Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Eine kostspielige Lektion in Sachen Kennzeichenrecht haben Schülerinnen und Schüler der Klassenstufe 12 eines Ratinger Gymnasiums erhalten. Die angehenden Abiturienten hatten mit einem großen Fest Einnahmen für ihren Abiball generieren wollen. Als Motto für ihre Veranstaltung wählten sie allerdings die eingetragene Schutzmarke eines großen Party-Veranstalters. Der mahnte ab und ließ damit die Abiball-Kasse auf einen Schlag um 3100,- Euro schrumpfen. ... Weiterlesen ...

Mobile Payment entwickelt sich in Deutschland nach wie vor zögerlich. Während die USA und Teile von Asien mittlerweile vorwiegend mit ihrem Smartphone bezahlen und Länder wie Schweden bereits über reine Online-Währungen nachdenken, klebt der deutsche Verbraucher nach wie vor an seinem Bargeld. Dennoch wollen jetzt die Schwergewichte Google und Apple den Digitaltrend auch in Deutschland lostreten. Apple startet daher bald mit seinem Apple Pay durch. Was erwartet Konsumenten? ... Weiterlesen ...

Zum ersten Mal hat eine deutsche Datenschutzbehörde ein so hohes Bußgeld im Zusammenhang mit der DSGVO verhängt. Gleichzeitig spricht der Landesbeauftragte ein großes Lob an das betroffene Unternehmen aus. Nachdem im September hunderttausende Nutzerdaten im Netz aufgetaucht waren, hätten die Betreiber von „Knuddels“ umgehend alle notwendigen Schritte unternommen. ... Weiterlesen ...

Für eine unbekannte Zeit hat der Online-Händler in den vergangenen Tagen versehentlich Daten seiner Kunden auf die Webseite gestellt. Mehr lässt sich aus der kurz gehaltenen Nachricht nicht herauslesen, die man Nutzern in Europa und den USA jetzt zukommen ließ. Die Informationen über den behobenen Bug sollen Kunden und Öffentlichkeit beruhigen, schaffen aber nur Verunsicherung. ... Weiterlesen ...

YouTube, Spotify oder Netflix auf dem Smartphone nutzen, ohne dass davon das Datenvolumen schrumpft – ein Traum für manche Handykunden. Doch sogenannte Zero-Rating-Tarife, bei denen bestimmte Streamingdienste nicht angerechnet werden, sind unzulässig. Mit dieser Entscheidung hat das Verwaltungsgericht Köln einen Eilantrag der Telekom zurückgewiesen. Doch das Unternehmen wird voraussichtlich in die nächsthöhere Instanz gehen. ... Weiterlesen ...

Im Gegensatz zum Mutterunternehmen Facebook macht Instagram keine regelmäßigen Negativ-Schlagzeilen. Jetzt hat es allerdings auch das Bildernetzwerk erwischt: Nutzerpasswörter waren im Klartext in der Browser-URL einsehbar. Wie viele User waren betroffen? Und wie kam es zu der Sicherheitslücke? ... Weiterlesen ...

Eine Untersuchung im Auftrag der niederländischen Regierung dürfte auch deutsche Nutzer der Unternehmenssoftware Office beunruhigen. Demnach geben 300.000 Staatsbedienstete der Niederlande jeden Tag ungewollt sensible Informationen an Microsoft weiter. Neben E-Mail- und IP-Adressen der Nutzer gehören dazu auch Inhalte von Dateien und elektronischer Post. Microsoft zeigt sich zerknirscht und verspricht Abhilfe. ... Weiterlesen ...

Viele Tools ermöglichen es Usern, ihre Dateien über eine API in der Dropbox zu speichern. Eine Bearbeitung von Dokumenten in der Cloud selbst ist bisher jedoch nur einigen wenigen Programmen erlaubt. Das will Dropbox jetzt ändern. Welche Drittanbieter will das Unternehmen in seinen Dienst integrieren? Und ab wann sollen Nutzer darauf zugreifen können? ... Weiterlesen ...

Kann eine leckere Kombination von Milch, Fett, Gewürzen und weiteren Zutaten als schützenswertes Werk eingestuft werden? Mit dieser Frage musste sich jetzt der Europäische Gerichtshof auseinandersetzen. Der niederländische Hersteller des „Original Heks’nkaas“ sah im Streich-Dip „Witte Wievenkaas“ eine unzulässige Kopie des eigenen Produkts. Die Luxemburger Richter allerdings fällten ihr Urteil ganz ohne eine Geschmacksprobe. ... Weiterlesen ...

Im eCommerce stehen Kunden nun durch eine Anbindung des Berliner Payment Service Providers micropayment GmbH an PayPal neue Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Das Einkaufen und Bezahlen im Internet wird damit nicht nur schneller, sondern auch sicherer und steht Händlern und Anbietern ab sofort auch weltweit zur Verfügung. ... Weiterlesen ...

