Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Erst über als Rechnung getarnte Word-Dokumente, dann über infizierte Software-Cracks: Der Erpressungstrojaner Gandcrab bereitet Unternehmen und Verbrauchern jede Menge Ärger. Jetzt macht der Trojaner in Form von Bewerbungen die Runde. Worauf sollten Personaler achten? Und was können Unternehmen tun, wenn sie sich infiziert haben? ... Weiterlesen ...

Das Kunsturhebergesetz (KUG) ist eines der bedeutendsten Gesetze für Journalisten. Es ermöglicht die Veröffentlichung von Bildaufnahmen mit Personen im Internet und in Zeitungen. Das KUG bietet verschiedene Erleichterungen und ist der „Liebling“ von Journalisten, der Tür und Tor öffnet. Doch ist es damit vorbei? Verdrängt die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) das KUG und schafft strengere Regelungen? Benötigen Journalisten jetzt für jedes Foto eine Einwilligung? ... Weiterlesen ...

Das Geschäft von Agenturen und Webdesignern geht heute weit über das bloße Erstellen einer Webseite hinaus. Bilder auswählen, Videos Einbinden und Impressum & Datenschutzerklärungen erstellen sind nur die „Basics“. Hinzu kommen oft auch das Hosten der Webseite, Newsletterkampagnen, Marketingaktionen, das Erstellen und Pflegen von Social Media Profilen usw. Was dabei immer wieder gefragt wird:  Wofür genau hafte ich denn als Webdesigner und Agentur? ... Weiterlesen ...

Der Skandal um die Weitergabe von Userdaten an Cambridge Analytica hat das Zutrauen in das soziale Netzwerk beschädigt. Die Auswirkungen belegt eine aktuelle Befragung von viereinhalbtausend zufällig ausgewählten US-Amerikanern. Mehr als 40 Prozent von ihnen haben im vergangenen Jahr eine Facebook-Pause eingelegt. Ein Viertel aller Befragten hat die App sogar vom Handy entfernt. ... Weiterlesen ...

Soldaten sind Mörder, Chinesen sind widerlich, Migration ist Völkermord - solche und ähnliche Vorschläge liefert die weltgrößte Suchmaschine bei der Recherche einzelner Begriffe. Mehrfach wurde der Konzern bereits verklagt, weil seine Autocomplete-Funktion auch die Namen von Personen oder Unternehmen in einen negativen Zusammenhang stellte. Eine neue Studie dokumentiert nun die Diskriminierung von Bevölkerungsgruppen durch die Google-Suche. ... Weiterlesen ...

Durch die zahlreichen Schutzvorschriften hat sich insbesondere in Anbetracht der im Mai in Kraft getretenen DSGVO unter Unternehmern und Webseitenbetreibern die Sorge vor einer regelrechten „Abmahnwelle“ verbreitet. Gerade bei geringfügigen Verstößen soll nun aber dem Abmahnmissbrauch ein Riegel vorgeschoben werden: Abmahnungen, die lediglich zur Generierung von Aufwendungsersatz und Vertragsstrafen missbraucht werden, sollen in Zukunft nicht mehr durchsetzbar sein. ... Weiterlesen ...

Seit Inkrafttreten des NetzDG greifen viele Social-Media-Plattformen in ihren Kommentarspalten stärker durch: Kommentare werden schneller gelöscht, Nutzer häufiger gesperrt. Wie die Facebook- oder Twitter-Entscheider dabei vorgehen, bleibt in der Regel unklar. Das Oberlandesgericht München hat nun geurteilt: Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung steht über den individuellen Richtlinien eines Netzwerks. ... Weiterlesen ...

Verbraucherschützer monieren die Shopping-App Wish. Die Nutzer ärgern sich über eine undurchsichtige Preispolitik, dubiose Angebote und vermeintliche Rabatte von bis zu 97 Prozent. Wish verzeichnet nach eigenen Angaben nahezu 300 Millionen Nutzer. Aber nicht alle scheinen mit der App zufrieden zu sein. ... Weiterlesen ...

