ausgeschlossen werden kann. ... Weiterlesen ...

Die Bewertungen auf eBay sind für einige Nutzer so wertvoll, dass sie am liebsten gerichtlich gegen negative Einträge vorgehen würden. EBay selbst beschränkt sich auf die Rolle als Plattformbetreiber und mischt sich in Streitigkeiten der Kunden untereinander grundsätzlich nicht ein. Nur wenn sich Käufer und Verkäufer einig sind, können negative Bewertungen gelöscht werden. Besteht Streit über Bewertungen gibt es seitens eBay keine Möglichkeiten, hiergegen vorzugehen. Zwar kann eine Gegenäußerung verfasst werden, die negative Bewertung kann dies aber nicht mehr verhindern. In Betracht könnte allenfalls ein gerichtliches Vorgehen gegen den Verfasser unberechtigter negativer Bewertungen kommen. ... Weiterlesen ...

Das Landgericht Berlin (Az.: 18 O 117/03) hat sich in einem Urteil mit der interessanten Frage auseinander gesetzt, wer bei einem Kauf über eBay das Versandrisiko der Ware trägt. Dem Rechtstreit lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Kläger hatte im November 2001 über eBay vom Beklagten eine Rolex-Uhr zum Preis von 18.600 DM ersteigert. Er überwies das Geld an den Verkäufer, der Käufer erhielt daraufhin vom Verkäufer ein Paket. Dieses Paket enthielt nach der Behauptung des Käufers zwar eine leere Holzbox, nicht jedoch die ersteigerte Uhr. Der Verkäufer behauptete, die Uhr für einen Bekannten verkauft zu haben, da dieser über keinen Internetzugang verfügt. Den Kaufpreis habe er an seinen Bekannten überwiesen, dieser habe die Uhr dann selber an den Käufer versandt. Daraufhin verlangte der Käufer vom Verkäufer die Rückzahlung des Kaufpreises und der Versandkosten. Da der Verkäufer hierzu nicht bereit war, landetet der Streit vor dem Landgericht Berlin. ... Weiterlesen ...

Das Landgericht Berlin (Az.: 15 O 704/02) hat sich in einem einstweiligen Verfügungsverfahren mit der Frage der Rechtmäßigkeit von so genannter Sniper-Software auseinandergesetzt. Diese Software wählt sich auf Wunsch selbsttätig auf der eBay-Website ein und ermöglicht es eBay-Nutzern automatisiert, also ohne dass der Nutzer selber vor dem PC sitzt, Gebote in letzter Sekunde abzugeben. ... Weiterlesen ...

eBay wurde in einem Patentrechtsstreit mit dem US-Unternehmen Merc Exchange in Virginia zur Zahlung von 35 Millionen Dollar Schadensersatz verurteilt. Das Unternehmen beschuldigte eBay, dass die „Buy it now“ Option des Unternehmens (in Deutschland: „Sofort-Kaufen“) gegen Patentrechte von Merc Exchange verstoßen. Bei diesen Angebotsformaten ist es nicht möglich, während einer bestimmten Zeitspanne Gebote abzugeben, die Ware wird wie in einem eShop zu einem vorher festgelegten Preis verkauft. Nach Informationen der New York Times werden bei eBay in den USA rund ein Viertel der Transaktionen über „Buy it now“ abgewickelt. ... Weiterlesen ...

Gewieften Verkäufern bei eBay fallen immer wieder neue Tricks ein, unerfahrenen eBay Nutzern das Geld aus der Tasche zu ziehen. Sie bieten unter Artikelbezeichnungen wie "Gigabyte GA-7VAX KT400 Originalverpackung" leere Verpackungen der entsprechenden Produkte bei eBay zum Kauf an. Obwohl in der Artikelbeschreibung ausdrücklich darauf hingewiesen wird, das es sich bei den Angeboten tatsächlich nur um mit Füllmaterial gepolsterte Leerkartons handelt, verdienen die Verkäufer mit dieser Masche hunderte Euro, da die Bieter einfach zu unaufmerksam mit den Angeboten umgehen. So brachte die leere Originalverpackung einer MSI Gefiorce TI 4200 bei eBay schlappe 308 Euro! ... Weiterlesen ...

Das Thema Vertragsschluss bei Online-Auktionen war jahrelang in der Rechtsprechung heiß umstritten. Nachdem eine Zeitlang etwas Ruhe in dieses Thema eingekehrt war, fällte das Amtsgericht Erfurt (Az: 28 C 2354/01) eine interessante Entscheidung. ... Weiterlesen ...

Das Oberlandesgericht Köln (AZ: 6 U 12/01) hat in einem Verfahren des Uhrenherstellers Rolex entschieden, dass die Betreiber der Auktionsplattform ricardo.de nicht für Markenrechtsverletzungen haften, die die Nutzer der Online-Auktion begehen. Unter der Verwendung von durch Rolex geschützten Marken wurden dort Plagiate der Uhren zum Verkauf angeboten. Im bloßen Bereitstellen einer solchen Auktionsplattform sei aber keine Markenrechtsverletzung durch die Betreiber von ricardo.de zu sehen. Rolex hätte gegen die jeweiligen Anbieter der Uhren selber vorgehen müssen. ... Weiterlesen ...

Die Augsburger Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Betruges beim Internet-Versteigerer eBay. Ein Elektrounternehmen hat gegen Vorkasse ca. 8.5000 Produkte angeboten, die aus einer Konkursmasse stammen sollten. Geliefert wurden diese jedoch nicht. Insgesamt wird mit 1000 Geschädigten und einem Gesamtschaden von rund 700.000 DM gerechnet. Der Täter soll sich mit 130.000 DM auf der Flucht befinden. eBay-Namen des Täters waren z.B. „Innovationtrading“ oder „Coolinnovations ... Weiterlesen ...

 
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