Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Wer bei einer Polizeikontrolle mit einem Gerät erwischt wird, auf dem eine Warn-App für Geschwindigkeitskontrollen installiert ist, könnte in Zukunft zur Kasse gebeten werden. Das Oberlandesgericht Celle kam in einem Grundsatzurteil zu dem Schluss, dass eine betriebsbereite App gegen die Straßenverkehrsordnung verstößt – egal, ob sie gerade genutzt wird, oder nicht. ... Weiterlesen ...

Dass seine Nutzer dem Social Network erlauben, ihnen auf Schritt und Tritt im Internet zu folgen, ist Teil der Richtlinien. Dass aber jeder User, der mal auf eine Facebook-Seite gelangt, mit Hilfe von Cookies weiter beobachtet wird, will ein belgisches Gericht unterbinden: Wenn Facebook nicht innerhalb von 48 Stunden reagiert, werden Strafen von bis zu 250.000 Euro pro Tag fällig. ... Weiterlesen ...

Nicht nur Verbraucher, sondern auch Politiker wünschen sich mehr öffentliche Hotspots in Deutschland. Der gerade vorgelegte Gesetzentwurf der Bundesregierung allerdings dürfte in dieser Hinsicht keine große Hilfe darstellen; das meinen zumindest die Mitglieder des Bundesrates. Sie kritisieren vor allem die strengen Sicherheitsauflagen für Betreiber. ... Weiterlesen ...

Haben Sie eigentlich Ihre Radio- und Fernsehgeräte ordnungsgemäß angemeldet? Sind Sie sicher? Der Beitragsservice für ARD, ZDF und Deutschlandradio, früher: GEZ, sieht es nämlich gar nicht gern, wenn man die öffentlich-rechtlichen Rundfunkprogramme nutzt, ohne zu zahlen. Und das gilt für alle. Auch für Hans Werner, den schwarz-gelben Feuersalamander. ... Weiterlesen ...

 Immer mehr Internetbetrüger eröffnen unter falschem Namen Onlinestores, um dort mit nachgeahmten Markenprodukten zu handeln. Die Identitäten, die sie verwenden, stammen von nichts ahnenden Usern, die vorher – meist ohne es zu wissen - in unseriösen Shops eingekauft haben. Auch Hunderte Deutsche sind betroffen. ... Weiterlesen ...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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