Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Gestern waren Hunderte Facebook-Nutzer von einem Spamangriff betroffen und fanden Pornobilder und Gewaltfotos auf ihren Profilen. Im Sekundentakt beschwerten sich Betroffene über Twitter oder meldeten Facebook die „fragwürdigen Inhalte“ über den Meldebutton. ... Weiterlesen ...

Hacker hatten sich in den vergangenen Tagen Zugang zu den Foren der Spiele-Anbieter-Plattform Steam verschafft. Obwohl dementiert wurde, dass Kundendaten entwendet wurden, beseht nun doch die Möglichkeit, dass Passwörter und verschlüsselte Kreditkarteninformationen gestohlen worden sind. ... Weiterlesen ...

Hat eine Meinungsäußerung eines Forennutzers rechtsverletzenden Charakter, so möchte der Rechteinhaber regelmäßig gegen die Äußerung vorgehen. Ohne Mithilfe des Betreibers wird das jedoch nur selten gelingen. Fraglich ist daher, ob der Forenbetreiber verpflichtet ist, Daten des Nutzers herauszugeben. ... Weiterlesen ...

Bewertungsportale im Internet gibt es inzwischen für fast jede Branche. Ob Ärzte, Lehrer, Anwälte oder Hotels, alles wird bewertet. Immer wieder kommt es dabei zu Diskussionen und Streitfällen – besonders dann, wenn eine Bewertung negativ ausfällt. Das LG Hamburg musste sich mit einem Fall auseinandersetzen, der ein Hotelbewertungsportal betraf. ... Weiterlesen ...

Abmahnungen sind für die Betroffenen immer ärgerlich. Die Abgemahnten müssen eine Unterlassungserklärung abgeben und die Abmahnkosten tragen. Diese Kosten sind in Markenstreitigkeiten nicht nur die „normalen“ Abmahnkosten, sondern zusätzlich noch die Gebühren für einen Patentanwalt. Aber ist das zulässig? ... Weiterlesen ...

Unterzeichnet ein Werbender aufgrund einer irreführenden Werbung eine Unterlassungserklärung, so darf er grundsätzlich nicht erneut damit werben. Dies gilt jedoch nicht, wenn die Aussage mit einem Aufklärungshinweis versehen wird. Dieser Hinweis darf jedoch nicht versteckt erfolgen, wie ein aktueller Fall zeigt. ... Weiterlesen ...

Der Staatstrojaner-Hersteller DigiTask wurde von seinem Konkurrenten abgemahnt. Das Unternehmen Wavecon behauptet, dass DigiTask gegen geltendes Recht verstößt und sich dadurch unrechtmäßig Vorteile verschafft habe. Wenn DigiTask keine Unterlassungserklärung abgibt, will Wavecon den Fall vor Gericht entscheiden lassen. ... Weiterlesen ...

Kinder, die am Sonntag den US-amerikanischen Youtube-Kanal „Sesame Street“ aufriefen, bekamen statt den bekannten Figuren wie Ernie und Bert etwas völlig anderes zu sehen. Unbekannte Hacker spielten ganze 22 Minuten lang Pornofilme ein. Sie ordneten dafür den Sesamstraßen-Videokanal dem Usernamen MrEdxwx zu. ... Weiterlesen ...

Mit wachsender Beliebtheit der sog. Sharehoster stellt sich für die Betreiber solcher Dienste immer häufiger die Frage nach der Haftung für Urheberrechtsverletzungen. Im Fall der Sharehosting-Plattform "uploaded.to" hat das Landgericht (LG) Hamburg die Frage kürzlich in einem einstweiligen Verfügungsverfahren entschieden. Das LG setzte dabei seine bisherige Rechtsprechung zu ähnlichen Hostingdiensten fort und bestätigte die Verantwortlichkeit der Betreiber als sog. Störer. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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