Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Die Coronakrise verändert den Alltag vieler Angestellten. Plötzlich ist das Homeoffice nicht mehr die Ausnahme, sondern die tägliche Regel. Oftmals können Arbeitnehmer dabei ihren Aufgaben jedoch wie gewohnt nachgehen. Das Problem: Im eigenen Heimnetzwerk sind sie weniger oder gar nicht vor Angriffen auf ihre Daten geschützt. Wo liegen die Gefahren im Homeoffice? Und wie können Unternehmen ihre Mitarbeiter schützen? ... Weiterlesen ...

Unternehmen preisen ihre Produkte in der Werbung gerne mit Übertreibungen an. Verbraucher sind daran gewöhnt. Im medizinischen Bereich können Ärzte und Pharmakonzerne so jedoch schnell gegen das Gesetz verstoßen. Eine Kieferorthopädin warb jetzt auf ihrer Webseite mit dem Werbeversprechen „Perfekte Zähne“. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt kam jetzt zu dem Schluss: Das darf sie nicht. Was bemängelten die Richter an dem Ausdruck? ... Weiterlesen ...

Als Reaktion auf ein Urteil der französischen Justiz hat Amazon seine sechs Verteilungszentren im Land geschlossen. Fünf Tage lang sollen die Betriebsstätten gereinigt und auf Gesundheitsrisiken durch das Corona-Virus untersucht werden. Wegen unzureichender Schutzmaßnahmen für Mitarbeiter hatte ein Gericht kurz zuvor angeordnet, den Versand auf dringend notwendige Waren zu beschränken. ... Weiterlesen ...

Um aktuelle Maßnahmen wie Homeoffice und Kurzarbeit zu beschließen, müssen viele Betriebsräte derzeit virtuell tagen und beschließen. Das ist nach dem Gesetz jedoch nicht rechtssicher. Das will das Bundeskabinett jetzt ändern. Dafür legte es einen Gesetzesentwurf vor. Warum können Betriebsräte bisher virtuell keine rechtssicheren Entscheidungen treffen? Und wie sollen virtuelle Tagungen von Betriebsräten nach dem neuen Gesetz aussehen? ... Weiterlesen ...

Es handelt sich ausdrücklich nicht um die seit Tagen heiß diskutierte Anwendung, die Grundlage für eine Lockerung der Shutdown-Regeln sein soll. Ein bisschen überraschend kam deshalb die Ankündigung einer sogenannten „Corona-Datenspende-App“ durch RKI-Präsident Lothar Wieler. Trotz des Namens kann sie keine Covid-19-Fälle erfassen. Vielmehr sollen die Fitnessdaten von Verbrauchern generell Aufschluss über regionale Infektionsherde liefern. ... Weiterlesen ...

Mehrere Mitgliedsstaaten in Europa arbeiten aktuell daran, Corona-Apps zu entwickeln. Diese sollen dabei helfen, Infektionsketten nachvollziehen zu können. EU-Kommissarin Vera Jourova gab jetzt vor, welche Voraussetzungen die Apps erfüllen müssen, damit sie den europäischen Datenschutz einhalten. Welchen Regeln sollen die Apps folgen, damit die Privatsphäre der Bürger nicht verletzt wird? ... Weiterlesen ...

Seit dem Beginn der Corona-Restriktionen nutzen viele Unternehmen das Videokonferenz-Tool Zoom. Die tägliche Nutzerzahl stieg von 10 Millionen im Dezember auf aktuell 200 Millionen. Vor wenigen Tagen kam dann heraus: Zoom weist Datenschutzprobleme und Sicherheitslücken auf. Welche Folgen hat das für das Videokonferenz-Tool? ... Weiterlesen ...

Bisher gibt das Leistungsschutzrecht in Frankreich vor: Google kann Inhalte für seine Suchergebnisse kostenlos nutzen, wenn Verlage das erlauben. Die französische Wettbewerbsbehörde Autorité de la Concurrence entschied jetzt jedoch: Google muss für die bisher kostenlos genutzten Snippets zahlen. Was wirft die Wettbewerbsbehörde der Suchmaschine vor? ... Weiterlesen ...

In den 90er Jahren war ICQ der Standard in Sachen Chat-Messenger. 2010 verkaufte AOL ICQ an die russische Firma Digital Sky Technology. Sie ist unter anderem dafür bekannt, den großen russischen Mail-Dienst mail.ru zu betreiben. Sie legte den Messenger jetzt mit dem Namen „ICQ New“ neu auf. Was kann das Programm, was WhatsApp und Facebook nicht können? Und wie sicher ist ICQ New? ... Weiterlesen ...

