Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Das soziale Netzwerk beschäftigt offenbar noch mehr US-Behörden, als bisher bekannt. Nach einem Bericht der New York Times ist auch der Datenaustausch mit rund 150 großen Unternehmen Inhalt eines Untersuchungsverfahrens. Im Dezember vergangenen Jahres war öffentlich geworden, dass unter anderem Amazon, Apple, Microsoft und Sony Zugriff auf Nutzerinformationen hatten. ... Weiterlesen ...

Kurz vor dem finalen Beschluss der neuen Urheberrechtsreform macht auch Wikipedia noch einmal mobil. Eine Abstimmung unter den deutschen Autoren hat ergeben: Wikipedia schaltet sich für einen Tag ab, um gegen die geplanten Upload-Filter und das Leistungsschutzrecht zu protestieren. Wie soll die Abschaltung aussehen? Und welche Auswirkungen hätte die Reform auf Wikipedia? ... Weiterlesen ...

Jeder fünfte Zuschauer von Streaming-Diensten wie Amazon Prime Video oder Netflix sieht Spielfilme und Serien, ohne dafür zu zahlen. Möglich machen das Verwandte oder Freunde, die ihre Zugangsdaten unerlaubt weitergeben. Eine aktuelle Studie aus den USA hat errechnet, dass dem Marktführer damit jährlich Einkünfte in Milliardenhöhe entgehen. ... Weiterlesen ...

YouTube steht in den USA aktuell in der Kritik. Denn: User finden auf der Plattform zahlreiche Videos zum Thema Impfen, die Falschinformationen verbreiten. YouTube hat daher jetzt reagiert. Das Unternehmen testet Maßnahmen, um es Fake News schwerer zu machen. Worauf können sich User einstellen? ... Weiterlesen ...

Nicht nur in Politik und Gesellschaft ist Klimaschutz ein großes Thema. Mittlerweile setzen sich auch einige große Unternehmen dafür ein, dem Klimawandel entgegenzuwirken. Google widmet sich dabei vor allem der Windenergie. Über Machine Learning will der Konzern hier entscheidende Fortschritte machen – und so aktiv die Energiewende unterstützen. Wie passen Machine Learning und Windenergie zusammen? Und was will Google damit erreichen? ... Weiterlesen ...

Bisher müssen sich Nutzer von Google Home mit Spotify, Google Music und Deezer begnügen, wenn sie über den Home Assistent Musik hören wollen. Apple Music ist aktuell nicht als App für Google Home verfügbar. Das könnte sich jedoch bald ändern. Die Musik-Streaming-App von Apple taucht im neusten Update der Google Home App auf. Wie wahrscheinlich ist eine Verbindung von Googles intelligentem Lautsprecher mit Apple Music? Und was sagt Google zu den Spekulationen? ... Weiterlesen ...

Nach der Beanstandung durch die Wettbewerbszentrale hat der US-Konzern die Preisdarstellung für sein neues Elektroauto angepasst. Bis zur vergangenen Woche hatte Tesla auf seiner Webseite noch zwei unterschiedliche Beträge angegeben: einen regulären Kaufpreis und eine deutlich niedrigere Summe, die sich angeblich durch geschätzte Einsparungen ergab. Die Wettbewerbshüter rügten das als intransparentes Vorgehen und als Verstoß gegen die Preisabgabenverordnung. ... Weiterlesen ...

Deutschlands größter Autovermieter Sixt hat sein eigenes Carsharing gestartet und mit seiner Autovermietung vernetzt. Diese neue Produktkategorie nennt sich „Sixt Share“ und vereint auf einer Mobilitätsplattform 240.000 Fahrzeuge. Was bietet die Plattform Verbrauchern? Und was will Sixt mit seinem neuen Mobilitätsportal erreichen? ... Weiterlesen ...

