Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Der Zweite Teil unserer Serie „Kundenrechte im E-Commerce“ beschäftigt sich mit den Voraussetzungen des Widerrufsrechts, mit den Fragen, für welche Ware es überhaupt ein Widerrufsrecht gibt, in welchen Fällen Shopbetreiber das Widerrufsrecht ausschließen können und welchen Fristen für das Widerrufsrecht gelten. ... Weiterlesen ...

Um die Flut an unerwünschten Werbezusendungen per E-Mail - sog. Spam-Mails - einzudämmen, gehen immer mehr Webseitenbetreiber dazu über, das Impressum ihrer Webseite als Grafik zu hinterlegen. Das verhindert zwar das Auslesen der E-Mail Adresse durch Spam-Bots, aber ist das Vorgehen auch zulässig? ... Weiterlesen ...

Die Frage, ob dynamisch vergebene IP-Adressen vom Provider gespeichert werden dürfen, hat den Bundesgerichtshof (BGH) im Januar beschäftigt, dessen Urteil jetzt veröffentlicht wurde. Demnach ist die Speicherung für bis zu 7 Tage zulässig, wenn dies dem Erkennen, Eingrenzen oder Beseitigen von Störungen oder Fehlern an Telekommunikationsanlagen dient. ... Weiterlesen ...

Das Kammergericht (KG) Berlin hatte sich kürzlich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob es einen Unterschied macht, wenn bei Werbung mit Testergebnissen der notwendige Hinweis auf die Fundstelle zum Test fehlt oder dieser nur schlecht wahrnehmbar ist. Das Gericht nannte hierbei Mindestanforderungen an die „leichte Lesbarkeit“ von Fundstellenangaben, die es bei der Werbung mit Testergebnissen zu beachten gilt. ... Weiterlesen ...

Wieder einmal hat Facebook Veränderungen in den Einstellungen der Nutzerkonten vorgenommen – und wieder ohne die Nutzer ausführlich darüber zu unterrichten. Manch ein Nutzer von Facebook mag sich gewundert haben, dass es mit einem Mal so "ruhig" war an seiner Pinnwand. Die Zahl der Meldungen war plötzlich zurückgegangen. Aber es ist nicht die Frühjahrsmüdigkeit, die bei vielen Nutzern die Meldungen seiner "Freunde " auf eine überschaubare Anzahl minimiert hat. ... Weiterlesen ...

Ein überraschendes Statement zur staatlichen Kontrollmöglichkeit des Internets leistete laut einem Bericht von „heise online“ die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger von der FDP bei einem Interview mit der „Zeit“. Die Ministerin gab zu bedenken, dass das Internet und vor allem damit agierende internationale Plattformen von der Bundesregierung nicht oder kaum noch steuerbar sind. Damit ergeben sich Probleme in der Online-Sicherheitspolitik und somit auch für den Nutzer.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat darüber entschieden, ob ein Vertrag mit einer Mindestvertragslaufzeit von 36 Monaten zur Bereitstellung, Gestaltung und Betreuung einer Internetpräsenz frei kündbar ist. In der mit Spannung erwarteten Entscheidung beantwortet der VII. Zivilsenat die Frage bejahend. Das Gericht ordnete den sogenannten Internet-System-Vertrag trotz seiner Laufzeit als Werkvertrag ein. Die Vereinbarung eines außerordentlichen Kündigungsrechtes im Vertrag stehe der Kündigung nach dem Werkvertragsrecht nicht entgegen. ... Weiterlesen ...

In den letzten Tagen und Wochen werden sich vermutlich viele Facebook-User gewundert haben, warum nur noch wenige Meldungen von Freunden eingingen und das obwohl Kommentare oder „Gefällt mir Klicks“ auf Statusmeldungen abgegeben wurden. Der Grund: Facebook änderte seit Februar diesen Jahres ohne Ankündigung die Einstellung der Nutzerkonten. Es wurden nur noch Meldungen von Freunden angezeigt, mit denen öfters interagiert wurde. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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