Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Preissuchmaschinen sind Webseiten, auf denen die Preisangaben verschiedener Anbieter eines Produktes der Reihe nach sortiert werden. So ermöglichen Online-Preisvergleiche dem Nutzer den günstigsten Händler eines Produkts herauszufinden. Bislang wurden die Angebote meist in einem täglichen Intervall aktualisiert. ... Weiterlesen ...

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Viele junge Freiberufler fallen unter die gesetzlichen Regelungen für Kleinunternehmer (nach §19 UStG - Umsatzsteuergesetz). Das heißt, sie haben im vergangenen Jahr 2009 nicht mehr als 17.500 Euro Umsatz erzielt und werden voraussichtlich in 2010 nicht mehr als 50.000 € Umsatz erwirtschaften. Solange sie diese Kleinunternehmer-Umsatzgrenzen einhalten, müssen sie keine Umsatzsteuer an das Finanzamt abführen, dürfen aber auch keine Mehrwertsteuer bzw. sogenannte Vorsteuer aus Rechnungen Dritter geltend machen. Sie unterliegen somit dem Wahlrecht der Umsatzsteuerbefreiung für Kleinunternehmer einer Ausnahme der sonst geltenden Umsatzsteuerpflicht. ... Weiterlesen ...

Wer bislang keinen Karten mehr für beliebte Fußballspiele seines Lieblingsvereines ergattern konnte, für den gab es in den letzten Jahre eine Möglichkeit: Die Karten im Internet von Weiterverkäufern gegen teils utopische Preise zu erwerben. Gegen diese Geschäftspraxis haben sich nun der Hamburger Sportverein sowie Borussia Dortmund erfolgreich vor Gericht zur Wehr gesetzt. ... Weiterlesen ...

Viele Unternehmen nutzen 0180-Servicerufnummern, um ihren Kunden die Kontaktaufnahme zu ermöglichen. Eine aktuelle Gesetzesänderung bietet akute Abmahngefahr bei der Verwendung von 0180-Rufnummern im Zusammenhang mit der Angabe der Kosten für die Nutzung der Telefonnummer. ... Weiterlesen ...

Öffentliche Einrichtungen, Hotels oder Kaffees bieten über sogenannte Hotspots freizugänglich Internet über Wireless-Lan an. Dadurch ist es den Besuchern und Kunden möglich, über den eigenen Laptop oder ein anderes portables W-Lan-fähiges Gerät ins Internet zu gehen. Was geschieht, wenn ein Nutzer dieses Angebots widerrechtliche Handlungen tätigt, muss nun der Bundesgerichtshof (BGH) entscheiden. ... Weiterlesen ...

Abmahnungen sind für eBay-Verkäufer an der Tagesordnung. Vor allem gewerbliche Anbieter sind mit zahllosen rechtlichen Vorgaben konfrontiert, Verstöße hiergegen werden von Abmahnern gnadenlos verfolgt. In unserer Serie zeigen wir die 10 häufigsten Fehler bei eBay-Verkäufen und erklären, wie Sie diese vermeiden.

Teil 10 - Handel mit Markenware ... Weiterlesen ...

Abmahnungen sind für eBay-Verkäufer an der Tagesordnung. Vor allem gewerbliche Anbieter sind mit zahllosen rechtlichen Vorgaben konfrontiert, Verstöße hiergegen werden von Abmahnern gnadenlos verfolgt. In unserer Serie zeigen wir die 10 häufigsten Fehler bei eBay-Verkäufen und erklären, wie Sie diese vermeiden.

Teil 9 - Rückgabe nach Widerruf nur frankiert/ Rücknahme nur originalverpackte Ware ... Weiterlesen ...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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