Ein Datenschutzskandal jagte bisher den nächsten beim weltgrößten sozialen Medium. Nun hat CEO Mark Zuckerberg eine Trendwende für Facebook, Instagram und WhatsApp angekündigt. In Zukunft will er Verbrauchern mehr Kontrolle über ihre eigenen Daten geben. Konkret bedeutet das: kürzere Speicherdauer, Ende-zu-Ende-Verschlüsselung und die Kombinierbarkeit verschiedener Dienste. ... Weiterlesen ...

Bisher finden User keine App in den Stores, um die Porno-Plattform YouPorn zu nutzen. Das ändert das Portal jetzt jedoch: Mit einem kleinen Trick sollen Nutzer bald komfortabel auf eine App zurückgreifen können. Wie will es YouPorn schaffen, sich in Apples App Store und im Google Play Store zu platzieren? Und wie genau sollen User davon profitieren? ... Weiterlesen ...

Die Regierung des Vereinigten Königreichs hat Nutzer von .eu-Domains dazu aufgefordert, sich auf einen möglichen No-Deal-Brexit vorzubereiten. Denn wenn das Land die Europäische Gemeinschaft ohne ein Abkommen verlässt, könnten entsprechende Seiten und Email-Adressen innerhalb kürzester Zeit abgeschaltet werden. Betroffen sind schätzungsweise 340.000 Onlinepräsenzen. ... Weiterlesen ...

Im November 2018 reicht das Online-Zahlungssystem „Sofortüberweisung“ gegen den Konkurrenten „Sofortpay“ beim Landgericht München Klage ein. Zu einer Verhandlung kommt es jedoch erst gar nicht. Denn: Die Parteien haben den Rechtsstreit beigelegt. Warum hatte Sofortüberweisung Sofortpay verklagt? Und wie konnten sich die beiden Unternehmen einigen? ... Weiterlesen ...

Im Rechtsstreit mit einem Anbieter von Produktrezensionen hat der Onlinehändler einen Sieg errungen. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main teilt die Meinung, dass Beurteilungen mit kommerziellem Hintergrund eindeutig gekennzeichnet sein müssen. Verbraucher sollen davon ausgehen können, in Kundenportalen authentische Einschätzungen vorzufinden. ... Weiterlesen ...

Um eine allzu restriktive DSGVO zu verhindern, hat die Führung des Zuckerberg-Konzerns intensive Lobbyarbeit betrieben. Das belegen Unterlagen aus einem Gerichtsverfahren in den USA, die am Wochenende britischen Zeitungen zugespielt wurden. Hunderten von Politikern habe der Konzern Investitionen versprochen, wenn sie sich für eine laxe Gesetzgebung einsetzen würden. ... Weiterlesen ...

Kurz vor dem finalen Beschluss des neuen EU-Copyrights bekommt die Reform noch einmal kräftig Gegenwind. In Berlin gingen am Samstag 3.500 Menschen auf die Straße, um sich für ein freies Internet einzusetzen. Wer hat die Demo organisiert? Und wovor warnten die Demonstranten? ... Weiterlesen ...

Ein EuGH-Verfahren zwischen Amazon und dem Bundesverband der Verbraucherzentralen könnte mit Erleichterungen für deutsche Internet-Anbieter enden. Der Generalanwalt des Gerichts nämlich hält es nicht für zwingend notwendig, dass Online-Shops eine Telefonnummer für Kundenkontakte zur Verfügung stellen. Auch Chats oder automatische Rückrufsysteme kämen in Frage, wenn sie eine schnelle und effektive Kontaktaufnahme ermöglichen. ... Weiterlesen ...

Die selbstklebenden Bestellknöpfe für Verbrauchsartikel sind quasi über Nacht aus dem Angebot des Onlinehändlers verschwunden. Allerdings nicht, weil deutsche Gerichte den Dash-Button für unzulässig erklärt haben. Nach Angaben eines Unternehmenssprechers ist der Knopf schlicht überflüssig geworden: Immer mehr Bestellungen würden künftig von vernetzten Haushaltsgeräten selbst getätigt. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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