Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

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Gerade erst haben sich die Koalitionsparteien darauf verständigt, die rechtlichen Hürden für Anbieter von öffentlichem WLAN aus dem Weg zu räumen. Unabhängig davon hatte nur einen Tag später der BGH in Karlsruhe mehrere Fälle zum Thema illegalen Filesharings zu verhandeln. Das Ergebnis: In privaten Haushalten haftet eben doch nicht immer automatisch der Anschlussinhaber, wenn Gäste oder Mitbewohner urheberrechtlich geschütztes Material ins Netz stellen. ... Weiterlesen ...

Noch diesen Herbst könnte das größte Hindernis bei der Einrichtung öffentlicher Hotspots in Deutschland beseitigt werden. Die Koalitionsparteien haben sich darauf geeinigt, die sogenannte Störerhaftung abzuschaffen. Künftig sollen also Anbieter von öffentlichem WLAN nicht mehr rechtlich verantwortlich sein für eventuelle Vergehen ihrer Nutzer - wie zum Beispiel das Verbreiten von illegal kopierten Filmen und Musikstücken. Deutschland könnte endlich seinen digitalen Rückstand aufholen. ... Weiterlesen ...

 Wer eine Filesharing-Abmahnung erhält, will sich natürlich dagegen verteidigen. Wenn andere Familienmitglieder auch den Anschluss nutzen, kann das bei der Verteidigung helfen. Aber was ist, wenn der Anschlussinhaber gar nicht zu Hause war? Hierzu hat das Amtsgericht Bad Urach gerade eine Entscheidung getroffen. ... Weiterlesen ...

Sie sind illegal, und werden doch ganz offen im Internet gehandelt: Feuerzeuge, Kugelschreiber, Rauchmelder oder andere Alltagsgegenstände, in denen kleine Kameras versteckt sind, deren Signal per Funk oder WLAN übertragen wird. Die Bundesnetzagentur warnt, dass immer häufiger ahnungslose Menschen mit den kleinen High-Tech-Geräten überwacht werden. Das Vorgehen gegen mehr als 70 Käufer und Verkäufer der verbotenen Geräte in den vergangenen Wochen war daher nur ein Tropfen auf den heißen Stein. ... Weiterlesen ...

Haben Sie am 03. Juni 2016 schon etwas vor? Wenn nicht, kommen Sie doch zu unserem eRecht24 Live-Seminar "Webseiten, Marketing & Recht“ nach Berlin. Wir zeigen Ihnen Schritt für Schritt, was Unternehmer, Agenturen und Seitenbetreiber zu Webseiten, Bildrechten, Datenschutz, Social Media und Werbung wissen müssen. ... Weiterlesen ...

Das Logo ist kopiert, Fotos und Artikelbeschreibungen geklaut, und die Internet-Adresse setzt sich aus dem Firmennamen, dem Produkttyp und Zusätzen wie „GmbH“, „AG“, „Deutschland“ oder ähnlichem zusammen. Mit dem bekannten Image der Markenhersteller gelingt es Internetpiraten immer häufiger, Online-Shopper auszutricksen. Der Haus- und Küchengerätehersteller Vorwerk geht nun in die Offensive und warnt seine Kunden ausdrücklich vor gleich elf betrügerischen Anbietern. ... Weiterlesen ...

Eine Abmahnung wegen Filesharings zu erhalten ist häufig mit Ärger verbunden und nicht selten teuer. Noch ärgerlicher ist es aber, wenn man den Verstoß nicht begangen hat. Was ist zum Beispiel, wenn man vermutet, dass ein Hacker sich unbefugt Zugriff verschafft hat? Haftet der Anschlussinhaber dann trotzdem? ... Weiterlesen ...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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