Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Ein eBay-Account enthält personenbezogene Daten, die teilweise für potentielle Käufer einsehbar sind. Dies dient neben der Transparenz auch der Identifizierbarkeit des Verkäufers, um so vor unangenehmen Überraschungen geschützt zu sein. Oftmals nutzen jedoch mehrere Personen das gleiche Benutzerkonto. Wenn nun ein Dritter über einen fremden Zugang Rechtsverletzungen begeht, stellt sich die Frage, wer haftbar gemacht werden kann. Das OLG Frankfurt am Main (Entscheidung vom 13.06.2005 - Az.: 6 W 20/05) hatte diesbezüglich zu klären, ob neben dem Rechtsverletzer auch der eigentliche Account-Inhaber rechtlich zur Verantwortung gezogen werden kann. ... Weiterlesen ...

Wie wir bereits in der Meldung vom 21.11.2005 berichtet haben, hatte das Unternehmen Universal Boards eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Hamburg gegen das IT-Nachrichtenportal Heise erwirkt. Der Vorwurf: In einem Diskussionsforum wurde dazu aufgerufen, massenhaft Software der umstrittenen Firma herunterzuladen um deren Server zu stören. Das Landgericht Hamburg (Az. 324 O 721/05) bestätigte nun abermals eine Rechtsverletzung des Klägers und wies den Widerspruch des Heise-Verlages ab. ... Weiterlesen ...

Immer mehr berufliche Tätigkeiten werden von zu Hause aus verrichtet. Dies dient der Flexibilität und Zeitersparnis für Unternehmen und Arbeitnehmer. Die Frage, wer der Urheber einer zu Hause (“Home Office”) erstellten Software ist, hatte das OLG Köln (Urt. v. 25.02.2005 - Az.: 6 U 132/04) zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

Ein Internet-Forum dient in der Regel der Kommentierung von Artikeln, des Informationsaustausches oder des Postings von Nachfragen. Inwieweit der Forenbetreiber für die Kommentare der User verantwortlich ist, musste nun zum wiederholten Male vom Landgericht Hamburg (Beschluss vom 20.09.2005 - Az.: 324 O 721/05) entschieden werden. ... Weiterlesen ...

Der u.a. für Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH (Az.:I ZR 29/03 ) hatte auf Klage eines Herstellers von Luxussportwagen darüber zu entscheiden, ob eine Markenverletzung bzw. ein Wettbewerbsverstoß vorliegt, wenn eine Zeitschrift zusammen mit einem Hersteller für Kräuterlikör ein Preisrätsel veranstaltet, bei dem ein teurer Sportwagen einer bekannten Marke gewonnen werden kann, wobei an dem abgebildeten Fahrzeug das ebenfalls bekannte Emblem des Kräuterlikörherstellers angebracht war. ... Weiterlesen ...

Online-Shopping gehört heute für viele Menschen zum Alltag. Problematisch wird es oftmals jedoch dann, wenn das bestellte Produkt mangelhaft ist oder an Stelle der bestellten Ware einganz anderes Produkt geliefert wird. Hierzu hatte der BGH (Az.: VIII ZR 284/04) nun zu entscheiden, ob eine Ersatzlieferung des Otto-Versands durch dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gedeckt ist. ... Weiterlesen ...

Um sich beim Online-Auktionshaus eBay von der großen Anzahl von Angeboten abzuheben gibt es unterschiedliche Möglichkeiten, die eigenen Produkt zu bewerben. Oftmals werden hierzu fremde Produktbezeichnungen zur Kennzeichnung der eigenen no-name-Ware benutzt. Dabei sollte man jedoch darauf achten, keine fremden Rechte zu verletzen. ... Weiterlesen ...

Mit dem Download von Popsongs als Klingeltöne für das Handy werden heute Millionen verdient. Nahezu jeder Hit findet sich früher oder später in einer vereinfachten Version als kostenpflichtiger Klingelton im Internet wieder. Inwieweit der Verkauf von Klingeltönen gegen die Nutzungsrechte der Urheber des Songs verstoßen, hatte nun das Landgericht Hamburg (Urteil vom 18.03.2005 - Az: 308 O 390/04) zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

Nahezu jedes Unternehmen verfügt über einen Internetzugang, den auch die Mitarbeiter zu beruflichen Zwecken nutzen können. In welchem Rahmen das Surfen zu privaten Zwecken ein Verstoß gegen Pflichten aus dem Arbeitsvertrag darstellt, hatte nun das Bundesarbeitsgericht (BAG AZ.: 2 AZR 581/04) in Erfurt zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

Die Vorschriften des Urheberrechtes sind auch auf Werke und Inhalte im Internet anwendbar. Dies führt jedoch oftmals zu schwierigen Auseinandersetzungen über die Frage, inwieweit diese Darstellungen aufgrund ihres Quellcodes oder der zugrundeliegenden Programme durch das Wettbewerbsrecht oder die Vorschriften des Urheberrechtes geschützt sind. Wann dies der Fall ist hatte nun das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Urteil vom 22.03.2005, Az.: 11 U 64/2004) zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

Aufgrund von Zeitersparnis und besserer Angebotsübersicht werden Online-Versandhäuser immer beliebter. Doch gerade bei Bestellungen im Internet kommt es immer wieder zu bösen Überraschungen. Der Bundesgerichtshof (Az.: I ZR 314/02) hatte nun zu entscheiden, ob und unter welchen Voraussetzungen eine im Internet beworbene Ware nach Bestellung unverzüglich ausgeliefert werden muss. ... Weiterlesen ...