Die Coronakrise legt nicht nur die Wirtschaft und das gesellschaftliche Leben lahm. Sie bringt auch neue Betrugsmaschen hervor. Die neueste Gefahr: Aktuell sind in Deutschland Mails im Umlauf, die vom Bundesgesundheitsministerium stammen sollen. Sie führen im Anhang das Antragsformular „Familien- und Krankenurlaub“. Es handelt sich dabei jedoch um Phishing-Versuche. Wie erkennen Unternehmen und Mitarbeiter die Mails? Und welche Gefahr geht von den Mails aus? ... Weiterlesen ...

Erst kürzlich musste der Videokonferenzdienst Zoom eingestehen, dass Sicherheit und Datenschutz Mängel aufweisen. Jetzt berichtet das IT-Fachportal Bleeping Computer: Im Darknet werden hunderttausende Login-Daten von Zoom verkauft. Die IT-Sicherheitsfirma Cyble hat diese entdeckt. Wie kamen die Hacker an die Datensätze? Und was sollten User jetzt tun? ... Weiterlesen ...

Bei Post und DHL fühlt man sich gerade wie in der Vorweihnachtszeit – nur ohne zusätzliche Saisonkräfte. Das Unternehmen wünscht sich deshalb, vorübergehend auch an Sonntagen zustellen zu können. Entsprechende Forderungen hatten mehrere private Dienste schon für die Osterfeiertage gestellt, allerdings ohne Erfolg. Laut Verwaltungsgericht Berlin rechtfertigt die Pandemie keine Ausnahme vom Beschäftigungsverbot an Sonn- und Feiertagen. ... Weiterlesen ...

Damit Selbstständige und Unternehmen in der Coronakrise nicht pleitegehen, haben die Bundesländer finanzielle Soforthilfen ins Leben gerufen. Diese haben jetzt jedoch Kriminelle für betrügerische Zwecke genutzt. Sie lockten Antragsteller auf Fake-Webseiten, um so ihre Daten abzugreifen. Das Wirtschaftsministerium von NRW hat daher die Soforthilfe-Auszahlungen erst einmal gestoppt. Davon sind mehrere tausend Antragsteller betroffen. Was haben die Täter mit den Daten gemacht? Und wann zahlt NRW wieder Gelder aus? ... Weiterlesen ...

Derzeit arbeiten verschiedene Entwickler daran, möglichst schnell eine Corona-App auf den Markt zu bringen. Diese soll nachvollziehbar machen, wer mit einem Infizierten Kontakt hatte. Auf diese Weise soll die weitere Verbreitung des Virus verhindert werden. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) ließ jetzt wissen, welche Voraussetzungen eine Corona-App erfüllen müsse, damit sie Erfolg haben kann. Welche Rolle spielt der Datenschutz in der Einschätzung der Justizministerin? ... Weiterlesen ...

Infizieren sich Personen mit dem Coronavirus und müssen sie daher in Quarantäne, speichern Gesundheitsämter ihre Daten in einer Covid-19-Patienten-Liste. In Niedersachen geben die Ämter diese Listen an die Polizei weiter. Das stufte die niedersächsische Datenschutzbehörde als unverhältnismäßig und rechtswidrig ein. Sie untersagte die Transfers daher. Die Polizei holt die Daten jedoch weiter ein. Wie rechtfertigt die Behörde das? Und was sagen andere Datenschützer dazu? ... Weiterlesen ...

Am Markt konkurrieren Papierspender, Lufttrockensysteme und Stoffhandtücher darum, Hände zu trocknen. Dyson vertreibt Lufthandtrockner. Um Kunden davon zu überzeugen, warb der Hersteller damit, dass nur seine Geräte hygienisch, ökonomisch und ökologisch seien. Dazu legte er verschiedene Studien vor. Das stufte die Wettbewerbszentrale als irreführend ein. Das Landgericht (LG) Köln entschied jetzt: Die Werbung von Dyson ist irreführend. Wie hatte das Unternehmen gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen? ... Weiterlesen ...

Houseparty ist eine Video- und Unterhaltungs-App. Sie ist für iOS, Android, MacOS sowie im Browser über Chrome verfügbar. Seit den Ausgangsbeschränkungen in Deutschland ist sie bei Usern besonders beliebt. So rangierte sie vor wenigen Tagen auf Platz 2 der „Top-Apps“ in Googles Play Store. Derzeit kursieren jedoch Gerüchte im Netz, dass die App unsicher sei. Was ist an den Vorwürfen dran? Und was sagen die Betreiber von Houseparty dazu? ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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