Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Nintendo hat ein Problem: Die Analogsticks der Joy-Cons für die Switch-Konsole bewegen sich von ganz alleine – ohne dass User diese berühren. Daher hat jetzt eine Kanzlei in den USA eine Sammelklage gegen Nintendo eingereicht. Wie machen die Joy-Cons Usern Probleme? Und was sagt Nintendo dazu? ... Weiterlesen ...

Der Media Player von VLC gehört zu den wohl beliebtesten Mediaplayern – und zwar ganz unabhängig vom jeweiligen Betriebssystem. Ob Windows, Linux oder MacOS: User greifen gerne auf den VLC Player zurück, um Filme und Clips abzuspielen. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie (kurz: BSI) warnt jetzt vor der aktuellen Version des Videoplayers: Hier bietet eine Sicherheitslücke das Risiko für einen Zugriff auf das Gerät. ... Weiterlesen ...

Unbekannte kaperten in der Nacht von Freitag auf Samstag den Twitter-Account und den E-Mail-Dienst der Londoner Polizei Scotland Yard. Sie nutzten diesen, um eine Reihe rätselhafter und teilweise vulgärer Nachrichten zu verschicken. Welche Message verbreiteten die Kriminellen auf der großen Bühne? Und wie reagierte Scotland Yard auf den Vorfall? ... Weiterlesen ...

Der Europäische Datenschutzausschuss (kurz: EDSA) hat aktuell Leitlinien zur DSGVO-konformen Videoüberwachung in den Mitgliedsländern der EU beschlossen. Diese sollen insbesondere im Rahmen von Videoüberwachungssystemen zum Einsatz kommen und zeigen dabei die Grenzen für derartige Maßnahmen auf. Klar ist: Die Videoüberwachung bleibt aus datenschutzrechtlicher Sicht weiterhin ein Sorgenkind. ... Weiterlesen ...

Ransomware als Form der Malware wird immer häufiger zur realen Bedrohung von Arbeitsabläufen in großen Betrieben und öffentlichen Einrichtungen. Nun hat Schadsoftware sogar in medizinischen Einrichtungen im Südwesten von Deutschland deutliche Ausfälle verursacht – dies sorgte dafür, dass digital nichts mehr möglich war und das Personal auf analoge Arbeitsmethoden ausweichen musste. ... Weiterlesen ...

Artikel 17 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gibt vor: Personen können ihre personenbezogenen Daten löschen lassen, wenn diese zum Beispiel für den Zweck, für den sie erhoben wurden, nicht mehr notwendig sind. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat jetzt entschieden: Das Recht auf Vergessenwerden gilt nicht uneingeschränkt. Wann können Betroffene ihre Daten löschen lassen? ... Weiterlesen ...

Gerade erst hat die amerikanische Handelsbehörde Facebook zu einem Milliarden-Bußgeld verdonnert, da droht bereits die nächste Prüfung. Diesmal ist es das Ministerium der Justiz, das eine kartellrechtliche Untersuchung der großen Akteure im Online-Sektor angekündigt hat. Begründet wird die Maßnahme mit Verbraucherbeschwerden. Kein Geheimnis ist aber auch, dass Präsident Trump mit den Silicon-Valley-Unternehmen auf Kriegsfuß steht. ... Weiterlesen ...

Digitalisierung und E-Commerce sind längst keine Neuerungen mehr, die Verbraucher mit kritischem Blick beäugen – vielmehr hat sich gerade das Einkaufen im Internet als feste Routine im Alltag der User etabliert. Das zieht sich wie ein roter Faden durch alle Lebensbereiche und macht selbst vor Medikamenten und medizinischen Hilfsmitteln nicht halt. Eine Gesetzesneuerung soll Apotheken jetzt vor der Konkurrenz aus dem WWW schützen. ... Weiterlesen ...

Die EU-Kommission hat gegen den Chiphersteller Qualcomm eine Strafe von 242 Millionen Euro verhängt. Der Grund: Die Wettbewerbshüter haben Beweise gefunden, dass Qualcomm seine marktbeherrschende Stellung ausgenutzt hat, um Konkurrenten zu verdrängen. Wie genau ging Qualcomm dabei vor? Und wie reagierte das Unternehmen auf die Strafe? ... Weiterlesen ...

An diesem Trend kommt niemand vorbei. Promis, Influencer und viele andere Social-Media-Nutzer teilen zurzeit auf allen Kanälen Selbstporträts, die sie mit grauen Haaren und runzeligem Gesicht zeigen. Erzeugt werden die Aufnahmen mit einer App, die russische Betreiber in die PlayStores gestellt haben. Was sie sonst noch mit den hochgeladenen Fotos machen, weiß niemand so genau. ... Weiterlesen ...

Über 14 Millionen Euro hatte DocMorris von der Apothekerkammer Nordrhein gefordert. Denn die AKNR hatte mehrfach Prämien-Aktionen der Niederländer gerichtlich stoppen lassen. Dann allerdings urteilte der Europäische Gerichtshof: Die deutsche Preisbindung für verschreibungspflichtige Medikamente gilt nicht für Versender aus dem EU-Ausland. Trotzdem hat das Landgericht Düsseldorf DocMorris keinen Schadensersatz für entgangene Geschäfte zugesprochen. ... Weiterlesen ...