Immer mehr Händler und Privatpersonen nutzen eBay als virtuellen Marktplatz. Dieser Bereich des eCommerce ist aufgrund seiner immer größer werdenden wirtschaftlichen Bedeutung auch immer häufiger Grund für rechtliche Auseinandersetzungen. Das Brandenburgische Oberlandesgericht (Az. 7 U 169/ 04) hatte nun zu entscheiden ob und unter welchen Voraussetzungen eBay den Account eines Kunden fristgerecht kündigen darf. ... Weiterlesen ...

Da Internetadressen immer nur einmal vergeben werden können, kommt der Namensregistrierung in der Praxis eine hohe Bedeutung zu. Oftmals wollen mehrere Personen dieselbe Domain für sich beanspruchen. Hierzu hatte das Landgericht Hamburg (Az.: 302 O 116 / 04) nun grundsätzlich zu entscheiden, ob eine treuhänderische Reservierung einer Domain Vorrang gegenüber einer Reservierung durch die Namensträgerin hat. ... Weiterlesen ...

Schnäppchen und Sonderangebote sind im Internet allgegenwärtig. Oftmals ist aber unklar ob die Preisauszeichnung der begeworbenen Produkte in einem Online-Shop wirklich dem Endpreis entspricht oder noch zusätzliche Kosten für Porto, Versand oder Steuern anfallen. Hierzu hatte nun das OLG Hamburg zu entscheiden (AZ.: 5 U 128/04) ob zusätzliche Versandkosten direkt auf der Angebotsseite im Internet oder erst auf dahinter liegenden Seiten aufgeführt werden müssen. ... Weiterlesen ...

Kostenpflichtige Abmahnungen von Wettbewerbern sind im Internet an der Tagesordnung. Das Oberlandesgericht Jena (18.08.04 AZ.: 2 W 355/04) hatte nun zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen die Abmahnung durch einen Kleinunternehmen zulässig ist. Geklagt hatte der Inhaber eines kleinen Online-Shops, welcher zuvor im Wege der Abmahnung Unterlassungsansprüche gegen einen Mitbewerber geltend gemacht hatte. ... Weiterlesen ...

Der BGH (Az.: I ZR 222/02) hatte in einem Rechtstreit darüber zu entscheiden, ob kompatible Druckerpatronen, welche nicht vom Originalhersteller stammen, unter der Bezeichnung „Epson-Tinte“ im Internet beworben werden dürfen. Das beklagte Unternehmen betreibt im Internet einen Shop, in dem Zubehör für Drucker und Kopiergeräte verkauft wird. Unter anderem werden hier auch kompatible Ersatzdruckerpatronen angeboten, welche nicht vom Originalhersteller der jeweiligen Drucker stammen. So wurden beispielsweise unter der Bezeichnung „EPSON Tinte“ kompatible Ersatzpatronen für die jeweiligen Epson-Drucker angeboten. ... Weiterlesen ...

Zum Thema "Gestohlene Waren bei eBay" stand Rechtsanwalt Sören Siebert dem Onlinemagazin Planetopia für die Sendung am 17.03.2005 als Gesprächspartner zur Verfügung. Mit zunehmender Beliebtheit des Marktplatzes von eBay steigt dort auch die Anzahl von Waren, die illegal angeboten werden und beispielsweise aus Diebstählen stammen. Vielen Nutzern ist jedoch nicht bekannt, welche rechtlichen Konsequenzen der An- oder Verkauf gestohlener Waren haben kann. Hierzu soll dieser Beitrag einen kurzen Überblick liefern. Hierbei muss man zwischen den strafrechtlichen und den zivilrechtlichen Konsequenzen unterscheiden. ... Weiterlesen ...

Positive eBay-Bewertungen sind für viele professionelle und halbprofessionelle Händler zu einem wertvollen Gut geworden. Potentielle Kunden können allein anhand dieser Bewertungen erkennen, ob ein Händler seriös ist oder nicht. Deshalb verwundert es nicht, dass viele negativ bewertete eBay-User versuchen, gerichtlich gegen diese Bewertungen vorzugehen. ... Weiterlesen ...

Anzeige DSGVO

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.

SSL-Zertifikate, Code-Signing, S/MIMEOrdnungsgemäße Rechnungen einfach online erstellen!Suchmaschienoptimierung & OnlinemarketingDatenschutzRechtliche OnlineShop-PrüfungFairness im Handel
Anzeige
2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | 8 | 9 | 10
eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details
Support