Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Eine Schönheits-OP, ein verlorenes Baby und eine Rufmordkampagne: In einem hollywoodreifen Fall in Düsseldorf soll eine Beauty-Bloggerin einem plastischen Chirurgen gedroht haben, ihn beruflich zu vernichten, wenn sie von ihm nicht 100.000 Euro erhält. Der Fall landete vor dem Amtsgericht (AG) Düsseldorf, das jetzt entschied: Die Bloggerin ist keine Erpresserin. Wie genau kam es zu dem kuriosen Fall? ... Weiterlesen ...

Gerade erst online – und schon wieder offline. Nachdem die AfD in Baden-Württemberg vor wenigen Tagen ihre „Meldeplattform“ für oder vielmehr gegen Lehrer online geschaltet hatte, sind jetzt schon wieder die digitalen Lichter aus. Dahinter könnte ein Hackerangriff stecken. Wie reagierte die AfD darauf? Und wie kommt die neue Seite in der Politik an? ... Weiterlesen ...

Der Schutz der kulturellen Vielfalt in Europa soll auch bei Streamingdiensten gewährleistet sein: Daher hat das EU-Parlament nun beschlossen, dass künftig mindestens 30 Prozent der Inhalte auf Streaming-Diensten wie Netflix und Amazon Prime Video aus Europa stammen sollen. Der Beschluss muss nun noch durch die EU-Mitgliedsstaaten bestätigt werden – eine Umsetzung erfolgt dann innerhalb von zwei Jahren. ... Weiterlesen ...

Manche Kinder wachsen quasi öffentlich auf oder bewerben vor laufender Kamera Spielzeug. Einige Eltern nutzen ihre Kinder sogar, um Werbeeinnahmen zu erzielen. Doch wie steht es eigentlich um die Persönlichkeitsrechte von Kindern? Dürfen Kinder in sozialen Medien einfach so instrumentalisiert werden? ... Weiterlesen ...

Es hätte die Suche nach neuen Mitarbeitern enorm vereinfacht. Doch nach vierjähriger Versuchszeit mit diversen Rückschlägen muss das Entwicklerteam von Amazon einsehen: Das Recruiting-Tool hat ein Problem. Und zwar mit Frauen. Der Traum einer schnellen, neutralen und erfolgreichen Bewerberauswahl scheitert daran, dass die künstliche Intelligenz gelernt hat, weibliche Kandidaten grundsätzlich schlechter zu bewerten. ... Weiterlesen ...

Einfach mal reinschnuppern und sehen, ob sich per Internet der Mann oder die Frau fürs Leben finden lassen: Mit einem Gratis-Account in einer Singlebörse gehen Verbraucher doch eigentlich noch keine Verpflichtungen ein. Oder etwa doch? Das Oberlandesgericht München entschied: Der Abschluss einer kostenlosen Mitgliedschaft erlaubt dem Anbieter zumindest die Zusendung bestimmter Werbung. ... Weiterlesen ...

Double Content ist nicht nur ein lästiges Ärgernis für User, die auf der Suche nach aktuellen Informationen sind – er zeichnet sich auch durch einen Mangel an Mehrwert aus und wird von Suchmaschinen wie Google daher konsequent mit einem schlechten Ranking „belohnt“. Nun ist auch Facebook auf den Zug aufgesprungen und straft Double Content entsprechend ab : Damit möchte Facebook auch weiterhin die Qualität der Inhalte sichern und einzigartigen und qualitativ ansprechenden Content fördern. ... Weiterlesen ...

Facebook kommt nicht aus den Negativ-Schlagzeilen heraus. Nach Cambridge Analytica und immer wieder neuen Diskussionen um den Datenschutz der Plattform gab Facebook jetzt vor wenigen Tagen ein Datenleck zu. Dieses war ein echter Schlag ins Gesicht der User. Facebook hat nun erste Details dazu bekannt gegeben. Welche Daten konnten die Hacker entwenden? Und wie können Nutzer überprüfen, ob auch ihre Accounts betroffen waren. ... Weiterlesen ...

Während Datenschützer in Deutschland noch über die Namen an Klingelschildern diskutieren, erregt in Portugal ein Fall mit ganz anderen Dimensionen Aufsehen. Ein Krankenhaus in der Nähe von Lissabon ist angeblich so fahrlässig mit Patientendaten umgegangen, dass die nationale Datenschutzkommission ein Bußgeld in Höhe von 400.000 Euro verhängt hat. Doch die Klinik will vor Gericht gehen. ... Weiterlesen ...

