Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Nicht nur am heimischen PC, sondern deutschlandweit verspricht der nordrhein-westfälische Internetanbieter günstige Verbindungen. Möglich macht das ein Netz von Hotspots, die auf den Routern von Kunden installiert sind. Auch in Zukunft darf Unitymedia diese Signale freischalten – allerdings nur, wenn die Nutzer der Geräte weiterhin jederzeit widersprechen können. ... Weiterlesen ...

Im Herbst treten im Rahmen der Zahlungsdiensterichtlinie PSD2 höhere Anforderungen an eine Kundenauthentifizierung in Kraft. Das heißt für Unternehmen: Sie müssen Kundenzahlungen über eine „Strong Customer Authentication“ (SCA) abwickeln. Wie kann diese aussehen? Und bis wann müssen Unternehmen und Händler ihre Webseiten und Shops anpassen? ... Weiterlesen ...

Kaum hat die Europäische Union ihr neues Urheberrecht endgültig verabschiedet, da scheint ein aktueller Vorfall in den USA die Warnungen der Kritiker zu bestätigen. Dort wurde nämlich ein Werk als geschützt identifiziert, für das keine Urheberrechte existieren: der Bericht des Sonderermittlers Robert Mueller über russische Einflussnahme auf die US-Präsidentschaftswahlen. ... Weiterlesen ...

Fast ein Jahr nach dem Start der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) werden Unternehmen noch immer verklagt, da sie nach wie vor nicht die neuen Anforderungen erfüllen. Jetzt hat es mal wieder Google erwischt. Was hatte sich das Zuckerberg-Unternehmen zu Schulden kommen lassen? ... Weiterlesen ...

Facebook, Tesla und Netflix: Bisher noch kommen fast alle wichtigen Tech-Innovationen aus dem Silicon Valley. China hat noch den Ruf, Technologien lediglich zu kopieren und diese für wenig Geld zu verkaufen. Damit könnte jedoch bald Schluss sein. Denn: Ein Report vom China-Institut MERICS prognostiziert, dass das Reich der Mitte zum Weltmarktführer in digitalen Technologien aufsteigen könnte. Warum nimmt China plötzlich so viel Fahrt auf? Und wo steht Europa im Rennen um die Tech-Krone? ... Weiterlesen ...

Bisher können User im Netz nur bestimmte Inhalte von Radio und Fernsehen anderer Länder abrufen. Geoblocking sei Dank. Eine neue Richtlinie über Fernseh- und Hörfunkprogramme ändert das jetzt. Viele Inhalte werden online länderübergreifend in der EU verfügbar. Welche Sendungen fallen unter die neue Richtlinie? Und für welche Verbraucher ist das besonders interessant? ... Weiterlesen ...

Wer Kunden personalisierte Preise anzeigt – zum Beispiel aufgrund bisher bestellter Produkte oder weil sie mit einem hochwertigen Endgerät surfen – muss das in Zukunft klar dazusagen. Außerdem sind Ranking-Portale bald dazu verpflichtet, ihre Auswahlkriterien offenzulegen. Mit diesen und weiteren Regelungen will das Europäische Parlament mehr Transparenz für Internetkäufer garantieren. ... Weiterlesen ...

Zuschauer mehrerer Live-Streams vom Brand der weltberühmten Pariser Kathedrale trauten ihren Augen nicht. YouTube blendete unter den Bildern Informationen aus der Enzyclopedia Britannica ein – und zwar zu den New Yorker Terroranschlägen vom 11. September 2001. Die Google-Tochter entschuldigte sich später für den Fehler und deaktivierte den Algorithmus für die Streams aus der französischen Hauptstadt. ... Weiterlesen ...

Wird die Arbeit mit Produkten des US-Software-Herstellers den Anforderungen der DSGVO gerecht? Diese Frage soll für die Institutionen der EU genauer untersucht werden. Anlass ist eine neue Richtlinie, die die Organe der Gemeinschaft auch für Mängel bei Drittanbietern in die Verantwortung nimmt. Im November hatte eine niederländische Studie Datenschutz-Verletzungen bei Office-Programmen festgestellt. ... Weiterlesen ...

