Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Mit dem Download von Popsongs als Klingeltöne für das Handy werden heute Millionen verdient. Nahezu jeder Hit findet sich früher oder später in einer vereinfachten Version als kostenpflichtiger Klingelton im Internet wieder. Inwieweit der Verkauf von Klingeltönen gegen die Nutzungsrechte der Urheber des Songs verstoßen, hatte nun das Landgericht Hamburg (Urteil vom 18.03.2005 - Az: 308 O 390/04) zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

Nahezu jedes Unternehmen verfügt über einen Internetzugang, den auch die Mitarbeiter zu beruflichen Zwecken nutzen können. In welchem Rahmen das Surfen zu privaten Zwecken ein Verstoß gegen Pflichten aus dem Arbeitsvertrag darstellt, hatte nun das Bundesarbeitsgericht (BAG AZ.: 2 AZR 581/04) in Erfurt zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

Die Vorschriften des Urheberrechtes sind auch auf Werke und Inhalte im Internet anwendbar. Dies führt jedoch oftmals zu schwierigen Auseinandersetzungen über die Frage, inwieweit diese Darstellungen aufgrund ihres Quellcodes oder der zugrundeliegenden Programme durch das Wettbewerbsrecht oder die Vorschriften des Urheberrechtes geschützt sind. Wann dies der Fall ist hatte nun das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Urteil vom 22.03.2005, Az.: 11 U 64/2004) zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

Aufgrund von Zeitersparnis und besserer Angebotsübersicht werden Online-Versandhäuser immer beliebter. Doch gerade bei Bestellungen im Internet kommt es immer wieder zu bösen Überraschungen. Der Bundesgerichtshof (Az.: I ZR 314/02) hatte nun zu entscheiden, ob und unter welchen Voraussetzungen eine im Internet beworbene Ware nach Bestellung unverzüglich ausgeliefert werden muss. ... Weiterlesen ...

Immer mehr Händler und Privatpersonen nutzen eBay als virtuellen Marktplatz. Dieser Bereich des eCommerce ist aufgrund seiner immer größer werdenden wirtschaftlichen Bedeutung auch immer häufiger Grund für rechtliche Auseinandersetzungen. Das Brandenburgische Oberlandesgericht (Az. 7 U 169/ 04) hatte nun zu entscheiden ob und unter welchen Voraussetzungen eBay den Account eines Kunden fristgerecht kündigen darf. ... Weiterlesen ...

Da Internetadressen immer nur einmal vergeben werden können, kommt der Namensregistrierung in der Praxis eine hohe Bedeutung zu. Oftmals wollen mehrere Personen dieselbe Domain für sich beanspruchen. Hierzu hatte das Landgericht Hamburg (Az.: 302 O 116 / 04) nun grundsätzlich zu entscheiden, ob eine treuhänderische Reservierung einer Domain Vorrang gegenüber einer Reservierung durch die Namensträgerin hat. ... Weiterlesen ...

Schnäppchen und Sonderangebote sind im Internet allgegenwärtig. Oftmals ist aber unklar ob die Preisauszeichnung der begeworbenen Produkte in einem Online-Shop wirklich dem Endpreis entspricht oder noch zusätzliche Kosten für Porto, Versand oder Steuern anfallen. Hierzu hatte nun das OLG Hamburg zu entscheiden (AZ.: 5 U 128/04) ob zusätzliche Versandkosten direkt auf der Angebotsseite im Internet oder erst auf dahinter liegenden Seiten aufgeführt werden müssen. ... Weiterlesen ...

Kostenpflichtige Abmahnungen von Wettbewerbern sind im Internet an der Tagesordnung. Das Oberlandesgericht Jena (18.08.04 AZ.: 2 W 355/04) hatte nun zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen die Abmahnung durch einen Kleinunternehmen zulässig ist. Geklagt hatte der Inhaber eines kleinen Online-Shops, welcher zuvor im Wege der Abmahnung Unterlassungsansprüche gegen einen Mitbewerber geltend gemacht hatte. ... Weiterlesen ...

Der BGH (Az.: I ZR 222/02) hatte in einem Rechtstreit darüber zu entscheiden, ob kompatible Druckerpatronen, welche nicht vom Originalhersteller stammen, unter der Bezeichnung „Epson-Tinte“ im Internet beworben werden dürfen. Das beklagte Unternehmen betreibt im Internet einen Shop, in dem Zubehör für Drucker und Kopiergeräte verkauft wird. Unter anderem werden hier auch kompatible Ersatzdruckerpatronen angeboten, welche nicht vom Originalhersteller der jeweiligen Drucker stammen. So wurden beispielsweise unter der Bezeichnung „EPSON Tinte“ kompatible Ersatzpatronen für die jeweiligen Epson-Drucker angeboten. ... Weiterlesen ...

