Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Berühmtheit schützt vor Schaden nicht. Das mussten in den vergangenen zwei Jahren zahlreiche NFL- und NBA-Spieler erfahren. Alle hatten Phishing-Mails von einem vermeintlichen Apple-Mitarbeiter erhalten und ihm ihre Nutzernamen und Passwörter zugeschickt. Der Mann nutzte die abgespeicherten Kreditkartendaten, um Reisen und Möbel zu bezahlen. Nun steht er im Bundesstaat Georgia vor Gericht. ... Weiterlesen ...

Eigentlich sollte der Brexit bereits abgeschlossen sein. Das Abstimmungschaos im britischen Parlament hat jedoch dafür gesorgt, dass nach wie vor nicht klar ist, wann und wie Großbritannien die EU verlässt. Damit ist auch Online-Händlern und Online-Shoppern bisher nicht bekannt, was auf sie zukommt. Welche Folgen sind für den E-Commerce denkbar? ... Weiterlesen ...

Bisher stellen Deutschland und große Teile von Europa im März und Oktober die Uhren um. Das EU-Parlament hat sich jetzt dafür ausgesprochen, dass entweder die Sommerzeit oder die Winterzeit das ganze Jahr über gelten soll. Was erwartet uns in Deutschland? Und vor welchen Herausforderungen steht Europa durch die Abschaffung der Zeitumstellung? ... Weiterlesen ...

Abgasskandal, hohe Kosten für die Entwicklung von E-Autos und starke Konkurrenz aus dem Hause Tesla: Laut Chef Herbert Diess kämpft VW derzeit ums Überleben. Um auch in Zukunft am Markt bestehen zu können, geht der Autokonzern daher jetzt eine Partnerschaft mit Amazon ein. Was verspricht sich VW von der Kooperation? ... Weiterlesen ...

Um User auf die Verwendung von Cookies hinzuweisen, setzen Webseitenbetreiber derzeit auf eine einfache Einblendung. Nutzer müssen diese jedoch nicht aktiv per Opt-In bestätigen. Sie können den Banner ignorieren oder per Klick auf „OK“ oder „Akzeptieren“ ausblenden. Diese Praxis könnte bald nicht mehr zulässig sein. Denn: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheidet jetzt, ob eine Zustimmung für die Verwendung von Cookies für personenbezogene Daten ein Opt-In der User benötigt. Was würde das für die Praxis bedeuten? ... Weiterlesen ...

Bereits seit Jahren am Markt, bisher jedoch kaum genutzt: Mobile Payment hat es schwer, sich bei deutschen Verbrauchern durchzusetzen. Seit dem Start von Google Pay und Apple Pay könnte sich das jetzt aber geändert haben. Wie viele Kunden zücken mittlerweile ihr Smartphone an der Kasse? Und wie stehen die Chancen, dass das Bezahlen mit dem Handy alltäglich wird? Diesen Fragen ist eine Studie von eco – dem Verband der Internetwirtschaft – nachgegangen. ... Weiterlesen ...

Bisher müssen User auf Anbieter wie Outlook und Thunderbird oder das Browser-Add-On Boomerang zurückgreifen, wenn sie Mails im Voraus anlegen und später automatisiert verschicken wollen. Das will Google jetzt ändern. In Kürze sollen User auch bei Gmail eine Planungsfunktion nutzen können. Wie weit im Voraus sollen Nutzer Mails planen können? Und wann steht das neue Feature zur Verfügung? ... Weiterlesen ...

Nach einem Rechtsstreit durch mehrere Instanzen hat nun der Europäische Gerichtshof entschieden: Verbraucher dürfen eine im Internet bestellte Matratze auch dann zurückgeben, wenn sie die Schutzfolie entfernt haben. Nach einer Reinigung oder Desinfektion sei die Schlafunterlage in der Regel immer noch für den Wiederverkauf geeignet. ... Weiterlesen ...

Steven Spielberg und Oprah Winfrey waren nur zwei der prominenten Hollywood-Größen, mit denen der IT-Konzern aus Cupertino Anfang der Woche für seine neuen Angebote warb. Ab Herbst sollen in Nordamerika und Europa eigene Dienste für Video-Streaming und Games zur Verfügung stehen. Zunächst nur in den USA wird außerdem eine Kreditkarte mit besonders striktem Datenschutz auf den Markt kommen. ... Weiterlesen ...

