Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Immer mehr Haushalte verfügen über smarte Geräte. Davon ist auch das Kinderzimmer nicht ausgenommen. Smart Toys interagieren mit Kindern, indem sie sich mit ihnen unterhalten. Diese Gesprächsdaten landen jedoch nicht selten direkt auf einem Server. Das kann für Kinder und Eltern schnell zu einer Gefahr werden. Die Grünen wollen daher die Kinderzimmer Deutschlands besser schützen. Welche Gefahren sehen die Grünen in Smart Toys? Und wie wollen sie die Daten von Kindern schützen? ... Weiterlesen ...

Smarte Geräte erhalten einen immer größeren Einfluss auf das tägliche Leben. Das bringt nicht nur Vorteile, sondern auch Gefahren mit sich. Davor warnt jetzt der TÜV Rheinland in seiner Studie „Cybersecurity Trends 2020“. Denn: Cyberkriminalität wirkt sich zunehmend auf die persönliche Sicherheit und die Stabilität der Gesellschaft aus. Welche Gefahren sieht der TÜV? Und wie kann die Gesellschaft die Herausforderungen der fortschreitenden Digitalisierung meistern? ... Weiterlesen ...

Telekommunikationsdienste sind „in der Regel gegen Entgelt erbrachte Dienste“, die Signale über Telekommunikationsnetze übertragen. Die Bundesnetzagentur und Google streiten seit Jahren darüber, ob Gmail ein Telekommunikationsdienst im Sinne des TKG ist. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster entschied jetzt: Googles E-Mail-Dienst ist kein Telekommunikationsdienst. Was macht einen Telekommunikationsdienst aus? ... Weiterlesen ...

Ob Unternehmen, öffentliche Einrichtungen oder Onlineshops – kaum eine Webseite scheint derzeit vor Angriffen von Hackern oder Trojanern geschützt. Das musste jetzt auch der Digitalgigant Facebook feststellen. Dies gab in einer offiziellen Stellungnahme bekannt, dass Hacker die offiziellen Twitter- und Instagram-Accounts übernommen hatten. Wer steckt hinter dem Hack? Und wie nutzten die Eindringlinge die Accounts? ... Weiterlesen ...

Hersteller, die ihre Produkte in der EU verkaufen, dürfen den vertreibenden Händlern nur wenige Vertriebsbeschränkungen auferlegen. Denn: Darunter leidet der freie Handel in Europa. Die EU-Kommission wirft daher einen strengen Blick darauf, welche Vorgaben Hersteller ihren Händlern machen. Dabei kam jetzt heraus: NBC hat gegen die EU-Kartellvorschriften verstoßen. Welche Vertriebsbeschränkungen hatte NBC seinen Händlern auferlegt? ... Weiterlesen ...

Das Verpackungsregister LUCID verunsichert nach wie vor viele Hersteller und Händler. Sie wissen nicht, wann sie sich im Register anmelden müssen und ob sie das etwas kostet. Das nutzen derzeit immer wieder Betrüger aus. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Halle-Dessau warnte jetzt vor einer neuen Masche. Wovor müssen sich Unternehmen in Acht nehmen? ... Weiterlesen ...

Nach einer gründlichen Untersuchung steht für die französische Wettbewerbsbehörde DGCCRF fest: Apple hat seine Kunden bezüglich zweier iOS-Updates bewusst in die Irre geführt. Zu den Software-Aktualisierungen hatte der Konzern in den Jahren 2017 und 2018 eindringlich aufgerufen. Dass in der Folge mehre iPhone-Modelle deutlich langsamer laufen würden, verschwieg man den Verbrauchern. ... Weiterlesen ...

Diagnosen, Verordnungen, Krankheitsverläufe: Seit gut einem Jahr müssen sie digital gespeichert und über eine gemeinsame Online-Struktur abrufbar sein. So soll die Zusammenarbeit von Ärzten und Krankenkassen, Apotheken und Psychotherapeuten ermöglicht werden. Aber auch Hackern wird damit der Zugriff auf höchst sensible Informationen leicht gemacht. ... Weiterlesen ...

Seit dem Start seiner App in Deutschland vor gut 5 Jahren befindet sich Uber in einem Rechtsstreit mit Taxiunternehmen. Dabei kamen bereits mehrere Gerichte zu dem Schluss: Uber verstößt gegen deutsche Gesetze. Jetzt musste sich das Landgericht (LG) München I mit dem Anbieter auseinandersetzen. Das Resultat: Uber musste erneut eine Niederlage hinnehmen. Warum stufte das Gericht die App dieses Mal als rechtlich unzulässig ein? Und ist der Rechtsstreit damit ein für alle Mal beendet? ... Weiterlesen ...