Smartphone, Tablet und Alexa: Viele Elektronikgeräte sind heute technisch in der Lage, jedes einzelne Wort unseres Alltags mitzuschneiden. Wie wahrscheinlich ist eine Überwachung? Forscher der Northeastern University in Boston haben untersucht, ob und wie Smartphones User überwachen und Daten von ihnen sammeln. Ist das Smartphone die befürchtete Wanze? ... Weiterlesen ...

Aktuell müssen Nutzer bei Windows 10 ein Passwort eingeben, um ihr Microsoft-Konto zu verknüpfen. Das will der Redmond-Konzern mit einem nächsten großen Update im nächsten Jahr ändern. Statt eines Passworts sollen User dann auf die hauseigene Authentifizierungssoftware Windows Hello setzen. Warum geht Microsoft diesen Schritt? Und wie sollen User ihren Account künftig schützen? ... Weiterlesen ...

Die Gesichtserkennung ist für Smartphones ein echtes Verkaufsargument. Kein Wunder: User müssen nichts mehr tun, um ihr Handy zu entsperren. Jetzt deuten erste Anzeichen daraufhin, dass Apple seine Face-ID wieder abschaffen will. Wie sollen User ihr Smartphone künftig entsperren? Und warum sollte Apple diesen Schritt gehen? ... Weiterlesen ...

Nach dem Dieselskandal ist vor dem Dieselfahrverbot: Immer mehr Städte verbannen per Gerichtsbeschluss betroffene Dieselfahrzeuge aus den Innenstädten. Besonders in den Großstädten wie Köln, Frankfurt, Stuttgart und auch Berlin summiert sich die Anzahl der Dieselautos mit der Abgasnorm 5 oder darunter auf mehrere Hunderttausend Kfz. Allerdings stellt sich angesichts der Beschränkungen die Frage, wie sich ein Dieselfahrverbot auf deutschen Straßen überhaupt kontrollieren lässt. ... Weiterlesen ...

Online-Riese Amazon ändert seine viel kritisierten Geschäftsbedingungen für Anbieter auf den europäischen Marketplace-Plattformen. Betroffen sind unter anderem die Haftungsbestimmungen, der Umgang mit Händlerkonten sowie der Gerichtsstand bei Streitigkeiten. Vorausgegangen war eine kartellrechtliche Untersuchung zu einem möglichen Machtmissbrauch. Nach dem Einlenken Amazons wird dieses Verfahren nun eingestellt. ... Weiterlesen ...

Amazon betreibt einen Online-Marktplatz, auf dem das Unternehmen selbst Produkte vertreibt sowie die Artikel anderer Händler verkauft. Dabei sammelt Amazon laufend Daten über die Produkte der Anbieter sowie über das Kundenverhalten auf dem Marktplatz. Wie geht der Konzern mit den wettbewerbssensiblen Daten um? Dieser Frage geht jetzt die EU-Kommission nach. Sie hat eine offizielle Untersuchung eingeleitet, um die Geschäftspraktiken von Amazon unter die Lupe zu nehmen. Was genau will die Kommission prüfen? Und wie hoch könnte eine Strafe ausfallen? ... Weiterlesen ...

Die Erfassung von Autokennzeichen ist nach höchstrichterlicher Ansicht an enge Voraussetzungen geknüpft. Erst im Februar hat das Bundesverfassungsgericht hierzu explizit Stellung genommen und die Verantwortlichen in die Pflicht genommen. Demnach ist die Fortbewegung ohne ständige Überwachung bzw. Registrierung als Ausdruck der Freiheit zu verstehen, die den Bürgern grundsätzlich zusteht. Die Praxis zur Kfz-Kennzeichenerfassung muss nach diesem Urteil bis Ende 2019 in den jeweiligen Bundesländern modifiziert werden. ... Weiterlesen ...

Das kostenlose Zusatzangebot „StreamOn“ für Kunden der Deutschen Telekom kann in seiner jetzigen Form nicht weiter angeboten werden. Laut Verwaltungsgericht Köln verstößt das Produkt gegen den Grundsatz der Netzneutralität. Aber nicht nur das: Weil es auf Deutschland beschränkt ist, verletzt „StreamOn“ obendrein EU-Regelungen zum Roaming. Das Angebot muss jetzt geändert oder ganz vom Markt genommen werden. ... Weiterlesen ...

Unbekannte haben offenbar die Datenbank einer staatlichen Behörde in Bulgarien geknackt. Dabei hatten sie Zugriff auf persönliche Informationen zu Steuern und Rentenabgaben von rund fünf Millionen Menschen. In einem Bekennerschreiben wird damit gedroht, sämtliche Daten zu veröffentlichen. Die Täter fordern, WikiLeaks-Gründer Julian Assange freizulassen. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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Cookie-Hinweis und Einwilligung auf Webseiten: Quatsch oder Pflicht?

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