Zum Thema "Gestohlene Waren bei eBay" stand Rechtsanwalt Sören Siebert dem Onlinemagazin Planetopia für die Sendung am 17.03.2005 als Gesprächspartner zur Verfügung. Mit zunehmender Beliebtheit des Marktplatzes von eBay steigt dort auch die Anzahl von Waren, die illegal angeboten werden und beispielsweise aus Diebstählen stammen. Vielen Nutzern ist jedoch nicht bekannt, welche rechtlichen Konsequenzen der An- oder Verkauf gestohlener Waren haben kann. Hierzu soll dieser Beitrag einen kurzen Überblick liefern. Hierbei muss man zwischen den strafrechtlichen und den zivilrechtlichen Konsequenzen unterscheiden. ... Weiterlesen ...

Positive eBay-Bewertungen sind für viele professionelle und halbprofessionelle Händler zu einem wertvollen Gut geworden. Potentielle Kunden können allein anhand dieser Bewertungen erkennen, ob ein Händler seriös ist oder nicht. Deshalb verwundert es nicht, dass viele negativ bewertete eBay-User versuchen, gerichtlich gegen diese Bewertungen vorzugehen. ... Weiterlesen ...

Das Amtsgericht Meppen hat in einem aktuellen Urteil (Az.: 8 C 742/04) entschieden, dass ein Verkäufer entgegen der eBay-AGB vom Käufer den Kaufpreis zuzüglich der Mehrwertsteuer von 16% verlangen kann. ... Weiterlesen ...

Die Frage, ob bei durch Software verursachten falschen Preisangaben im Internet der Kaufvertrag rückgängig gemacht werden kann, war bisher unter Juristen sehr umstritten. In der offline-Welt gibt es hierfür die Möglichkeit der Irrtums-Anfechtung nach § 119 BGB. § 119 Abs. 1 sagt dabei folgendes aus: ... Weiterlesen ...

In dem vorliegenden Urteil des OLG Schleswig-Holstein (Az.:1 U 140/ 04) hatte das Gericht zu entscheiden, ob gegen die Versendung von ungewünschter Spam-Mail-Werbung die rechtliche Möglichkeit einer so genannten einstweiligen Verfügung besteht. Eine einstweilige Verfügung wird in aller Regel dann beantragt, wenn sich jemand vor zukünftigen nicht hinnehmbaren Belastungen sofort schützen will. Der Erlass einer solchen einstweiligen Verfügung setzt also voraus, dass in der Sache besondere Eile geboten ist, es kommt auf die so genannte Wiederholungsgefahr an. ... Weiterlesen ...

Die Deutschen sind gegen alles versichert. Zumindest glauben Sie das so lange, bis die Versicherung einen entstandenen Schaden regulieren soll. Im vorliegenden Fall, den das Landgericht Stuttgart (Az.: 5 S 106/04) zu entscheiden hatte, kam es zum Streit zwischen Versicherung und Versicherungsnehmer um die Frage, ob der Verlust elektronischer Daten auch von einer Hausratversicherung gedeckt ist. ... Weiterlesen ...

Zwei Studenten aus Süddeutschland wollten mit der Aktion „Brot für die GEZ“ gegen die geplanten GEZ-Gebühren auf Computer protestieren. Die Aktion war angelehnt an den berühmten Slogan „Brot für die Welt“ des Diakonischen Werkes und hatte dazu aufgerufen, „eine Scheibe Gerechtigkeit“ für die am Hungertuch nagenden GEZ-Mitarbeiter zu spenden. Grund für die Protestaktion ist der Plan, auf internetfähige PCs in den nächsten Jahren wie auf Fernsehgeräte und Radioempfänger GEZ-Gebühren zu erheben. ... Weiterlesen ...

Im Falle einer falschen Preisauszeichnung auf einer Website hat der Kunde auch dann einen Anspruch auf Lieferung der Ware, wenn der angegebene Preis weit unter dem üblichen Marktpreis liegt. Dies hat das Amtsgericht Hamburg-Barmbek (Az.: 822 C 208/03) in einem aktuellen Urteil entschieden. ... Weiterlesen ...

Das Geschäft mit der Partnervermittlung im Internet boomt. Dabei werden jedoch nicht nur seriöse Angebote in die entsprechenden Partnerbörsen eingestellt. In vielen Fällen machen sich Dritte einen Spaß daraus, fingierte Kontaktanzeigen für andere Personen online zu stellen. Mit einem derartigen Fall hat sich das Kammergericht(Az.: Az. 10 U 182/03) Berlin als Berufungsinstanz befasst. ... Weiterlesen ...

In den USA bekämpft die Musik- und Filmindustrie die Hersteller von Tausch-Software weiterhin vor Gericht. In San Francisco scheiterte eine weitere Klage namhafter Plattenfirmen und Filmstudios wie MGM, Columbia, Disney und Paramount gegen die Hersteller der Tauschprogramme Morpheus und Grokster in der Berufungsverhandlung. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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