Milliarden von Umsätzen, aber kaum Steuerzahlungen: Digitalkonzerne können sich bisher vor einer Besteuerung in Deutschland und anderen europäischen Ländern drücken, weil sie dort keine besteuerbaren Firmensitze haben. Aktuell arbeitet die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) daran, das zu ändern. Klappt das nicht, will die EU-Kommission auf europäischer Ebene eine Lösung schaffen. Wie steht Deutschland dazu? Und was sagen andere Mitgliedsstaaten? ... Weiterlesen ...

Fashionistas aufgepasst: Zalando will sich langfristig nicht mehr nur auf den reinen Online-Handel beschränken. Das Unternehmen aus Berlin ist aktiv auf der Suche nach Einzelhändlern, die als Partner von Zalando verkaufte Artikel direkt aus ihren Shops versenden. Interessant ist hierbei der lokale Vorteil: Händler, die ihr Ladengeschäft in der Nähe des Kunden haben, können nach der Vorstellung von Zalando dann die Bestellung annehmen und für Zalando ausführen. Das als „Integrated Commerce“ bezeichnete Modell versteht sich dabei als eine Plattform unter der Schirmherrschaft von Zalando. ... Weiterlesen ...

Die Übernahme von Shazam durch den iPhone-Giganten Apple hatte erst kürzlich für Schlagzeilen gesorgt: Nach Prüfung der Übernahme durch die EU-Kommission und anschließender Genehmigung stand dem Zusammenschluss der beiden Unternehmen nichts mehr im Wege. Kritiker hatten hier jedoch schon frühzeitig darauf hingewiesen, dass durch die Übernahme die von Shazam geltende Privacy Policy durch die Datenschutzregularien von Apple ersetzt werden würde: Diese stehen traditionell unter Beschuss und werden von vielen Experten als unzureichend erachtet. ... Weiterlesen ...

Amazon ist aus dem täglichen Online-Handel nicht mehr wegzudenken: Der Marktführer hat sich fest im E-Commerce etabliert und hat den Einkauf im Internet geprägt wie kein anderes Unternehmen. Das mussten gerade auch die traditionellen Versandhäuser spüren, die durch den Aufschwung von Online-Verkäufen auf der Strecke blieben: Wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit – nicht wenige Versandhändler mussten in den vergangenen Jahren ihren Service einstellen. ... Weiterlesen ...

Die Entwickler von Google sparen nicht mit Lob für ihr neues Produkt. Demnach kann es irreführende Werbung erkennen und aufdringliche Pop-up-Fenster blockieren. Das Wichtigste aber: Der Browser soll vor betrügerischen Seiten warnen und Nutzer gegen unerwünschte Vertragsabschlüsse schützen. Die Ankündigungen machen neugierig auf die Version 71 von Chrome. ... Weiterlesen ...

Knapp 20 Milliarden Euro werden die Deutschen voraussichtlich in den kommenden Wochen für Geschenke ausgeben. Das sind sechs Prozent mehr als im Vorjahr. Freuen dürfen sich darüber nicht nur die Beschenkten, sondern vor allem die Internet-Händler. Denn aufgrund veränderter Wunsch- und Einkaufsgewohnheiten dürften sie ganz besonders von den Ausgaben profitieren. ... Weiterlesen ...

Klagen, Hacks und Datenschutzprobleme: Trotz dieser krisenartigen Zeiten hält sich Facebook weiter unbeeindruckt am Markt. Ein Problem sieht jedoch selbst Mark Zuckerberg auf das Netzwerk zukommen. User verändern ihr Verhalten – und Facebook verliert so nach und nach sein umsatzstarkes Werbegeschäft. Was macht der Plattform zu schaffen? ... Weiterlesen ...

Mit einem neuen Angebot speziell für kleine und mittlere Internet-Shops will der Bezahldienst PayPal den Banken weiter Konkurrenz machen. Das Unternehmen wirbt mit einer unkomplizierten Antragsstellung ohne Schufa-Prüfung. Die Konditionen sind von den bisherigen Umsätzen des Händlers bei PayPal abhängig. Ob das schnelle Geld vom Zahlpartner aber tatsächlich die beste Wahl ist, sollte sorgfältig geprüft werden. ... Weiterlesen ...

Testergebnisse werden immer mal wieder zu Stolperfallen für Händler. Der Grund: Sie präsentieren Bewertungen nicht immer ganz wahrheitsgetreu. Das musste jetzt auch ein Matratzenhersteller spüren, der für ein Modell mit Noten von Stiftung Warentest warb – vom Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt dafür jedoch verurteilt wurde. Wie hatte der Händler die Wertung der Stiftung Warentest verwendet? Und auf was sollten Shop-Betreiber achten? ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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