Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Wie vor kurzem bekannt wurde, scheint es momentan einen neuen Angriff des Wurms „Koobface“ zu geben, der sich über das Social Network-Portal facebook verbreitet.
Der Wurm nutzt hierzu bereits „infizierte“ Accounts auf facebook, um E-Mails an andere facebook-Nutzer zu versenden. ... Weiterlesen ...

Immer wieder wurde in den vergangenen Monaten und Jahren über Fälle berichtet, bei denen im Internet Fotos von meist 14- bis 18-jährigen Jugendlichen veröffentlicht wurden. Nun hat auch das Bundesjustizministerium hierauf reagiert. In dem am vergangenen Mittwoch veröffentlichten Bundesgesetzblatt ist „Jugendpornographie“ unter §184c StGB als eigener Straftatbestand normiert. ... Weiterlesen ...

Viele Menschen informieren sich vor dem Kauf eines höherpreisigen Produktes in Testzeitschriften und achten bei Angeboten genau auf die „Siegel“ der Testzeitschriften. So kann eine Werbung, in denen das Wort „Testsieger“ vorkommt, durchaus Menschen zum Kauf überzeugen. Aber darf ein Unternehmen mit dem Begriff „Testsieger“ werben, wenn das entsprechende Unternehmen gar nicht den ersten Platz beim Test belegt hat? ... Weiterlesen ...

mobile.de wird längst nicht mehr nur von Privatpersonen genutzt, sondern auch immer mehr Autohändler nutzen mittlerweile die Plattform, um ihre Fahrzeuge an den Mann zu bringen – natürlich ist aber auch mobile.de (wie der Rest des Internets) kein rechtsfreier Raum, sodass es auch hier zu wettbewerbswidrigen Handlungen kommen kann. ... Weiterlesen ...

Wäre das schön gewesen, gleich einen ganzen Staat bei eBay zu ersteigern. Zumal mit "einer bewohnbaren Umwelt und isländischen Pferden", allerdings auch mit einer finanziell schwierigen Situation. Tatsächlich hatte ein Brite beim Auktionskaufhaus eBay den Staat Island zum Kauf angeboten. ... Weiterlesen ...

Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass für PCs keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen ist. Der Urheber eines Werkes hatte nach der bis Ende 2007 geltenden und im zu entscheidenden Fall noch zugrunde zu legenden Rechtslage einen Vergütungsanspruch gegen den Hersteller, den Importeur und den Händler von Geräten, wenn diese Geräte dazu bestimmt sind, ein derartiges Werk "durch Ablichtung eines Werkstücks oder in einem Verfahren vergleichbarer Wirkung" zu vervielfältigen (§ 54a Abs. 1 Satz 1 UrhG a.F.). Dieser Vergütungsanspruch soll dem Urheber einen Ausgleich dafür verschaffen, dass Vervielfältigungen seines Werkes zum eigenen Gebrauch unter bestimmten Voraussetzungen – ohne seine Zustimmung und ohne eine Vergütung – zulässig sind. ... Weiterlesen ...

Der Chat- und Internet-Telefonie-Anbieter Skype Technologies , ein Tochterunternehmen des Online-Auktionshauses eBay, arbeitet auf dem chinesischen Markt mit dem Unternehmen TOM Online zusammen. Nun ist bekannt geworden, dass durch diese Zusammenarbeit massive Verstöße gegen die Privatsphäre und sogar Zensur gefördert wurden. ... Weiterlesen ...

Das für gewerbliche Verkäufer auf eBay bzw. amazon eine Impressumspflicht in ihren Verkaufsangeboten besteht, sollte sich eigentlich schon herumgesprochen haben. Wie ist es aber beispielsweise bei Plattformen wie mobile.de, wo ja keine Waren direkt verkauft werden können, sondern nur zum Verkauf angeboten werden? Mit dieser Frage hatte sich Ende 2007 das Oberlandesgericht Düsseldorf zu beschäftigen (Urteil vom 18.12.2007, Az. I-20 U 17/07). ... Weiterlesen ...