Weder iTunes noch Apple Music haben bisher beim iPhone-Giganten Apple für messbaren Erfolg gesorgt. Wenig erstaunlich also, dass das Unternehmen aus Kalifornien nun nach funktionierenden Angeboten Ausschau hielt und im Dezember 2017 die Übernahme der Musikerkennungs-App Shazam ankündigte. Der Zusammenschluss kam gerade auch durch den Erfolgsdruck des Konkurrenten Spotify zustande, der aktuell circa 180 Millionen aktive User weltweit verzeichnet. ... Weiterlesen ...

Wer im Abspann einer E-Mail (sogenannte Signatur) werbende Elemente platziert, handelt im Falle einer nicht vorhandenen Einwilligung rechtswidrig. Unerlaubte Werbung in E-Mails kann demnach nicht nur durch unmittelbar produktbezogene Elemente erfolgen, sondern auch durch mittelbar wirkende Elemente, die mit dem Ziel platziert werden, den Absatz von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen zu fördern. ... Weiterlesen ...

Fordern Sie Ihre Kunden nach dem Kauf oder per E-Mail auch auf, Ihren Shop positiv zu bewerten? Das sollten Sie in Zukunft besser nicht mehr tun, sagt der BGH. Auch Bitten um Bewertung dienen der Imagepflege des Shops und stellen deshalb einen Eingriff in die Privatsphäre der Kunden dar. Der Schutz der Verbraucher vor einer unerwünschten Werbeflut in Transaktions- und Rechnungsmails hat aber Vorrang.  
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Videoüberwachungen durch den Arbeitgeber waren schon häufiger Gegenstand von gerichtlichen Auseinandersetzungen. Auch der aktuelle Fall, der dem Bundesarbeitsgericht in Erfurt vorlag, beschäftigte sich mit der Thematik und insbesondere mit der Frage, ob die Ergebnisse einer zulässigen Videoüberwachung auch langfristig gespeichert und ausgewertet werden dürfen. ... Weiterlesen ...

Hätten Sie gewusst, was es bedeutet, wenn ein Smartphone mit dem Zusatz „Refurbished Certificate“ angeboten wird? Wenn nicht, keine Sorge: Nach einem Urteil des Landgerichts München müssen durchschnittlich informierte Käufer den Begriff nicht kennen. Vielmehr sind Händler wie Amazon zu einer eindeutigen Erklärung verpflichtet: Dieses Handy wurde bereits gebraucht. ... Weiterlesen ...

Eigentlich sollen Abmahnungen den Wettbewerb im Online-Handel fair halten. In den letzten Jahren hat sich allerdings gezeigt: Mehr und mehr Unternehmen und Verbände nutzen den Mechanismus, um Konkurrenten zu schwächen und die eigenen Kassen zu füllen. Das bestätigt jetzt auch die neueste Studie des Onlineshop-Zertifizierers Trusted Shops. Wie schlimm ist die Abmahnflut aktuell?Und was können Händler dagegen tun? ... Weiterlesen ...

Ein Nutzer kritisiert in einem Forum die Handlungsweise der Moderatoren. Daraufhin löscht einer der Moderatoren das Konto des Nutzers fristlos. Darf das Forum das im Rahmen seines virtuellen Hausrechts? Das Amtsgericht (AG) Hannover hat kürzlich entschieden: Kostenlose Foren dürfen frei darüber entscheiden, wer auf ihren Seiten diskutiert. Unter welchen Voraussetzungen gilt das? ... Weiterlesen ...

Das Europaparlament stimmte am Mittwoch für eine Reform des Urheberrechts. Diese Reform lehnte das Parlament bei der vorherigen Abstimmung im Juli noch ab. Bei der jüngsten Abstimmung sprach sich das Parlament auch für die beiden umstrittensten Artikel aus: Das EU-Leistungsschutzrecht und den Upload-Filter. Doch was bedeuten die Neuerungen konkret für die Praxis? ... Weiterlesen ...

Nicht immer wollen Händler mit einer Rabattaktion ihre gesamte Produktpalette abdecken. In der Regel ist es sinnvoll, sich nur schleppend verkaufende Produkte günstiger anzubieten. Das heißt auch: In ihrem Werbemedium – zum Beispiel in einer Anzeige oder einem Prospekt – müssen Händler Verbraucher darauf hinweisen, dass das Angebot nicht für alle Produkte gilt. Wie konkret müssen Händler dabei werden? ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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