Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Die Allmedia GmbH aus Sulzheim ließ einen Onlinehändler abmahnen, der den Facebook Like Button auf seiner Webseite verwendet hat, hierüber aber in seiner Datenschutzerklärung nicht informiert. Die abmahnende Firma betreibt unter anderem eine Geschenke-Webseite. Dem zur Allmedia GmbH im Wettbewerbsverhältnis stehenden Abmahnungsgegner soll laut Medienberichten eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zugegangen sein. Der Streitwert sei mit 10.000 Euro und die Vertragsstrafe mit 5.001 Euro beziffert. ... Weiterlesen ...

Anschlussinhaber haften für Urheberrechtsverstöße, die von deren Internetanschluss begangen wurden. Gilt dies auch für Hotelbesitzer? Müssen Hotelbesitzer für Urheberrechtsverstöße ihrer Gäste einstehen, nur weil sie Ihnen den Internetzugang als Serviceleistung ermöglicht haben? Mit dieser Frage hat sich das LG Frankfurt befasst. ... Weiterlesen ...

Nach einem aktuellen Artikel von SPIEGEL ONLINE steht der Konzern Microsoft in der Kritik. Offensichtlich speichert Microsoft Daten von Usern der eigenen Suchmaschine 'Bing', der 'MSN-Toolbar', welche nun 'Bing Bar' heißt, und der 'Windows Live Toolbar'. Unter anderem erfahren die Betreiber so, wonach User auf google.de suchen und welche Webseiten besucht werden. Kritik hagelt es dabei auch von Google, welche das Vorgehen als Nachahmung bezeichnet.  ... Weiterlesen ...

Werden Waren in Online-Shops verkauft, stellt sich für Käufer häufig die Frage, ob sie sich neben der  Produktbeschreibung des jeweiligen Artikels auch auf das Artikelbild berufen können, wenn der später erhaltene Artikel diesem Foto überhaupt nicht entspricht. Der Bundesgerichtshof hatte sich in einem vor kurzem zu entscheidenden Fall genau mit dieser Frage auseinanderzusetzen. ... Weiterlesen ...

Häufig fragt man sich, warum beim Surfen die eingeblendete Werbung dem eigenen Surfverhalten ähnelt. Der Grund dafür sind Cookies! Cookies sind kleine Textdateien, die von besuchten Webseiten an der Browser gesendet werden, um ihn wiederzuerkennen. Online-Werbenetzwerken nutzen die kleinen Textdateien, um Informationen zum Surfverhalten zu sammeln und zum Benutzer passende Werbung einzublenden. ... Weiterlesen ...

In einem aktuellen TV-Werbespot für zalando.de, den die Agentur Jung von Matt/Pulse (heute Jung von Matt/Fleet) produziert hat, wird ein Doppelgänger des ehemaligen Kommune1-Bewohners Rainer Langhans gezeigt, der miterleben muss, wie ein weibliches Mitglied der Kommune ein bei zalando.de bestelltes Paar Schuhe freudestrahlend entgegen nimmt. ... Weiterlesen ...

Nur rein private Seiten benötigen kein Impressum

Blogbetreiber sollten in der Regel über ein Impressum verfügen. Zunächst einmal sind nur wirklich rein private Webseiten von der Impressumspflicht ausgenommen. Nach der hier strengen Rechtsprechung können schon Werbebanner oder Affiliate-Links genügen, um nicht mehr als privat zu gelten. ... Weiterlesen ...

Die Tatsache, dass Eltern für Ihre Kinder haften, ist bei den meisten Personen bekannt. Das LG Hamburg musste sich nun mit der Frage beschäftigen, ob der Betreiber eines Internet-Cafés für Rechtsverletzungen seiner Kunden haften muss, wenn der Betreiber des Internet-Cafés keinerlei ihm mögliche und zumutbare Maßnahmen ergreift, um diese Rechtsverletzungen zu verhindern. ... Weiterlesen ...

Es gibt eigentlich nichts, was nicht im Internet zum Verkauf angeboten wird. Aber welche Anforderungen werden an ein Onlineverkauftsportal gesetzt? Wie müssen etwa die Preise für gebrauchte Autos auf Plattformen wie mobile.de  ausgewiesen werden, mit oder ohne Umsatzsteuer? Mit dieser Frage hat sich der BGH befasst? ... Weiterlesen ...

Cloud Computing ist in aller Munde! Konzerne wie Amazon, Google und Microsoft werben massiv mit geballter Rechenpower über das Internet für den täglichen Einsatz bei jedermann. Dabei wird dem Anwender eine Cloud (Wolke) von zig Computern, die in einem Rechenzentrum stehen, gegen eine Miete zur Verfügung gestellt. Der Anwender kann diese leistungsfähigen Clouds mit eigener Software nutzen, um zum Beispiel rechenintensive Simulationen durchzuführen. Damit müssen Firmen kein eigenes kostspieliges Rechenzentrum betreiben und zahlen nur die tatsächliche Rechenzeit. ... Weiterlesen ...

Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat ein „Eckpunktepapier“ als Basis für ein Gesetz vorgelegt, das es ermöglicht, bei „hinreichendem Anlass“ die Löschung der bei den Providern vorhandenen Daten zu verhindern, schreibt die Süddeutsche Zeitung.Eine grundlose Vorratsdatenspeicherung sämtlicher Internetdaten und auch Telefondaten zur Kriminalitätsbekämpfung, wie von der CDU/CSU gefordert, lehnt die Bundesjustizministerin ab.  ... Weiterlesen ...

Nur ausschließlich private Webseiten sind von der Impressumspflicht ausgenommen. Die Pflicht, auf der eigenen Website ein Impressum verfügbar zu machen, trifft also nicht nur große Unternehmen, sondern auch Webseiten von Einzelpersonen oder Einzelunternehmern. Die Rechtsprechung ist bei der Beurteilung „privat oder nicht“ sehr streng. Bereits ein Werbebanner oder Links von Partnerprogrammen können ausreichen. Die Website gilt dann  nicht mehr als privat und benötigt nach § 5 Telemediengesetz (TMG) ein Impressum. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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