Ist der Verkauf von Diebesgut über eBay eigentlich Hehlerei oder aber auch Betrug? Vor einiger Zeit berichteten wir bereits über die möglichen strafrechtlichen Folgen, beim Überlassen eines eBay-Accounts an einen Dritten, zum Zwecke des eBay-Verkaufs von Diebesgut. Nun hat der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 27.08.2008 - Az.: 2 StR 329/08) auch über den direkten Verkauf von gestohlener Ware beim Online-Auktionshaus geurteilt. ... Weiterlesen ...

Wer kennt ihn nicht, Martin Mustermann, aus der Musterstraße in Musterstadt? Er wirbt nicht nur für Kreditkarten, sondern auch für Telefonanbieter, seine Dienstnummer: „0171 1234567“, T-Mobile übrigens. Doch Vorsicht, seine Handy-Nummer ist vielleicht eine geschützte Marke! ... Weiterlesen ...

Kaum eine Sportart ist in Deutschland so beliebt wie Fußball. Jedes Wochenende gehen mehr als hunderttausend Menschen in die Stadien Deutschlands, um die Partien der 1. Fußball-Bundesliga live miterleben zu können – verständlich, dass es dann schon einmal passieren kann, dass man für die Top-Spiele keine Karten mehr direkt beim Verein bekommt. Einige Online-Händler, so auch bundesligakarten.de – haben hieraus eine clevere Geschäftsidee entwickelt: Sie kaufen im Voraus für die TOP-Spiele Karten und verkauften diese bislang mit teils enormen Gewinnmargen an die „Hardcore-Fans“, die auch mehr für das TOP-Spiel ihres Vereines ausgeben würden. ... Weiterlesen ...

Im Frühjahr 2008 ist nun ein jahrelanger Rechtsstreit zwischen einem Tochterunternehmen der Metro-Gruppe und einem Domain-Inhaber zu Ende gegangen. Es ging um die registrierten Domains metrosex.de, metrosexuality.de und metro-sex.de. Wem die Rechte an den Domains zustanden, hatte dann der BGH zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

Harry-Potter-Erfinderin Joanne K. Rowling gewinnt im Streit um die Veröffentlichung eines Potter-Lexikons. Ein solches wollte nämlich der Betreiber der Webseite „The Harry Potter Lexikon“, Vander Ark, zusammen mit dem US-Verlag RDR Books herausbringen. Darin sah die Potter-Schöpferin jedoch eine Verletzung ihrer Urheberrechte und hatte vor gut vier Monaten Klage eingereicht. Nun urteilten die Richter zu ihren Gunsten. Rund 6750 Dollar muss der Verlag an Rowling und Mitkläger Warner Bros nun zahlen. Vergleichsweise wenig, betrachtet man sich die Anschuldigungen der Autorin. Von Stress und seelischer Pein war die Rede, auch würde ein Lexikon ihr Werk entweihen, es hindere sie gar am Schreiben. Harte Worte, war Rowling doch einst begeistert von dem Fanprojekt. „Eine großartige Webseite“, lobte sie und gab zu, gelegentlich selbst in das Online-Lexikon zu schauen. Doch ein gedrucktes Lexikon ging ihr scheinbar zu weit. Zumal Rowling angeblich selbst ein Lexikon zur Potter-Welt plant. ... Weiterlesen ...

Das wäre auch noch schöner gewesen, Markenrechte für den Werktitel "Internetrecht" geltend machen zu können. Die 52. Zivilkammer des Landgericht (LG) Berlin (Az.: 52 O 416/07, Urteil vom 14.02.08) hat dieses Ansinnen nun zurückgewiesen. ... Weiterlesen ...

Es geht Google um nichts weniger, als die Informationen der Welt zu organisieren und allgemein nutzbar und zugänglich zu machen. So heißt es im ersten Satz des Unternehmensprofils von Google. Nach dem Scannen und der Digitalisierung von Millionen von Büchern nimmt Google nun die Zeitungsarchive ins Visier. So sollen die Archive von Zeitungen, die sich eine digitale Archivierung nicht leisten können oder bereits schon lange nicht mehr existieren komplett gescannt werden. ... Weiterlesen ...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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