Nach Cathy Hummels und Vreni Frost musste sich nun auch Instagrammerin Pamela Reif vor Gericht verantworten. Wieder einmal ging es um den Vorwurf der Schleichwerbung, in diesem Fall durch das Verlinken von Unternehmen in sogenannten Tap Tags. Nach Ansicht des Gerichts stellen derartige Beiträge immer eine geschäftliche Handlung dar. ... Weiterlesen ...

Amazon hat in diesem Jahr mehr als die Hälfte der Umsätze des amerikanischen Online-Handels erzeugt. Eine Zahl, die die Politik über die Marktmacht des Konzerns sprechen lässt. So forderte die US-Senatorin Elizabeth Warren vor einigen Tagen, dass große Tech-Unternehmen aufgespalten werden sollen, um den Wettbewerb wieder fairer zu gestalten. Wie erfolgreich sind dabei die Eigenmarken von Amazon? Machen sie Händlern auf der Plattform zu schaffen? ... Weiterlesen ...

Die Urheberrechtsreform der EU wurde durchgewunken und ist beschlossen. Im EU-Parlament sprachen sich 348 Abgeordnete für die neuen Regelungen rund um Leistungsschutzrecht und Uploadfilter aus. 274 Abgeordnete waren dagegen. Jetzt warten weitreichende Veränderungen auf das Internet und die Digitalwirtschaft. Womit müssen User rechnen? Noch am vergangenen Wochenende gingen rund 200.000 Menschen in Deutschland auf die Straße, um gegen Leistungsschutzrecht und Uploadfilter zu demonstrieren. ... Weiterlesen ...

Wettbewerbshüter in Deutschland und Europa fordern immer häufiger, gegen einen möglichen Machtmissbrauch der amerikanischen Internet-Giganten vorzugehen. Nachdem die EU-Kommission gerade eine Milliardenstrafe gegen Google verhängt hat, steht nun wieder einmal der Online-Händler Amazon in der Kritik. Konkret geht es um die Verknüpfung verschiedener Leistungen im Rahmen der Prime-Mitgliedschaft. ... Weiterlesen ...

Sind Social-Media-Seiten ein Kulturgut, das für die Nachwelt erhalten werden muss? Das kalifornische „Internet Archive“ hegt daran keinen Zweifel. Für die ehrenamtlichen Unterstützer des Archvierungsteams hat ein Wettlauf mit der Zeit begonnen: Noch bevor Google am 2. April die Löschaktion seiner Plattform startet, wollen sie öffentliche Fotos, Posts und Kommentare in der digitalen Bibliothek abspeichern. ... Weiterlesen ...

Über zehn Jahre hinweg hat der US-Internetkonzern seine Macht im Bereich der Suchmaschinenwerbung genutzt, um andere Anbieter klein zu halten. Zu diesem Ergebnis kommen die Wettbewerbshüter der Europäischen Kommission nach einer umfassenden Untersuchung. 1,49 Millionen Euro Bußgeld muss Google nun zahlen. Es ist das dritte Mal innerhalb von drei Jahren, dass die EU den Suchmaschinenanbieter zu Milliardenzahlungen verurteilt. ... Weiterlesen ...

Regelmäßige Daten-Leaks gehören heute zum Alltag im Netz. Es ist daher nicht verwunderlich, dass mal wieder eine Sammlung von Userdaten im Web aufgetaucht ist. Die Größe der Sammlung dagegen ist alles andere als alltäglich. So hat die Sicherheitsfirma Security Discovery eine öffentlich zugängliche Datenbank mit 763 Millionen E-Mail-Adressen und weiteren Daten entdeckt. Wo waren die Informationen im Internet zu finden? Und welche Nutzerdaten führte das Verzeichnis? ... Weiterlesen ...

Das Darknet ist eine zentrale Anlaufstelle für Kriminelle, um Rauschgift, Sprengstoff und Kinderpornografie zu verbreiten. Um das zu erschweren, will der Bundesrat Betreiber von Plattformen, die diese Straftaten ermöglichen, einfacher belangen können. Dafür hat der Bundesrat jetzt einen Gesetzentwurf gebilligt. Was soll das neue Gesetz in der Praxis bewirken? Und wie sehen Journalisten und Datenschützer diesen Schritt? ... Weiterlesen ...

Wegen angeblicher Verstöße gegen die Datenschutz-Grundverordnung versendet seit wenigen Tagen ein selbst ernannter Verbraucherschutzverband Abmahnungen. Empfänger sind vor allem Gewerbetreibende, die ein Kontaktformular ohne SSL/TLS-Verschlüsselung in ihre Homepage eingebaut haben. Auffällig ist dabei nicht nur die Menge der Zahlungsaufforderungen, die unmittelbar nach Gründung des Vereins verschickt wurden. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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