Demonstrationen, Petitionen und Kritik von Journalisten, Politikern und Usern zum Trotz: Der EU-Rat hat die Urheberrechtsreform final beschlossen. Damit steht fest: Die Uploadfilter kommen. Wie stimmte Deutschland bei dem Votum in Brüssel ab? Und wie will die Bundesregierung eine Zensur des Internets verhindern? ... Weiterlesen ...

Dass die smarte Assistentin noch einiges dazulernen muss, wissen Nutzer der Echo-Lautsprecher nur zu gut. Mit welchen Methoden das Unternehmen zu diesem Zweck arbeitet, hat jetzt die US-Nachrichtenagentur Bloomberg herausgefunden. Täglich werden tausende von Mitschnitten niedergeschrieben und analysiert – von Angestellten des Unternehmens rund um den Globus. ... Weiterlesen ...

Was als Rechtsstreit um Datenschutzverletzungen durch das soziale Netzwerk begonnen hat, könnte die künftige Arbeit von Verbraucherschützern entscheidend beeinflussen. Denn statt ein Urteil zu fällen, hat der Bundesgerichtshof ein lange währendes Verfahren des Bundesverbands der Verbraucherzentralen gegen Facebook ausgesetzt. Der BGH will vom höchsten europäischen Gericht wissen, ob der vzbv überhaupt eine Klagebefugnis hat. ... Weiterlesen ...

Im Darknet lassen sich die Zugangsdaten von 60 Prozent der deutschen Kliniken finden. Kein Wunder: Als Passwörter verwenden Mediziner immer noch gerne leicht zu merkende Worte wie „Behandlung“ oder den Namen der Praxis. Eine Untersuchung im Auftrag von Versicherern zeigt: Die IT-Systeme von niedergelassenen Ärzten und Krankenhäusern sind alles andere als sicher. ... Weiterlesen ...

Das Marketing mit Instagrammern und YouTubern zahlt sich für Unternehmen aus. Vor allem junge Leute unter 24 Jahren kaufen immer häufiger Marken und Produkte, die sie bei Influencern gesehen haben. Dass für die Empfehlungen Geld oder andere Gegenleistungen gezahlt werden, stört bei ordentlicher Kennzeichnung nicht einmal ein Viertel der Befragten. ... Weiterlesen ...

Der Doxing-Angriff auf Politiker und illegale Leistungen im Darknet: Der Bundesrat reagiert im Kampf gegen Verbrechen im Netz mit einer aggressiven Sicherheitspolitik. Dazu hat er eine Gesetzvorlage beschlossen, die Ermittlungen künftig leichter machen und Verbrechen im Netz härter bestrafen soll. Was sehen die neuen Regelungen vor? ... Weiterlesen ...

Das größte soziale Netzwerk reagiert auf Kritik an der Intransparenz seiner Algorithmen. Künftig sollen App-Nutzer leichter herausfinden, warum ihnen bestimmte Posts angezeigt werden. Auch über die individuell zugeordnete Werbung will Facebook besser informieren. So können Verbraucher beispielsweise erkennen, welche Unternehmen mit hochgeladenen Kundenlisten arbeiten. ... Weiterlesen ...

Etwa 146 Gigabyte an Informationen über Nutzer des sozialen Mediums lagen bis vor Kurzem frei zugänglich bei einem Speicherdienst von Amazon. Besonders gefährlich: Neben Fotos und Kommentaren waren auch 22.000 Passwörter in Klartext einsehbar. Die Daten wurden von Drittanbietern über Facebook-Apps erhoben und sind mittlerweile gesichert. ... Weiterlesen ...

Nach zahlreichen Sicherheits- und Serviceproblemen soll das sogenannte „besondere elektronische Anwaltspostfach“ im kommenden Jahr von einem anderen Dienstleister übernommen werden. Die Software für Anwälte und Gerichte war 2018 wegen Sicherheitsproblemen monatelang abgeschaltet gewesen. Auch danach klagten Nutzer immer wieder über Fehlfunktionen und mangelnden Support. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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