Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Verwenden Unternehmen Testergebnisse, um ihre Produkte zu bewerben, müssen sie zahlreiche rechtliche Anforderungen erfüllen. Dass dabei auch die Lesbarkeit der Fundquelle eine Rolle spielt, hat das Landgericht (LG) Coburg bestätigt. Worauf sollten Händler achten, wenn sie auf die Quelle von Testergebnissen hinweisen? ... Weiterlesen ...

Noch macht es Google News Usern leicht: Geben sie eine Suchanfrage bei News ein, listet die Suchmaschine übersichtlich Links und Teaser-Texte zu Nachrichten auf. Nutzer müssen sich dann nur noch für eine Seite entscheiden. Ein Klick leitet sie weiter. Damit könnte jedoch bald Schluss sein. Denn: Das geplante EU-Leistungsschutzrecht gefällt Google überhaupt nicht. Deshalb will der Konzern seine News-Rubrik in Europa offline nehmen. Ist Google News bald Geschichte? ... Weiterlesen ...

Zwei Frauen werden im US-Bundesstaat New Hampshire getötet. Am Tatort befindet sich einer von Amazons Echo-Lautsprechern. Ein Gericht fordert daher jetzt: Amazon muss die Tonaufzeichnungen für den anstehenden Mordprozess offenlegen. Hat Alexa überhaupt etwas mitgeschnitten? Und wie reagierte Amazon auf diese Forderung? ... Weiterlesen ...

Falschinformationen zu Wahlkampfzeiten sind weltweit zu einem großen Problem geworden. Der französische Gesetzgeber will dagegen nun gezielt vorgehen und hat daher durch die französische Nationalversammlung zwei Gesetze gegen die Verbreitung von gezielten Falschnachrichten beschlossen. ... Weiterlesen ...

Ob am PC oder über das Smartphone - Betrugsversuche beim elektronischen Banking gehören inzwischen zum Alltag. Auch Firewall und Anti-Viren-Programme bieten keinen ausreichenden Schutz. Wer seine Bankgeschäfte online erledigt, sollte deshalb bei jeder einzelnen Überweisung gewisse Vorsichtsmaßnahmen ergreifen. Weil er das versäumt hat, muss nun ein Kunde für den entstandenen Schaden selbst aufkommen. ... Weiterlesen ...

Besitzer von Android-Smartphones werden systematisch ausspioniert und ihre Daten zu Geld gemacht. Mit dieser drastischen Beschreibung begründet der Europäische Verbraucherschutzverband BEUC die jetzt angekündigten Initiativen von neun nationalen Mitgliedsorganisationen. Mit der Erhebung und Verarbeitung der Standortdaten verstoße Google eindeutig gegen die Datenschutz-Grundverordnung. Das solle Europa nicht weiter zulassen. ... Weiterlesen ...

Nicht zuletzt dank der Datenschutz-Grundverordnung landen regelmäßig Abmahnungen im Briefkasten von Unternehmen. Die Abmahnkosten liegen dabei durchschnittlich bei rund 500 Euro, wie eine Studie des Händlerbundes gezeigt hat. Wie hoch aber kann die Vertragsstrafe ausfallen, wenn Firmen denselben Rechtsverstoß erneut begehen? ... Weiterlesen ...

Noch ist die geplante EU-Urheberrechtsreform nicht verabschiedet – dennoch macht sich bereits jetzt Panik breit: Vom YouTube-Ende bis hin zum Wegfall des freien Internets ist in Schlagzeilen die Rede. Diese sorgen automatisch für Unsicherheit und erzeugen negative Stimmung. Das Problem: Der Durchschnittsuser kann kaum eine Meldung richtig einordnen. ... Weiterlesen ...

Eine kostspielige Lektion in Sachen Kennzeichenrecht haben Schülerinnen und Schüler der Klassenstufe 12 eines Ratinger Gymnasiums erhalten. Die angehenden Abiturienten hatten mit einem großen Fest Einnahmen für ihren Abiball generieren wollen. Als Motto für ihre Veranstaltung wählten sie allerdings die eingetragene Schutzmarke eines großen Party-Veranstalters. Der mahnte ab und ließ damit die Abiball-Kasse auf einen Schlag um 3100,- Euro schrumpfen. ... Weiterlesen ...