Wer künftig über das elterliche WLAN oder den Familien-PC illegal Material ins Internet lädt, wird wohl nicht mehr so leicht davonkommen wie bisher. Der Europäische Gerichtshof hat geurteilt, dass der Schutz der Familie nicht über das Recht auf geistiges Eigentum gestellt werden darf. Im Klartext: Filesharer können sich nicht mehr damit herausreden, dass ihr Anschluss von mehreren Familienmitgliedern genutzt wird. ... Weiterlesen ...

Ein Wiener Mieter fordert mehr Datenschutz und plötzlich fürchten Millionen von Deutschen um ihre ganz persönlichen Klingelschilder. Nachdem bereits einzelne Verbände dazu aufgerufen haben, sämtliche Namen aus den Hauseingängen zu entfernen, stellt Deutschlands oberste Datenschützerin nun klar: Alles kann bleiben, wie es ist. Namensschilder müssen nur dann durch anonyme Wohnungsbezeichnungen ersetzt werden, wenn die Mieter das ausdrücklich wünschen. ... Weiterlesen ...

Personenbezogene Daten dürfen nach einem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshof auch bei Delikten erhoben werden, die keine besondere Schwere aufweisen. Damit steht Ermittlungs- und Strafverfolgungsbehörden der Weg frei, auch bei kleineren Delikten persönliche Daten abzufragen. Damit wäre rein theoretisch die Erhebung dieser Daten auch bei Bagatelldelikten möglich. ... Weiterlesen ...

Unfaire kommerzielle Praktiken im Netz: In den USA wehren sich Verbraucher dagegen mit einer Musterfeststellungsklage. Die Europäische Union möchte den Verbraucherschutz stärken und stellt eine Musterfeststellungsklage auch in Deutschland in Aussicht. Im Zuge der Reformen verändert sie auch den Onlinehandel. ... Weiterlesen ...

Mark Zuckerberg kündigte auf der diesjährigen Facebook-Entwicklerkonferenz im Mai neue Features und Funktionen an. Auch der Messenger-Dienst WhatsApp erhielt ein Update: Mittlerweile sind Gruppen-Videochats möglich. Bisher konnten sich nur zwei Personen zu einem Videochat zusammenschließen. Nun ist ein Videochat mit bis zu vier Personen möglich. Doch wie gut funktioniert der Video-Gruppenchat? ... Weiterlesen ...

Terror, Gewalt und Pornographie: Content-Moderatoren bei Facebook sichten jeden Tag tausende verstörende Bilder und Videos. Sie entscheiden, ob die Inhalte online bleiben dürfen. Die ehemalige Content-Sichterin Selena Scola hat Facebook nach Ende ihres Engagements verklagt. Der Grund: Sie sei traumatisiert. Was wirft die Ex-Mitarbeiterin Facebook vor? Und was droht dem Netzwerk jetzt? ... Weiterlesen ...

Ein Blogger, der den Namen der Partei Alternative für Deutschland (kurz: AfD) zur Veröffentlichung von kritischen Inhalten nutzte, wurde jetzt vom OLG Köln zur Aufgabe und Löschung der Domain www.wir-sind-afd.de verurteilt: Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Betrieb des Blogs die Namensrechte der Partei verletzt und unzulässigerweise eine Zuordnungsverwirrung hervorruft. In erster Instanz war der Blogbetreiber bereits vor dem Landgericht Köln gescheitert. ... Weiterlesen ...

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) soll Usern mehr Kontrolle über ihre Daten im Netz geben. Die seit Ende Mai geltenden Bestimmungen hatten daher auch einen erheblichen Einfluss auf den Einsatz von Werbetrackern. Was hat sich seitdem geändert? Eine Studie hat herausgefunden: Nutzer werden von weniger Trackern verfolgt. Sind Userdaten ein Stückchen sicherer geworden? ... Weiterlesen ...

Wenn Online-Shops zusammenbrechen oder Fahrkartenautomaten der Bahn bundesweit ausfallen, ist das für Verbraucher zunächst einmal ärgerlich. Für die betroffenen Unternehmen aber entsteht ein wirtschaftlicher Schaden, der in die Hunderttausende gehen kann. Das Bundeskriminalamt warnt jetzt: Deutschland bleibt ein bevorzugtes Ziel für international agierende Hacker. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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