Seit dem 1. Januar 2020 ist der Paketversand für Privatkunden der DHL teurer. Durchschnittlich 3 Prozent zahlen sie mehr. Jetzt ließ der Logistikdienstleister in einer offiziellen Meldung wissen: Er macht die Preiserhöhung wieder rückgängig. Ab dem 1. Mai gelten wieder die alten Preise. Warum geht DHL diesen Schritt? ... Weiterlesen ...

Nach mehrmaligem Aufschub des Brexits war es jetzt soweit: Seit dem 1. Februar gehört Großbritannien nicht mehr zur EU. Wie genau die Konsequenzen daraus aussehen, ist bis heute nicht klar. Das gilt auch für den Datenschutz. Denn: Großbritannien muss sich jetzt nicht mehr der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) unterwerfen. Das wird das Königreich auch nicht tun, ließ Premier Boris Johnson wissen. Was heißt das für Datentransfers zwischen der EU und Großbritannien? ... Weiterlesen ...

Was Google als „technisches Problem“ bezeichnet, dürfte für manche Nutzer einem Albtraum gleichkommen: Filmaufnahmen von Strandurlauben, Kindergeburtstagen oder aus dem eigenen Schlafzimmer könnten Ende vergangenen Jahres auf völlig fremde Computer geraten sein. Derzeit entschuldigt sich der IT-Riese per Mail bei den Opfern der Datenschutzverletzung. Wie viele Nutzer oder Videos betroffen sind, ist unklar. ... Weiterlesen ...

Künstliche Intelligenz (KI) zieht immer sachassistenten über ein automatisiertes intelligentes Verhalten. Mittlerweile ist KI sogar so weit, dass sie beginnt, erste innovative Ideen selbst zu kreieren. Das zeigte jetzt die Anmeldung zweiter Patente, die auf eine KI zurückgehen. Das Europäische Patentamt akzeptierte das jedoch nicht. Welche Voraussetzungen müssen für eine Patentanmeldung vorliegen? ... Weiterlesen ...

Ausgerechnet ein Programm zum Schutz des eigenen Computers soll in großem Umfang Informationen weitergegeben haben. Betroffen sind Verbraucher, die die kostenlose Antiviren-Software des mehrfach ausgezeichneten Anbieters Avast installiert haben. Das Programm registrierte detailliert das Online-Verhalten seiner Nutzer und verkauft die Daten über die Tochterfirma Jumpshot an Konzerne wie Google, Microsoft oder McKinley. Avast hat die Tätigkeit von Jumpshot zwischenzeitlich eingestellt. ... Weiterlesen ...

Eine Regierungsplattform in Großbritannien, die eigentlich nur zu Lernzwecken einsehbar war, wurde genutzt, um im großen Stil Daten abzugreifen und weiterzugeben. Besonders brisant: Die Weitergabe erfolgte an Wettfirmen bzw. Wettanbietern – und bei den Datensätzen handelte es sich ausschließlich um Daten von Kindern unter 14 Jahren bzw. älteren Schülern. ... Weiterlesen ...

Nintendo gibt Kunden die Möglichkeit, Spiele für die Switch rein digital zu kaufen. Dabei können Kunden die Spiele auch vorbestellen. Sie können diese dann zwar herunterladen, jedoch erst ab Erscheinungsdatum spielen. Wie bei digitalen Waren üblich, schließt Nintendo das Widerrufsrecht dabei aus. User können daher vorbestellte Spiele nicht wieder stornieren. Das stuften norwegische Verbraucherschützer und der deutsche Verbraucherzentrale Bundesverband als rechtswidrig ein. Ein Gericht hat jetzt entschieden: Nintendo darf das. Wie kamen die Richter zu dem Urteil? ... Weiterlesen ...

Seit Dezember 2018 dürfen EU-Bürger über Landesgrenzen hinweg zu den gleichen Bedingungen einkaufen, wie Einheimische. Gerade im Online-Handel klingt das nach einer Selbstverständlichkeit. Doch die entsprechende EU-Verordnung wird von den Anbietern noch immer nicht überall umgesetzt. Grund genug für die Bundesnetzagentur, Verbrauchern ihre Unterstützung bei Problemfällen anzubieten. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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