Mobile Payment entwickelt sich in Deutschland nach wie vor zögerlich. Während die USA und Teile von Asien mittlerweile vorwiegend mit ihrem Smartphone bezahlen und Länder wie Schweden bereits über reine Online-Währungen nachdenken, klebt der deutsche Verbraucher nach wie vor an seinem Bargeld. Dennoch wollen jetzt die Schwergewichte Google und Apple den Digitaltrend auch in Deutschland lostreten. Apple startet daher bald mit seinem Apple Pay durch. Was erwartet Konsumenten? ... Weiterlesen ...

Zum ersten Mal hat eine deutsche Datenschutzbehörde ein so hohes Bußgeld im Zusammenhang mit der DSGVO verhängt. Gleichzeitig spricht der Landesbeauftragte ein großes Lob an das betroffene Unternehmen aus. Nachdem im September hunderttausende Nutzerdaten im Netz aufgetaucht waren, hätten die Betreiber von „Knuddels“ umgehend alle notwendigen Schritte unternommen. ... Weiterlesen ...

Für eine unbekannte Zeit hat der Online-Händler in den vergangenen Tagen versehentlich Daten seiner Kunden auf die Webseite gestellt. Mehr lässt sich aus der kurz gehaltenen Nachricht nicht herauslesen, die man Nutzern in Europa und den USA jetzt zukommen ließ. Die Informationen über den behobenen Bug sollen Kunden und Öffentlichkeit beruhigen, schaffen aber nur Verunsicherung. ... Weiterlesen ...

YouTube, Spotify oder Netflix auf dem Smartphone nutzen, ohne dass davon das Datenvolumen schrumpft – ein Traum für manche Handykunden. Doch sogenannte Zero-Rating-Tarife, bei denen bestimmte Streamingdienste nicht angerechnet werden, sind unzulässig. Mit dieser Entscheidung hat das Verwaltungsgericht Köln einen Eilantrag der Telekom zurückgewiesen. Doch das Unternehmen wird voraussichtlich in die nächsthöhere Instanz gehen. ... Weiterlesen ...

Im Gegensatz zum Mutterunternehmen Facebook macht Instagram keine regelmäßigen Negativ-Schlagzeilen. Jetzt hat es allerdings auch das Bildernetzwerk erwischt: Nutzerpasswörter waren im Klartext in der Browser-URL einsehbar. Wie viele User waren betroffen? Und wie kam es zu der Sicherheitslücke? ... Weiterlesen ...

Eine Untersuchung im Auftrag der niederländischen Regierung dürfte auch deutsche Nutzer der Unternehmenssoftware Office beunruhigen. Demnach geben 300.000 Staatsbedienstete der Niederlande jeden Tag ungewollt sensible Informationen an Microsoft weiter. Neben E-Mail- und IP-Adressen der Nutzer gehören dazu auch Inhalte von Dateien und elektronischer Post. Microsoft zeigt sich zerknirscht und verspricht Abhilfe. ... Weiterlesen ...

Viele Tools ermöglichen es Usern, ihre Dateien über eine API in der Dropbox zu speichern. Eine Bearbeitung von Dokumenten in der Cloud selbst ist bisher jedoch nur einigen wenigen Programmen erlaubt. Das will Dropbox jetzt ändern. Welche Drittanbieter will das Unternehmen in seinen Dienst integrieren? Und ab wann sollen Nutzer darauf zugreifen können? ... Weiterlesen ...

Kann eine leckere Kombination von Milch, Fett, Gewürzen und weiteren Zutaten als schützenswertes Werk eingestuft werden? Mit dieser Frage musste sich jetzt der Europäische Gerichtshof auseinandersetzen. Der niederländische Hersteller des „Original Heks’nkaas“ sah im Streich-Dip „Witte Wievenkaas“ eine unzulässige Kopie des eigenen Produkts. Die Luxemburger Richter allerdings fällten ihr Urteil ganz ohne eine Geschmacksprobe. ... Weiterlesen ...

Im eCommerce stehen Kunden nun durch eine Anbindung des Berliner Payment Service Providers micropayment GmbH an PayPal neue Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Das Einkaufen und Bezahlen im Internet wird damit nicht nur schneller, sondern auch sicherer und steht Händlern und Anbietern ab sofort auch weltweit zur Verfügung. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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